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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

20.083 Bytes hinzugefügt, 18:02, 31. Dez. 2017
K
(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
 
== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<!-- [[Benutzer:Holger|Tramp]], [[Benutzer:Konstantin|Chaosspawn23]], [[Benutzer:David|David]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-01|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für OranienburgBeschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.  '''Begründung:'''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.  '''Ergebnis:'''   <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.  '''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen. Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, 24Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene'''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03== <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2011, 122015 22:00 Uhr)<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenbeauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg ''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (vor UB) Vergabe der HavelpassageBeauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV) durch Holger Kipp beantragt |Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für alle Samstage zwischen 1Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A.4H.2011 (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und 30Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.112015 eingegangen.2011Keine weiteren Bewerber. Die anfallenden Gebühren  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für die Genehmigung können durch Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T. N. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Antragsteller ausgelegt werden Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattetdigitale Infrastruktur".
'''Begründung:''' Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung der Aktion "Frühling der Freiheit"Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 == <div style="float:right;">{{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-06 |dafür=[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 == <div style="float:right;">{{Voting |betreff=Umlaufbeschluss 2015-07|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], [[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 == <div style="float:right;"> {{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-08 |dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|KonstantinThomas Ney]]|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen. '''Begründung:'''  Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' Angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 == <div style="float:right;"> {{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:'''   <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0210 |dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[BenutzerDiskussion:TrampDavid|HolgerDiskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|DavidAxel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />'''Zeitraum für Aktion Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.  '''Begründung:'''  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 == <!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden --><div style="Frühling der Freiheitfloat:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015|dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 1514.11.2015, 12:00 Uhr – 17.411.20112015, 1512:30)00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.042 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2011 2 in Oranienburg noch caWolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. 60 Schnitt '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-- und Topfblumen > == (Farbe OrangeUB) zur Verteilung Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="Frühling der Freiheitfloat:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45) bestellt und |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Rechnungsbetrag auslegt Betrieb eigener Webseiten (Stückpreis unter 1 Euro2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22. 07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattetKreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
 
'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) == <!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus Hoffmann]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0301 |dafür= [[Benutzer:TrampMarkus Hoffmann|HolgerMarkus Hoffmann]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]](per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Axel, Stefan|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis einschließlich Sonntag, 15. 1. 2017<br />'''Antragstext:''' Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.  '''Begründung:''' In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden. '''Ergebnis:''' angenommen   <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 == <!-- [[Benutzer:David|David]] --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02 |dafür= David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernMitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Tramp|Holger]]David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:00 Uhr des147.09.2011 und läuft 24 Stunden6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme zweier Neumitgliedes des Antragstellers in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenDeutschland zustimmen.
'''Begründung:''' Um die Zustimmung des KV zur Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenist laut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->03 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0403 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|KonstantinMarkus Hoffmann]](per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAgrakan]](per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anlegen eines Diaspora-Accounts Bestellung von Werbematerialien für den KV OHV die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 267 Tage ab dem 31.0907.20112017, 2213:00 Uhr) <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter dem Namen "Piraten: OHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes Zur Bestellung von Werbematerialien fürden die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des undEntwicklungen im Kreisverband mitgeteilt Limits beim Kassenwart abgerechnet werden.Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohvHerzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw.de für denAccount notwendig allgemein gehalten werden, den Vorstandsmitgliedern um auch Schreibrechte für diesedie Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein. Adresse zu geben'''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, um allen Vorstandsmitgliedern sollten wir mit Hinblick auf die Pflege des Accounts zuübernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmenWahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''BegründungErgebnis:''' angenommenIn Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint eslogisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum Auftreten nach AußenBPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), das [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am ehesten unseren21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen</div>entspricht'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat dasDiaspora2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare05<br />Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />wir als Piraten zu schätzen wissen sollte'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09. Auch wenn sich Diaspora noch in der2017 19:08 Uhr<br />Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände'''Antragstext:''' dortMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und durch die PiratenparteiVorpommern-GreifswaldTeilnahme am Bundesparteitrag 17.Eine Nutzungsmöglichkeit wäre2 in Regensburg entstehen, zunächst die über den Twitter-Account laufendenNachrichten zeitnah auch bei Diaspora bis zu posteneiner Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Des Weiteren bestünde auch dieMöglichkeitSollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dassauch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden könnendarf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
'''ErgebnisBegründung:''' Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!== (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->14 == 
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0514 |dafür= Holger[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], Konstantin[[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), David[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
}}
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'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernKostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 227 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr des 26.09.2011 und läuft 48Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen der Aufnahmeeines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg KreisverbandOberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26.09.2011, 14:38 Uhr).
'''Begründung:''' Um Der Kreisverband übernimmt die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, mussder Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2)der Bundessatzung)Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ichdarum diese per Umlauf zu legitimierenrund 40 EUR.
'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
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