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Diskussion:Vorstand/Beschluss/2012-013

1.336 Bytes hinzugefügt, 14:17, 30. Jan. 2012
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Ich halte es für sinnvoll, eine ''einheitliche Regelung'' für diesen LV für dieses Vorstandsjahr (wieder) festzulegen; trotz aller Bescheidenheit sollten diese dann für alle mit Parteiarbeit für einen bestimmten Anlass beauftragten Mitglieder gelten. Für den Fall, dass die Kosten offensichtlich unter den Sätzen liegen, lässt sich das sicher darstellen (regeln).--[[Benutzer:Nr 75:in spe|Nr 75:in spe]] 11:53, 30. Jan. 2012 (CET)
*Es gibt eine bundeseinheitliche Regelung. Die Anwendung halte ich für sinnvoll, da es sonst ein Durcheinander gibt, wer letztendlich wie abrechnet. Mir geht es darum, dass die Dinge nicht "irgendwie" im Einzelfall beschlossen werden. Wer was tut, weiß, wie es abzurechnen ist. Wer (auch tlw.) verzichtet, leistet zusätzlich einen Beitrag für die staatliche Teilfinanzierung. -- [[Benutzer:Bastian|Bastian]] 12:31, 30. Jan. 2012 (CET)
** Es gab eine bundeseinheitliche Regelung, die dahin lautete, dass jeder LV das für seinen Zuständigkeitsbereich einheitlich zu regeln hat ([http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Bundessatzung&oldid=986959#.C2.A7_15_-_Partei.C3.A4mter Difflink § 15 Abs 3 BS a.F.]) Eine Nachfolge-Regelung habe ich nicht gefunden. Hintergrund wird wohl sein, dass es künftig für Amtsträger und Beauftragte (und Bewerber) "pauschale Aufwandsvergütungen" geben soll ( § 15 Abs 2 S BS n.F.) (, wenn die mit der Streichung verbundene Änderung überhaupt bemerkt wurde). Vor dem Hintergrund der alten Bestimmung gab es eine [http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/5d/Reisekostenordnung_des_Landesverbandes_Brandenburg-2011-03-18.odt Reisekostenregelung für den LV Bbg], die aufgrund der Unsicherheit künftiger Finanzierung nur für die vorherige Amtszeit gelten sollte; sie ist ausgelaufen und wurde bisher nicht wieder "erlassen" (beschlossen). Der Aussage, "dass die Dinge nicht "irgendwie" im Einzelfall beschlossen werden" sollen, schließe ich mich an; die Anwendbarkeit der von Dir verlinkten Ordnung kann ich allerdings nicht erkennen. Mangels Existenz einer anderweitigen Grundlage wird der Antrag wohl nur so, wie beantragt, beschlossen werden können.--[[Benutzer:Nr 75:in spe|Nr 75:in spe]] 13:17, 30. Jan. 2012 (CET)
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