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Kreisverband OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll/Manuskript

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Eröffnungsrede

Der folgende Text enthält das Manuskript der Eröffnungsrede von Thomas Ney zum gemeinsamen Parteitag des Kreisverbandes Oberhavel sowie der Regionalverbände Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark am 06.01.2018 in Oranienburg.

Redemanuskript

  • Blicken zurück auf ein schwieriges Jahr 2017
  • Aus allen vier Landtagen geflogen
  • Schwierige Ausgangssituation für die Bundestagswahl: Unterschriftensammeln für die Teilnahme
  • Habe erlebt, wie die verbliebenen engagierten Piraten die Herausforderung ange-nommen haben
  • Waren auf einem guten Weg, bis zum unentschuldbaren Ausfall eines Listenkandida-ten
  • Es war sofort klar, dass dies eine entscheidende Reaktion braucht.
  • Anträge gestellt, bei dem alle Listenkandidaten mitgezogen haben, was mich stolz gemacht hat
  • Im Ergebnis haben wir schweren Herzens unsere Landesliste zurückgezogen
  • Eine Entscheidung, die mich stolz gemacht und mir verdeutlicht hat, nachwievor in der richtigen Partei zu sein
  • Insbesondere bin ich stolz, dass die Piraten in der schwersten Stunde fest zu den Idealen gestanden haben, für die wir einmal angetreten sind.
  • Mein Dank gilt auch dem Landesvorstand, der diese Entscheidung mit unterstützt und der Partei damit verlorengegangene Würde zurückgegeben hat
  • Leider war damit die Arbeit vieler Mitglieder umsonst, Piraten traten nur mit 5 Direktkandidaten in Brandenburg an
  • In Oberhavel hatte ich diese Aufgabe, im Rahmen der Möglichkeiten Werbung für die Piraten gemacht
  • An mehreren Podiumsdiskussionen teilgenommen und z. T. sehr positive Rückmel-dungen bekommen
  • Am Ende standen trotzdem ernüchternde 0,65%
  • Damit deutlich über Bundesschnitt
  • Nach intensiver Auswertung der Ergebnisse können wir sagen, dass Piraten dort be-sonders gut abgeschnitten haben, wo unsere kommunalen Mandatsträger gute und engagierte Arbeit leisten.
  • Daher gilt mein Dank vor allem Thomas Bennühr aus Glienicke und Markus Hoff-mannm aus Großwoltersdorf
  • Auch auf die Arbeit von Axel Heidkamp im Kreistag bin ich mehrmals positiv angesprochen worden – insbesondere von Anwohnern der Gedenkstätte
  • Trotzdem muss man sagen, dass die Marke Piraten gelitten hat und wir weit von unserem eigentlichen Potenzial entfernt sind
  • Wir müssen eigene Fehler aufarbeiten und uns neu aufstellen. Dafür sind wir heute hier
  • Im Landesverband haben wir damit dank der tollen Arbeit von Thomas und Stefan bereits begonnen. Der Rückzug der Landesliste ist deutlicher Ausdruck dieser Bemü-hungen
  • Aber auch inhaltlich wollen wir uns neu aufstellen
  • 2019: Kommunal und Landtagswahl in Brandenburg
  • Die Weichen dafür wollen wir heute stellen. Wir haben zahlreiche Mandate zu verteidigen – unter anderem in Bernau. Und wir wollen weitere hinzugewinnen.
  • Inzwischen sind neue Mitglieder zur Partei gestoßen, die die Ideen der Piraten auch in ihre Kreise und Gemeinden tragen wollen.
  • Diesen Menschen wollen wir wieder die dafür notwendigen Strukturen geben und sie befähigen, selbst aktiv zu werden.
  • Die notwendigen finanziellen Mittel haben wir gespart. Heute soll es auch darum gehen, uns organisatorisch zu erneuern und die Gründung eines neuen Regionalverbandes für Nordbrandenburg voranzutreiben.
  • „Tu wat!“ lautete das Motto des diesjährigen Chaos Communication Congress
  • Wir fangen heute damit an!
  • Zu tun gibt es genug. Seit einer Woche ist auf der Bundesebene das Netzwerkdurch-setzungsgesetz von Heiko Maas in Kraft – mit fatalen Folgen für die Meinungs- und Redefreiheit in unserem Land
  • Themen wie diese haben mich vor Jahren einmal zu den Piraten gebracht
  • Ich möchte die Kritik an dem Tun und Nichtstun der Regierenden nicht einer Opposition aus FDP und AfD allein überlassen
  • Die Arbeit im Kreisverband hat mich aber auch zunehmend für die Kommunalpolitik begeistert.
  • Axel lieferte im vergangenen Jahr dafür wichtige Impulse im Kreistag – auch dafür mein Dank
  • Piraten werden gebraucht – dringender denn je. Kommunal wie auf Bundesebene
  • Bevor wir die großen Probleme wieder anpacken können, brauchen wir kommunal eine solide Basis
  • Dass wir dort Gehör finden, wo wir uns einmischen, haben unsere kommunalen Mandatsträger beweisen – darauf wollen wir aufbauen.
  • Wir wollen das Herzblut in die Politik zurückbringen und Menschen eine Stimme geben.
  • Freiheit, Gerechtigkeit, Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung, und die Transparenz des politischen Handelns: Die Themen warum wir Piraten wurden, die Probleme, zu deren Lösung wir mal angetreten sind, sie sind alle noch da.
  • Es passiert nichts Gutes, außer man tut es. Nichts tun ist keine Option.
  • Weil wir das erkannt haben, sind wir heute hier. Packen wir's an!
  • Uns allen wünsche ich dabei heute und dann auch in Zukunft viel Erfolg