Kreisverband MOL/KPT 2012.1/Protokoll

Zum Kreisparteitag 2012.1 der Piratenpartei Märkisch Oderland versammelten sich heute am 06.10.2012 um 16 Uhr im Restaurant „Zur Fähre“, Große Strasse 1, 15344 Strausberg, die in der Anwesenheitsliste namentlich mit Unterschrift eingetragenen Piraten aus Märkisch Oderland Johannes Wirth, Petra Wirth, Jens Knoblich, Peter Kaiser, Sven Bürger, Rolf Ignaz, Christopher Schiller, Andreas Kolb, Dietmar Lubosch, Joachim Geburzi, Christel Focken, Daniel Tzschentke, Markus Giese, Lutz Conrad, Tommy Beyer, Enrico Beyer, Detlef Fester, Detlef Kreißig, Henning Janssen, Andree Horsch Gäste waren - Andreas Schramm, Veit Göritz, Anke Domscheit-Berg, Simon Gauseweg und andere Vom zu entlastenden Kreisvorstand fehlten: - Patrick Vogt (Kassierer), Cedric Rogahn (Beisitzer), Thomas Worch (Beisitzer)

Tagesordnung der Einladung

1. 	Eröffnung der Versammlung
2. 	Wahl des Versammlungsleiters
3.	Wahl des Protokollführers
4.	Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
5.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
6.	Beschluss der Tagesordnung
7.	Beschluss über die Zulassung von Gästen
8.	Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
9.	Beschluss der Geschäftsordnung 

10. Beschluss über die Neuwahl des Vorstandes 11. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer 12. Wahl der Rechnungsprüfer 13. Tätigkeitsberichte der Vorstände 14. Bericht der Rechnungsprüfer 15. Entlastung des Vorstandes 16. Satzungsänderungsanträge 17.1 Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes 17.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes 18. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer 19. Programmänderungsanträge 20. sonstige Anträge 21. Sonstiges 22. Schließen der Versammlung

1) Eröffnung der Versammlung Jens Knoblich begrüßte um 16:26 Uhr alle Anwesenden als amtierender KV-Vorsitzender und eröffnete die Versammlung.

2) Wahl des Versammlungsleiters Es kandidiert Simon Gauseweg (CeCe) und wurde einstimmig angenommen.

3) Wahl des Protokollführers. Vorgeschlagen wurde Joachim Geburzi und einstimmig angenommen mit einer Enthaltung

4) Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung Es wurde am 13. September schriftlich eingeladen, damit form- und fristgerecht.

5) Feststellung der Beschlussfähigkeit Notwendig sind 10% der Mitglieder, 19 akkreditierte Mitglieder von 70 Mitgliedern sind anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit festgestellt.

6) Beschluss der Tagesordnung Die vorläufige Tagesordnung aus dem Wiki wurde einstimmig beschlossen.

7) Beschluss über die Zulassung von Gästen Es wurde einstimmig beschlossen, dass Gäste zugelassen werden.

8) Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Es wurde einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen erlaubt sind. Es gibt einen live-Stream über Mumble.

9) Beschluss der Geschäftsordnung GO Stand 09.2009 keine Stimmen, neue Fassung GO von J. Knoblich wurde einstimmig beschlossen.

10) Beschluss über die Neuwahl des Vorstandes Es wurde einstimmig die Neuwahl des Vorstandes beschlossen, damit Handlungsfähigkeit gegeben ist.

11) Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer Es kandidierte Veit Göritz als Wahlleiter und wurde einstimmig mit einer Enthaltung gewählt. Als Wahlhelfer stellten sich Andreas Schramm und Anke Domscheit-Berg zur Verfügung und wurden mit einer Enthaltung einstimmig gewählt.

12) Wahl der Rechnungsprüfer Enrico Beyer und Sven Bürger stellten sich zur Verfügung und wurden bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

13) Tätigkeitsberichte der Vorstände Der Vorsitzende Jens Knoblich berichtete. Bericht im Wiki einsehbar. Die stellvertretende Vorsitzende Petra Wirth berichtete. Tätigkeitsbericht liegt in Papierform vor. Der Kreiskassierer Patrick Vogt war nicht anwesend (seit April 2012 inaktiv). Der Beisitzer Johannes Wirth berichtete. Tätigkeitsbericht liegt in Papierform vor. Der Beisitzer Rolf Ignaz berichtete über seine Arbeit im Oderbruch. Der Beisitzer Cedric Rogahn war nicht anwesend Der Beisitzer Thomas Worch war nicht anwesend (vorzeitig zurückgetreten).

14) Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes vorgezogen von TOP 17.1 auf TOP 14 Der Kreisverband besteht aus Vorsitzendem, stellvertretendem Vorsitzer, Kassierer sowie Beisitzern. Vorschläge sind 2 Beisitzer und 4 Beisitzer. Nach Diskussion wurde eine Approval-Abstimmung durchgeführt. 10 Stimmen für 4 Beisitzer, 9 Stimmen für 2 Beisitzer. Damit wurde die Variante 4 Beisitzer abgestimmt. Abstimmung 12 JA, 5 NEIN, 3 Enthaltungen, damit wurde entschieden, 4 Beisitzer zu wählen.

15) Bericht der Rechnungsprüfer Es sind keine Bewegungen auf dem Konto durch den KV veranlasst worden. Damit ist keine Prüfung möglich oder nötig. Aktueller Kassenstand des KV, mitgeteilt durch Landeskassierer ist 857,73€, offene Forderungen gegenüber LV 309,40€ aus Umlagen sowie 150,81€ aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Die Rechnungsprüfer schlagen die Entlastung des Vorstandes vor.

16) Entlastung des Vorstandes Es wurde einstimmig die Entlastung des Vorstandes beschlossen.

17.1) Satzungsänderungsanträge 4 Satzungsänderungsanträge sind form- und fristgerecht eingereicht worden. SA01- Satzung §7 Abs. 5 ändern: Anträge sollen künftig alle Piraten sein. Änderung des Antrags (Entfall Piraten des Kreisverbandes) wurde einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen, Satzungsänderung bei 19 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen angenommen. SA02- Vertretungsberechtigung bei Wegfall eines Vorstandmitgliedes: Satzungsänderung angenommen bei 2 NEIN und 2 Enthaltungen SA03- Einladung per E-Mail auch ohne Briefliche Einladung möglich. Satzungsänderung angenommen mit 14 JA, 2 NEIN SA04- Einladungsfristen / Antragseinreichungsfristen von 2 auf 4 Wochen verlängern Satzungsänderungsantrag mit 16 JA, 0 NEIN, 1 Enthaltung angenommen

18) Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes Jens Knoblich kandidierte als Vorsitzender und stellte sich vor. Nach einer kurzen Fragerunde kandidierte Rolf Ignaz ebenfalls als Vorsitzender und stellte sich vor und stellte sich einer erneuten Fragerunde. Wahl im Approval-Verfahren: 12 Stimmen für Jens Knoblich, 9 Stimmen für Rolf Ignaz, Jens nahm die Wahl an.

Christopher Schiller, Petra Wirth kandidierten für den stellvertretenden Vorsitz. Christopher hatte sich bereits vorgestellt. Petra stellte sich vor. Anschließend kam die Fragerunde. Wahl im Approval-Verfahren: 7 Stimmen für Christopher, 12 Stimmen für Petra, Petra nahm die Wahl an.

Für den Posten als KV-Kassierer kandidierte Joachim Geburzi. Es gab keinen weiteren Kandidaten. Nach der Vorstellungsrunde wurde gewählt. Ergebnis 16 JA, 0 NEIN, 1 Enthaltung

Als Beisitzer kandidieren Andreas Kolb, Christopher Schiller, Dietmar Lubosch, Markus Giese und Daniel Tzschentke. Nach einer Fragerunde wurde im Approval-Verfahren abgestimmt. Für Andreas Kolb 14 JA, Christopher Schiller 7 JA, Dietmar Lubosch 13 JA, Markus Giese 13 JA, Daniel Tzschentke 11 JA Andreas, Dietmar, Markus und Andreas nehmen die Wahl an.

19) ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer Es wurde mit 2 Gegenstimmen beschlossen, 2 Kassenprüfer zu wählen. Es kandidieren Enrico Beyer und Lutz Conrad. Beide sind einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

20) Programmänderungsanträge Es liegen keine Anträge vor.

21) sonstige Anträge Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

22) Sonstiges Frage nach Liederbüchern, Bestand und Verteilmöglichkeiten. Jens kümmert sich um die noch nicht verteilten Liederbücher.

23) Schließen der Versammlung Die Versammlung wurde um 21:23 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen.

Strausberg den 06.10.2012

Genehmigung des Protokolls: ___________________________ ____________________________ Simon Gauseweg (Versammlungsleiter) Joachim Geburzi (Protokollführer)

___________________________ ____________________________ Veit Göritz (Wahlleiter) Jens Knoblich (neuer KV-Vorsitzender)

___________________________ Joachim Geburzi (neuer Kassierer)