Änderungen

der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für cca. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.

* '''Satzung:''' [[Media:Kreisverband_OHV_Satzung_Stand_22.03.2014.pdfKreisverband OHV/Satzung| Aktuelle Satzung (Stand 22.03.2014)]]* '''Geschäftsordnung:''' Keine vorhanden (Vorschlag: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung[AG Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO |Muster-GO des LV]])

| ''[[Benutzer:Neythomas/Tätigkeitsberichte|Tätigkeitsbericht folgt.'']]

* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungsanträge Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.

'''<!-- Beginn WP-02 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel:! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"|-! Nummer:| WP-02|-! Datum: | 16.12.2016|-! Antragsteller:| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])|-! Status:| vom Antragssteller nach Annahme von WP-04 zurückgezogen|-! Antragstext:'''| Modul 1: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" aus dem Wahlprogramm zu streichen.<br />Modul 2: Bei Annahme des Moduls 1 möge die Mitgliederversammlung zusätzlich beschließen, das Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" aufzulösen und den Abschnitt "Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge" ist in das Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" zu verschieben.|-! Begründung:[Dein Antrag hier]| Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.|}<!-- Ende WP-02 -------------------------------------------------------- -->

=== Programmänderungsanträge ===<!-- Beginn WP-03 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel:! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften|-'''! Nummer:''' | WP-XX<br />03|-'''! Datum:''' XX| 18.XX12.2016<br />'''|-! Antragsteller:''' | [[dein Name hierBenutzer:Neythomas|Neythomas]<br />] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])|-'''! Status:''' in Prüfung| angenommen|-! Antragstext:| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."|-! Begründung:| Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.|}<br /!-- Ende WP-03 -------------------------------------------------------- -->

'''<!-- Beginn WP-04 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel: ! Geflüchtete unterstützen|-! Nummer: | WP-04|-! Datum: | 06.01.2017|-! Antragsteller:| [[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]|-! Status:| angenommen|-! Antragstext:'''| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes<sup>1<br /sup>[Dein Antrag hier](Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text ersetzt werden:

=== Sonstige Anträge ==='''Nummer:''' X-XX<br />'''Datum:''' XXDie Flüchtlingssituation des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen.XXNur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommensstimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war.2016<br />'''Antragsteller:''' [dein Name hier]<br />'''Status:''' in Prüfung<br />

'''Begründung:'''<br sup>1</sup>Gemeint ist das [weitere Erläuterungen hierhttps://ohv.piratenbrandenburg.de/wp-content/uploads/2015/02/Wahlprogramm.pdf Wahlprogramm]|-! Begründung:| Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.|}<!-- Ende WP-04 -------------------------------------------------------- -->

== Protokoll =Sonstige Anträge ===<!-- Anfang X-01 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel:! PIRATEN Oberhavel – liberal. sozial. digital.|-! Nummer:| X-01|-! Datum: | 18.12.2016|-! Antragsteller:| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])|-! Status:| angenommen|-! Antragstext:''Protokoll folgt| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "liberal.''sozial. digital.". |-! Begründung:| Die Piratenpartei verbinden ein freiheitlichen Lebensstil mit einem sozialen Gewissen im digitalen Zeitalter. Dies soll durch den Slogan stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig wird damit eine klarere Positionierung der Piraten im Parteienspektrum vorgenommen. Der Zusatz "digital" dient der Betonung unserer Kernkompetenz. Zudem ist der bisher verwendete Slogan "Klarmachen zum ändern!" inzwischen verbraucht. |}<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->

''' Ich nehme vielleicht teil '''== Protokoll und Videoaufzeichnung ==* ?* ?[[Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07/Protokoll|Zum Protokoll]]* [https://www.youtube.com/watch?v=a7BDRcBCZY8 Zur Videoaufzeichnung]

=== Presse ===