Eberswalde/Ausschusssitzung/2011-03-23

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offizieller Link

• offizieller Link zur 1. Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn um 18:31Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 9 Mitglieder anwesend + BM

Feststellung der Tagesordnung

• angenommen

Informationen des Vorsitzenden

• keine

Einwohnerfragestunde

• keine

Informationen aus der Stadtverwaltung

• keine

Informationsvorlagen

• keine

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohner/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gem. Hauptsatzung

• keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

• keine :-)

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

• kurze Einweisung nochmal das Personenwahlen geheime Wahlen sind

• auf Antrag offene Wahl

• Antrag gestellt

• einstimmig angenommen

• Vorschläge

• Herr Dr. Mai (Fraktionslos)

• Wahl 8 Stimmen dafür
• 1 Enthaltung

Verständigung über die Grundlagen der Tätigkeit des Ausschusses (Sitzungstermine, wesentliche Inhalte etc.)

Sitzungstermine

• 1. Montag im Monat

• Ausgenommen da ungeschriebenes Gesetz der Montag für Fraktionen zu überlassen (Anmerkung BM)

• Dienstag vor der STVV (Entscheidungen dann in der nächsten Sitzung)
• Dienstag/Donnerstag in der Sitzungsfreien Woche

• Dienstag vor dem Bauausschuss mit 8 Stimmen/1Gegenstimme
• monatliche Sitzung (nächste Sitzung am 03.05.2011)

wesentliche Inhalte

• Linke

• was wollen wir genau erreichen
• wie hoch ist der Energieverbrauch
• mit Einbeziehung der Wirtschaftsförderung (Anm. vor Ort)

• Bürgerfraktion Barnim

• EE
• Einbeziehung der WHG

• SPD

• Wegenutzungsvereinbarung

• ja, dann läuft weiter wie bisher
• nein, dann müssen neue Nutzungsverträge her
• Einbeziehung von Fachpersonal

• was wollen wir

• Fernwärme oder Nahwärme
• EE oder fossiles

• CDU

• sieht es ähnlich wie die SPD trotz das sie sich zu Anfang gegen den Ausschuss gewehrt haben
• erinnert an die Null-Emissions-Strategie des Kreises

• Grüne

• Einarbeitung Klimaschutzkonzept

• Konzepte nutzen um Fördergelder zu bekommen

• Fraktionslosen

• haben ein Konzept erarbeitet

• legt es aber zu Protokoll da mal wieder länger

• öffentliche Daseinsvorsorge
• alle Wege offen lassen selbst wenn man Bewerber hört

• Null-Emissions-Strategie- Gespräche mit dem Kreis (Rechte und Ansprüche)