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<!-- Anfang Kopiervorlage (bitte nicht löschen!) ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Nummer:| SÄA-XX|-! Datum: | XX.XX.2016|-! Antragsteller:| [dein Name hier]|-! Status:| in Prüfung|-! Antragstext:| [Dein Antrag hier]|-! Begründung:| [weitere Erläuterungen hier]|}<!-- Ende Kopiervorlage ------------------------------------------------------------------------------- -->''keine''
== Protokoll ==
''Protokoll folgt.''
== Teilnehmer ==<!-- Anfang X-03 ------------------------------------------------------ -->=== Teilnehmer aus dem Kreisverband Oberhavel ==={|{{prettytable}}! Titel:! Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg|-! Nummer:| X-03|-! Datum: | 01.01.2017|-''' Ich nehme sicher teil '''! Antragsteller:* | [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])* [[Benutzer|-! Status:| angenommen|-! Antragstext:| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen. |-! Begründung:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. * ?|}* ?<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
''' Ich nehme vielleicht teil '''== Protokoll und Videoaufzeichnung ==* ?* ?[[Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07/Protokoll|Zum Protokoll]]* [https://www.youtube.com/watch?v=a7BDRcBCZY8 Zur Videoaufzeichnung]
''' Ich nehme nicht teil '''* ?* ?* ? === Gäste =Presse ==''' Ich nehme sicher teil '''* [[BenutzerAnsprechpartner:Bastian|Bastian]] Thomas Ney ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])* ?* ? ''vorstand at piraten-ohv punkt de' Ich nehme vielleicht teil '''* ?* ?* ?)
=== Presse ===<!-- Kategorien -->Ansprechpartner[[Kategorie: Thomas Ney (''vorstand at piraten-ohv punkt de'')Kreisverband OHV/Kreisparteitag|2017]]
keine Bearbeitungszusammenfassung
= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 07.01.2017 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Datum:''' Samstag, 7. Januar 2017, 10:00-16:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
* '''Ort:''' Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg ([http://kaffeetante-oranienburg.de/ Webseite], [http://www.openstreetmap.org/node/3407808078 OpenStreetMap])
* '''Anfahrt:'''
** Mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Vom S-Bahnhof Oranienburg mit dem Bus Linie 824 bis Haltestelle Umspannwerk.
** Mit PKW: A10/A111 bis Kreuz Oranienburg, dann auf die B96n, Ausfahrt Oranienburg Zentrum.
== Einladung ==
Liebe Piraten,
der Vorstand des Kreisverbandes Oberhavel lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Kreisverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 7. Januar 2017 im Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, 16515 Oranienburg stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis mindestens 16 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für cca. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Kreisverbänden) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 einnehmen. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Herzliche Grüße,
# [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
# ?
* Vorschläge:
# ?
''' Protokollführer '''
* Kandidaturen:
# ?
* Vorschläge:
# ?
''' Wahlleiter '''
* Kandidaturen:
# ?
* Vorschläge:
# ?
''' Wahlhelfer '''
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] ([[Benutzer Diskussion:Markus Hoffmann|Diskussion]]) 23:08, 6. Jan. 2017 (CET)?
# ?
* Vorschläge:
# ?
''' Rechnungsprüfer '''
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
# ?
* Vorschläge:
# ?
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
# ?
* Vorschläge:
# ?
''' 2. Vorsitzender '''
* Kandidaturen:
# ?
* Vorschläge:
# [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
''' Schatzmeister '''
* Kandidaturen:
# ?
* Vorschläge:
# [[Benutzer:David|David Salz]] (vorgeschlagen von [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]])
# ?
''' Beisitzer '''
* Kandidaturen:
# ?
* Vorschläge:
# ?
== Anträge ==
{{OrangeBox1|
* Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Kreisverbandes '''eine Woche vor Tagungsbeginn'''. Anträge können daher bis zum '''31.12.2016''' eingereicht werden.
* Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden. Änderungsanträge Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des Antrags jedoch nicht verändert werden.
* Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den Vorstand (''vorstand at piraten-ohv punkt de'') zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
=== Programmänderungsanträge ===
<!-- Beginn WP-01 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Technische Ausstattung der Schulen verbessern
|-
! Nummer:
| WP-01
|-
! Status:
| in Prüfungangenommen
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-LerningLearning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
|-
! Begründung:
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Beginn WP-02 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Aktualisierung des Kapitels "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln"
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Status:
| in Prüfungvom Antragssteller nach Annahme von WP-04 zurückgezogen
|-
! Antragstext:
|}
<!-- Ende WP-02 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Beginn WP-03 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Offenlegung der Gehälter leitender Mitarbeiter kommunaler Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften
|-
! Nummer:
| WP-03
|-
! Status:
| in Prüfungangenommen
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von leitenden Mitarbeitern Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
|-
! Begründung:
<!-- Ende WP-03 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Anfang Kopiervorlage (bitte nicht löschen!) Beginn WP-04 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel: ! Geflüchtete unterstützen|-! Nummer:| WP-XX04
|-
! Datum:
| XX06.XX01.20162017
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier[Benutzer: Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]]
|-
! Status:
| in Prüfungangenommen
|-
! Antragstext:
| Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes<sup>1</sup> (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln) soll durch folgenden Text ersetzt werden: Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Die Flüchtlingssituation des Jahres 2015 führte auch in Oberhavel vielerorts zu Herausforderungen. Nur durch zahlreiche ehrenamtliche Initiativen konnte eine positive Willkommensstimmung für Geflüchtete geschaffen werden. Die Landkreisverwaltung verlässt nur langsam den Weg des Misstrauens gegenüber Geflüchteten, dessen deutlichstes Beispiel die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld für Lebensmittel und Kleidung bis ins Jahr 2015 hinein war. Der Landkreis soll eine unabhängige, faire und objektive Beratung für Geflüchtete sicherstellen. Der Erwerb der deutschen Sprache ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Orientierung in Deutschland und ein friedliches Miteinander. Deshalb fordern wir den Landkreis auf, verbindliche Deutschkurse in ausreichender Zahl bereitzustellen. <sup>1</sup> Gemeint ist das [Dein Antrag hierhttps://ohv.piratenbrandenburg.de/wp-content/uploads/2015/02/Wahlprogramm.pdf Wahlprogramm]
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
|}
<!-- Ende Kopiervorlage ----------------------WP-04 -------------------------------------------------------- -->
=== Sonstige Anträge ===
<!-- Anfang X-01 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! PIRATEN Oberhavel – liberal. sozial. digital.
|-
! Nummer:
| X-01
|-
! Status:
| in Prüfungangenommen
|-
! Antragstext:
| Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel führt auf seinen künftigen Publikationen den Slogan "liberal. sozial. liberal. digital.".
|-
! Begründung:
<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Anfang Kopiervorlage (bitte nicht löschen!) X-02 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Heiner Klemp (Grüne)
|-
! Nummer:
| X-XX02
|-
! Datum:
| XX21.XX12.2016
|-
! Antragsteller:
| [dein Name hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| in Prüfungangenommen
|-
! Antragstext:
| [Dein Antrag hier]Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Kreisverband Oberhavel erklärt für die Wahl zum Bürgermeister von Oranienburg seine Unterstützung für den Kandidaten Heiner Klemp (Bündnis 90/Die Grünen).
|-
! Begründung:
| [weitere Erläuterungen hier]Programmatische Überschneidungen und ein positiver Eindruck bei der Kandidatenvorstellung (evtl. können Axel Heidkamp und Stefan Schulz-Günter hiervon berichten).
|}
<!-- Ende Kopiervorlage ----------------------X-02 -------------------------------------------------------- -->
