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= Allgemeines =Protokoll des Kreisparteitages 2014.2, Kreiverband Oberhavel, Piratenpartei Deutschland==* '''Termin:''' 22.11.2014 14.00 - 18.00 Uhr* '''Ort:''' '''Gasthof & Pension "Zum Fröhlichen Landmann", 16515 Oranienburg/ OT Germendorf, Germendorfer Dorfstr. 8:'''* http://wwwes gilt die Landessatzung vom 12.zum-froehlichen-landmann07.com/2014'''* :'''Protokoll:es gilt die Satzung des Kreisverbandes Oberhavel vom 23.3.2014''' Offen== Vorläufige Tagesordnung ==* TOP 0. Akkreditierung * TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand * TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters * TOP 3. Wahl des Protokollführers * TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung * TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit * TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung * TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung * TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung * TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer * TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG * TOP 11. Satzungsänderungsanträge * TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände * TOP 13. Bericht der Kassenprüfer * TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer * TOP 15. Entlastung des Vorstandes * TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer * TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl * TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht * TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter * TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter * TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer * TOP 22. Behandlung von Anträgen * TOP 23. Verschiedenes * TOP 24. Schließung der Versammlung
= vorläufige Tagesordnung =* TOP 0. Akkreditierung* TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand* TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters* TOP 3. Wahl des Protokollführers* TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung* TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit* TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung* TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung* TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung* TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer* TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG* TOP 11. Satzungsänderungsanträge* TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände* TOP 13. Bericht der Kassenprüfer* TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer* TOP 15. Entlastung des Vorstandes* TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer* TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl* TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht* TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter* TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter* TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer* TOP 22. Behandlung von Anträgen* TOP 23. Verschiedenes* TOP 24. Schließung der Versammlung==
= Kandidaturen = TOP 1. Eröffnung und Begrüßung ==
==TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters == Versammlungsleiter ====*Kandidaturen:# ...
==TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s == Wahlleiter ====*Kandidaturen:# ...
* erfolgt auf Homepage KV/Wiki, Post, Mailingliste, Presse
* Direktmail an alle Mitglieder und allgemeine Mail über die ML am 31.10.2014, Erinnerung am 21.11.2014 über ML; PM am 12.11.2014
* satzungsmäßige Einberufung wird festgestellt
== Kandidaten für den 1TOP 6. Vorsitzenden Beschluss der Tagesordnung ==* TO wird kurz vorgestellt* Abstimmung über vorliegende TO:* 8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung
== TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf. Aufzeichnung ==* Vorschlag: [[BenutzerSollen Gäste zugelassen werden?: Agrakan|Axel Heidkamp]]* Du?8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung
== TOP 8. Beschluss der Geschäftsordnung == * Satzungsänderung am 14.10.2012 erfolgt – keine angepasste GO vorhanden* VorschlagMuster-GO : (http: Frank Görden//wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO )* Du?keine Einwände von der Versammlung, bleibt somit in Kraft
== Kandidaten für den Schatzmeisters TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2) ==* Frage nach Kandidaten * Wahlleiter: Konstantin Salz :* Wahlhelfer: Jonas, Lutz* Abstimmung über Kandidaten:* Konstantin ist mehrheitlich (7 dafür, 1 Enthaltung) zum Wahlleiter gewählt worden:* Jonas und Lutz sind einstimmig als Wahlhelfer gewählt worden
== TOP 10. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG ==* Vorschlaggemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4* Kandidat(en): [[Benutzer* Bastian stellt sich zur Wahl* Abstimmung über Kandidaten:David|David Salz]]* 7 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung :* Du?Bastian ist mit einer Enthaltung zum Rechnungsprüfer gewählt worden
* Anträge müssen spätestens eine Woche vor dem Kreisparteitag schriftlich beim Kreisvorstand eingegangen sein (Email vorstand@piraten-ohv.de)ohne Einwände vorgezogen* Später eingegange Anträge können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werdenes wurden keine Kassenprüfer gewählt, Prüfung der Kasse ist nicht erfolgt* Änderungsanträge an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich* Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von zwei WochenEinschub: 2. Rechnungsprüfer: Frank Görden stellt sich zur Wahl.Abstimmung: 7 dafür, 1 nicht abgestimmt* Alle eingegangenen Anträge werden spätestens fünf Tage vor dem Kreisparteitag an dieser Stelle im vollständigen Wortlauf veröffentlicht.Frank Görden beginnt mit der Rechnungsprüfung
