Kreisverband OHV/Treffen/2014-11-22

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Protokoll des Kreisparteitages 2014.2, Kreiverband Oberhavel, Piratenpartei Deutschland

• Termin: 22.11.2014 14.00 - 18.00 Uhr
• Ort: Gasthof & Pension "Zum Fröhlichen Landmann", 16515 Oranienburg/ OT Germendorf, Germendorfer Dorfstr. 8

es gilt die Landessatzung vom 12.07.2014

es gilt die Satzung des Kreisverbandes Oberhavel vom 23.3.2014

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 0. Akkreditierung
• TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
• TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
• TOP 3. Wahl des Protokollführers
• TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
• TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
• TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG
• TOP 11. Satzungsänderungsanträge
• TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
• TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
• TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
• TOP 15. Entlastung des Vorstandes
• TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
• TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
• TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht
• TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
• TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
• TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
• TOP 22. Behandlung von Anträgen
• TOP 23. Verschiedenes
• TOP 24. Schließung der Versammlung

TOP 1. Eröffnung und Begrüßung

• erfolgt durch den Vorstand um 14:17 Uhr

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

• Thomas Bennühr steht zur Wahl

• 7 Ja, 0Nein,1Enthaltung
• Thomas ist als Versammlungsleiter gewählt

TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s

• David Salz steht zur Wahl

• 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
• David ist als Protokollführer gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• erfolgt auf Homepage KV/Wiki, Post, Mailingliste, Presse
• Direktmail an alle Mitglieder und allgemeine Mail über die ML am 31.10.2014, Erinnerung am 21.11.2014 über ML; PM am 12.11.2014
• satzungsmäßige Einberufung wird festgestellt

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Angabe gemäß KV Satzung, §7 Abs.1, 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV
• Anzahl der Mitglieder: 63 (ohne Streichungen); 5 schwebende Mitglieder
• Davon stimmberechtigt: 20
• anwesende Stimmberechtigte: 8 Stimmkarten
• Beschlussfähigkeit wird durch VL festgestellt

TOP 6. Beschluss der Tagesordnung

• TO wird kurz vorgestellt
• Abstimmung über vorliegende TO

• 8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung

TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf. Aufzeichnung

• Sollen Gäste zugelassen werden?

• 8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung

• Sollen Audio- und Videoaufnahmen / Streaming zugelassen werden?

• Streaming ist aus technischen Gründen nicht möglich (Internetzugang zu langsam); Videoaufzeichnung ist vorbereitet, würde auf Youtube verfügbar gemacht werden (Piraten-Channel, Markus organisiert das)
• 8 Ja,0 Nein, 0 Enthaltung

TOP 8. Beschluss der Geschäftsordnung

• Satzungsänderung am 14.10.2012 erfolgt – keine angepasste GO vorhanden
• Vorschlag Muster-GO : (http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO )
• keine Einwände von der Versammlung, bleibt somit in Kraft

TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2)

• Frage nach Kandidaten
• Wahlleiter: Konstantin Salz

• Wahlhelfer: Jonas, Lutz

• Abstimmung über Kandidaten

• Konstantin ist mehrheitlich (7 dafür, 1 Enthaltung) zum Wahlleiter gewählt worden
• Jonas und Lutz sind einstimmig als Wahlhelfer gewählt worden

TOP 10. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG

• gemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4
• Kandidat(en)

• Bastian stellt sich zur Wahl

• Abstimmung über Kandidaten

• 7 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
• Bastian ist mit einer Enthaltung zum Rechnungsprüfer gewählt worden

• Konstantin stellt sich als Ersatzprotokollführer zur Verfügung, solange David Salz mit dem Rechnungsprüfer die Rechnungen durchgeht → keine Einwände

TOP 11. Satzungsänderungsanträge

• es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor

TOP 13. Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

• ohne Einwände vorgezogen
• es wurden keine Kassenprüfer gewählt, Prüfung der Kasse ist nicht erfolgt
• Einschub: 2. Rechnungsprüfer: Frank Görden stellt sich zur Wahl. Abstimmung: 7 dafür, 1 nicht abgestimmt
• Frank Görden beginnt mit der Rechnungsprüfung

TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Thomas: Tätigkeitsbericht noch nicht als PDF hinterlegt, nur im Wiki als Logbuch verfügbar.(wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Thomas(OHV)/Logbuch)

• Thomas erläutert seine Tätigkeiten während der vergangenen Amtszeit, insbesondere Tätigkeit im Kreistag und Gemeindeversammlung Glienicke; steht aus Zeitgründen nicht wieder als Vorsitzender zu Wahl

• Einfügung: Rechnungsprüfer und Schatzmeister kehren von der Rechnungsprüfung zurück; David Salz übernimmt wieder das Protokoll

• Axel:

• Tätigkeitsbericht wird im Anschluss im Wiki veröffentlicht
• Engagement in Lokalpolitik Germendorf

• David

• Tätigkeitsbericht wird im Anschluss im Wiki veröffentlicht
• Kontostand 268,67€, Barkasse 4,31€
• Ausgaben ~1300 Euro im letzten Jahr vor allem für Wahlkampf (Plakate, Flyer, Programme zur Kommunalwahl)
• sonst hauptsächlich Verwaltungsarbeit / Hilfe im Wahlkampf

• Diskussion über Qualität der Wahlplakate... mehrere Gäste merken an, dass einzelne Plakate mit Texte überladen waren. Standardplakate wurden nicht genutzt, weil sie von Seite des LV nicht rechtzeitig fertig wurden, KV hat deshalb eigene entworfen.
• Markus: als Gemeindevertreter in Großwoltersdorf gewählt; viel Engagement im Wahlkampf (Plakatierung des Nordkreises); Betreibt Internetseite grosswoltersdorf.89m.de um Bürger mit einzubinden.Aktiv in Initiative „Willkommen in Gransee“, Asylbewerberheim in Gransee ist 2015 geplant
• Holger: aus persönlichen Gründen leider nicht anwesend

TOP 13. Bericht des Kassenprüfers

• Entfällt, da keine Kassenprüfung stattgefunden hat

TOP 14. Bericht des Rechnungsprüfers

• Kreisverband hat keine eigene Kassenprüfer bestellt, daher ist laut Satzung der Landesverband für die Kassenprüfung verantwortlich. Der LV wurde vom KV-Vorstand schriftlich angefragt, bislang wurde aber keine Prüfung durchgeführt. Der Landesvorstand merkt dazu an, dass der LV-Kassenprüfer nicht erreicht werden konnte.

Rechnungsprüfung ergibt keine Beanstandung, alle Belege sind vorhanden und stimmen mit Kontoauszügen überein.

TOP 15. Entlastung des Vorstandes

• Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten?
• Vorstand ist einmütig entlastet

TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d))

• Insgesamt sind 6 anwesende bereit, für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Wahl ist somit zwischen 0 und 2 Beisitzern sinnvoll.

• Abstimmung über 2 Beisitzer: 6 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
• Abstimmung über 0 Beisitzer: 1 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltung
• Finale Abstimmung über 2 Beisitzer: 7 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung

TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl

• Abgabe an den Wahlleiter
• Kandidaten für den ersten Vorsitzenden:

• Vorschläge: Axel, Thomas N. (lehnt ab) , Frank (lehnt ab)

• Axel stellt sich kurz vor:

• 4 Jahr bei den Piraten
• Unternehmensberater in der Landwirtschaft
• Themen für die Zukunft: Asylpolitik in OHV

• Wahlmodalität: Stimmzettel 1, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung

• Kandidatenliste wird geschlossen, Abstimmung beginnt 15:38
• Wahlgang geschlossen um 15:40
• Ergebnis: 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung
• Axel ist somit gewählt, er nimmt die Wahl an

• Vorschläge für Amt des 2. Vorsitzenden: Frank, Thomas N. (lehnt ab), Thomas B.
• Thomas B. gibt Versammlungsleitung an Bastian ab
• Thomas B. zieht Kandidatur zurück
• Einschub: Thomas N. stellt sich kurz vor.

