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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-10-26

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Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009

  • Offizieller Link dazu unter [1]

Anwesenheit

  • 30 Abgeordnete und der Bürgermeister

zu Punkt 5 - Information der Vorsitzenden -

  • Info's zur günen Welle auf der B167
    • scheint der Stadt erstmal Geld zu kosten und würde erst ab 2011 ralisierbar

zu Punkt 6 - Einwohnerfragestunde -

  • Anfragen zur Boldstr. zu Feinstaub und Lärmbelastung( über 70db)
  • Anfragen zu Wasser und Abwassergebühren
  • Stellungnahme zu Punkt 17.5
    • Kritikpunkte und Erhaltung der Satzung
  • ReKo Fritz-Weineck Str.
    • Geldverschwendung der WHG
    • schlechte Sanierung der Bauten
  • schlechte Informationspolitik der ZAW
  • zu Punkt 9.1 "Eichwerder Ring"
    • Kritik an Bürgerbeteiligung
    • Übergabe einer Unterschriftenaktion gegen Eichwerder Ring durch Frau Michalke
  • Kritik an den neuen Gebühren des ZAW (Teilweise bis zu 300% Erhöhung)

zu Punkt 8 - Informationen aus der Stadtverwaltung -

  • mom keine grossen Probleme mit Umweltpapier außer bei sehr grossen Mengen des gleichen Ausdruckes
    • Techniker wissen auch noch nicht wirklich woran es liegt
  • scheinbar wurde Geld gespart beim Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.Zinn-Weg

zu Punkt 9.1 - Bebauungsplan "Eichwerder Ring" -

  • scheinbar wurde, trotz Einbindung der Anwohner, einiges wichtige an den Anwohner vorbei entschieden

zu Punkt 13 - Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat -

  • Fr. Kuhlmann wird in den Seniorenbeirat bestellt

zu Punkt 15 - Ab- und Bestellung eines Mitglieds in den Zoobeirat -

  • Herr Pasocke wird (wieder) in den Zoobeirat gewählt

zu Punkt 17.2 - Veränderung der Gebührenstruktur des ZAW -

  • Ja: 11
  • Nein: 5
  • Enth.: 14

Vorlagen

  • Vorlagen 17.4 - 17.14
    • zugestimmt
  • Vorlage 17.15
    • zurückgezogen
  • Vorlage 17.16
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