==OrgaTOP 13. Bericht des Kassenprüfers == * Entfällt, da keine Kassenprüfung stattgefunden hat == TOP 14. Bericht des Rechnungsprüfers == * Kreisverband hat keine eigene Kassenprüfer bestellt, daher ist laut Satzung der Landesverband für die Kassenprüfung verantwortlich. Der LV wurde vom KV-Vorstand schriftlich angefragt, bislang wurde aber keine Prüfung durchgeführt. Der Landesvorstand merkt dazu an, dass der LV-Kassenprüfer nicht erreicht werden konnte.Rechnungsprüfung ergibt keine Beanstandung, alle Belege sind vorhanden und stimmen mit Kontoauszügen überein. == TOP 15. Entlastung des Vorstandes == * Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten?* Vorstand ist einmütig entlastet == TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d)) ==* Insgesamt sind 6 anwesende bereit, für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Wahl ist somit zwischen 0 und 2 Beisitzern sinnvoll.:* Abstimmung über 2 Beisitzer: 6 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung:* Abstimmung über 0 Beisitzer: 1 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltung:* Finale Abstimmung über 2 Beisitzer: 7 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung == TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl ==* Abgabe an den Wahlleiter * Kandidaten für den ersten Vorsitzenden::* Vorschläge: Axel, Thomas N. (lehnt ab) , Frank (lehnt ab)* Axel stellt sich kurz vor: :* 4 Jahr bei den Piraten:* Unternehmensberater in der Landwirtschaft:* Themen für die Zukunft: Asylpolitik in OHV * Wahlmodalität: Stimmzettel 1, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung:* Kandidatenliste wird geschlossen, Abstimmung beginnt 15:38:* Wahlgang geschlossen um 15:40:* Ergebnis: 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung:* Axel ist somit gewählt, er nimmt die Wahl an * Vorschläge für Amt des 2. Vorsitzenden: Frank, Thomas N. (lehnt ab), Thomas B.* Thomas B. gibt Versammlungsleitung an Bastian ab* Thomas B. zieht Kandidatur zurück* Einschub: Thomas N. stellt sich kurz vor. :* Er muss die Versammlung in Kürze verlassen, hat aber Bereitschaft zur Kandidatur und Annahme der Wahl bereits schriftlich hinterlegt. (als Beisitzer):* in OHV aufgewachsen, Berufsziel Lehrer:* Themen für die Zukunft: Aufbau eines Bürgerportals im Internetseite * nur noch 7 akkreditierte Piraten um 15:52 * Frank stellt sich vor:* Ergotherapeut:* politische Erfahrung in Gemeindevertretung und Bürgerinitiativen * Kandidatenliste geschlossen um 15:53* Wahlmodalität: Stimmzettel 2, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung* Wahlgang eröffnet um 15:54* Wahlgang geschlossen um 15:56* Ergebnis: 5 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen* Frank ist gewählt und nimmt die Wahl an * Wahl zum Schatzmeister* Vorschläge: David* David stellt sich kurz vor* Kandidatenliste geschlossen um 16:02* Wahlmodalität: Stimmzettel 3, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung* Wahlgang beginnt um 16:03* Wahlgang geschlossen um 16:04* David wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an * Wahl der Beisitzer::* Vorschläge: Thomas N. (nicht mehr anwesend, schriftliche Einverständniserklärung liegt dem Wahlleiter vor), Thomas B. Markus (lehnt ab)* ein Rollo im Raum schließt sich scheinbar von Geisterhand* Wahlmodalität: Stimmzettel 4, 1: Thomas N., 2: Thomas B. - jeder hat zwei Stimmen, pro Kandidat eine* Wahlgang eröffnet um 16:11* Wahlgang geschlossen um 16:13* Ergebnis: 5 Stimmen für jeden Kandidaten, 1 Enthaltung pro Kandidat* beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an (Thomas N. per schriftlicher Erklärung) * Wahlleitung übergibt wieder an die VL == TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2) ==* kein Schiedsgericht zu wählen bedeutet, dass das Schiedsgericht der nächsthöheren Gliederung angerufen wird* Abstimmung: einstimmig gegen die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes == TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes ==* entfällt == TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter ==* entfällt == TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer == * Vorschläge: Markus, Konstantin (lehnt ab), Holger K. (lehnt ab)* Markus stellt sich kurz vor* Frage der Versammlungsleitung: wer ist gegen eine offene Abstimmung – keine Meldungen* Abstimmung: 6 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein – Markus nimmt die Wahl an == TOP 22. Behandlung von Anträgen ==* es liegen keine Anträge vor == TOP 23. Verschiedenes == *Frage an Markus: Landrat ist in Landesregierung gewechselt, Gutscheinlösung für Asylbewerber soll jetzt abgeschafft werden – korrekt?:* ja:* Landrat hat nach Gesetzeslage gehandelt, alle anderen Landkreise haben gegen Gesetz verstoßen (aber ohne Konsequenzen):* Gutscheinregel wird durch anstehende Gesetzesänderung im Bund ohnehin abgeschafft:* OHV wird versuchen, die Regelung schon vorher zu ändern * Wie sollen sich Piraten bei anstehender Landratswahl verhalten?:* Markus: SPD-Kandidat ist nicht so schlecht:* sollen wir eigenen Kandidaten aufstellen / einen anderen Kandidaten unterstützen:* Frank, Axel: skeptisch, ob uns das in der öffentlichen Wahrnehmung nicht eher schadet:* Bastian: Aufmerksamkeit ist immer gut; kommt auf den Kandidaten an:* wir müssten Unterschriften mit Amtseintrag sammeln, d.h. vor Einwohnermeldeämtern sammeln:* Termin steht noch nicht fest, wahrscheinlich April/Mai:* neuer Vorstand wird beauftragt, sich mit dem Thema zu befassen == TOP 24. Schließen der Versammlung == * Versammlung wird um 16:41Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen. Streaming wird beendet PAD-URL: https://titanpad.com/zaaJHkjO8x