• Er muss die Versammlung in Kürze verlassen, hat aber Bereitschaft zur Kandidatur und Annahme der Wahl bereits schriftlich hinterlegt. (als Beisitzer)
• in OHV aufgewachsen, Berufsziel Lehrer
• Themen für die Zukunft: Aufbau eines Bürgerportals im Internetseite

• nur noch 7 akkreditierte Piraten um 15:52

• Frank stellt sich vor

• Ergotherapeut
• politische Erfahrung in Gemeindevertretung und Bürgerinitiativen

• Kandidatenliste geschlossen um 15:53
• Wahlmodalität: Stimmzettel 2, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung
• Wahlgang eröffnet um 15:54
• Wahlgang geschlossen um 15:56
• Ergebnis: 5 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen
• Frank ist gewählt und nimmt die Wahl an

• Wahl zum Schatzmeister
• Vorschläge: David
• David stellt sich kurz vor
• Kandidatenliste geschlossen um 16:02
• Wahlmodalität: Stimmzettel 3, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung
• Wahlgang beginnt um 16:03
• Wahlgang geschlossen um 16:04
• David wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an

• Wahl der Beisitzer:

• Vorschläge: Thomas N. (nicht mehr anwesend, schriftliche Einverständniserklärung liegt dem Wahlleiter vor), Thomas B. Markus (lehnt ab)

• ein Rollo im Raum schließt sich scheinbar von Geisterhand
• Wahlmodalität: Stimmzettel 4, 1: Thomas N., 2: Thomas B. - jeder hat zwei Stimmen, pro Kandidat eine
• Wahlgang eröffnet um 16:11
• Wahlgang geschlossen um 16:13
• Ergebnis: 5 Stimmen für jeden Kandidaten, 1 Enthaltung pro Kandidat
• beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an (Thomas N. per schriftlicher Erklärung)

• Wahlleitung übergibt wieder an die VL

TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)

• kein Schiedsgericht zu wählen bedeutet, dass das Schiedsgericht der nächsthöheren Gliederung angerufen wird
• Abstimmung: einstimmig gegen die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

• entfällt

TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• entfällt

TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Vorschläge: Markus, Konstantin (lehnt ab), Holger K. (lehnt ab)
• Markus stellt sich kurz vor
• Frage der Versammlungsleitung: wer ist gegen eine offene Abstimmung – keine Meldungen
• Abstimmung: 6 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein – Markus nimmt die Wahl an

TOP 22. Behandlung von Anträgen

• es liegen keine Anträge vor

TOP 23. Verschiedenes

• Frage an Markus: Landrat ist in Landesregierung gewechselt, Gutscheinlösung für Asylbewerber soll jetzt abgeschafft werden – korrekt?

• ja
• Landrat hat nach Gesetzeslage gehandelt, alle anderen Landkreise haben gegen Gesetz verstoßen (aber ohne Konsequenzen)
• Gutscheinregel wird durch anstehende Gesetzesänderung im Bund ohnehin abgeschafft
• OHV wird versuchen, die Regelung schon vorher zu ändern

• Wie sollen sich Piraten bei anstehender Landratswahl verhalten?

• Markus: SPD-Kandidat ist nicht so schlecht
• sollen wir eigenen Kandidaten aufstellen / einen anderen Kandidaten unterstützen
• Frank, Axel: skeptisch, ob uns das in der öffentlichen Wahrnehmung nicht eher schadet
• Bastian: Aufmerksamkeit ist immer gut; kommt auf den Kandidaten an
• wir müssten Unterschriften mit Amtseintrag sammeln, d.h. vor Einwohnermeldeämtern sammeln
• Termin steht noch nicht fest, wahrscheinlich April/Mai
• neuer Vorstand wird beauftragt, sich mit dem Thema zu befassen

TOP 24. Schließen der Versammlung

• Versammlung wird um 16:41Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen. Streaming wird beendet

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