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<!-- [[Benutzer:Holger|Tramp]], [[Benutzer:Konstantin|Chaosspawn23]], [[Benutzer:David|David]] -->
<!== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->03 ==
<!== (UB) Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->06 ==
'''Begründung<div style="float:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.right;">
In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint es
logisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außen
hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das am ehesten unseren
Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen
entspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat das
Diaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare
Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade
wir als Piraten zu schätzen wissen sollte. Auch wenn sich Diaspora noch in der
Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände
dort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die Piratenpartei
Vorpommern-Greifswald.
Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufenden
Nachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten. Des Weiteren bestünde auch die
Möglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dass
auch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden können.
<!== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->01) ==
<!== (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->03 ==
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen == (§3(2) der BundessatzungUB). Um Bestellung von Werbematerialien für die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.Bundestagswahl 2017-04 ==
Danke!<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
HolgerZur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.
<!== (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->14 ==
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-01|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgUnterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|Holgerneythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag, 2448h ab 07.0302.2011, 122015 18:00 30 Uhr)<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €. '''Begründung: Es wird '''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Havelpassage) durch Holger Kipp beantragt für alle Samstage zwischen 1Piratenpartei.4Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art.2011 und 30.11.2011. Die anfallenden Gebühren für Der Kreisverband bemüht sich, die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattetKosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen. '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''BegründungAntragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es ist wieder Zeit gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für Infoständeden gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, insbesondere auch wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Unterstützung Erreichung der Aktion "Frühling maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen. '''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen. Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Freiheit"Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0203 |dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Aktion "Frühling der FreiheitNetzpolitik und digitale Infrastruktur"2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 1572h ab 27.404.2011, 152015 22:30)00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand am 16beauftragt T.04N.2011 in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- und Topfblumen (Farbe OrangeName dem Vorstand bekannt) zur Verteilung ("Frühling bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der Freiheit/des ") bestellt Sprecher/in für Netzpolitik und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattetdigitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0306 |dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Übernahme von NeumitgliedernReisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampAgrakan|HolgerAxel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 2272h ab 28.07.2015 14:00 30 Uhr des14.09.2011 und läuft 24 Stunden.<br />'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen. '''Begründung:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme zweier Neumitgliedes [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg [[Kategorie:Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.OHV]] == (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
{{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Benutzer:Tramp|Holger]], [[BenutzerKategorie:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|DavidKreisverband OHV]] == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-->10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0410 |dafür= --[[Benutzer:Chaosspawn23David|KonstantinDavid]]([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:DavidNeythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:TrampAgrakan|HolgerAxel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Anlegen Aufnahme eines Diaspora-Accounts für den KV OHV neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23David|KonstantinDavid]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 2672h ab 13.099.20112015, 22:00 20 Uhr) <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter <Name ist dem Namen "PiratenOHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes fürVorstand bekannt> in den Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen des undEntwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werden.Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohv.de für denAccount notwendig werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für dieseAdresse zu geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zuübernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmenPiratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 == <!-- [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]] , [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0511 |dafür= Holger[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Konstantin[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernDurchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 2214.11.2015, 12:15 00 Uhr des 26– 17.09.2011 und läuft 48Stunden11.2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen der Aufnahmeeines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg KreisverbandOberhavel zuzustimmen , für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (Mitgliedsantrag vom 2612.09/13.2011, 14:38 Uhr19./20.12.)werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.
'''Begründung:''' Um :Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Aufnahme Dauer eines Neumitgliedes zu legitimierenJahres gewählt, mussseine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen im Amt (§3(2)§ 11 der BundessatzungKreissatzung). Um Aus diesem Grund muss die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ichVorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerderdarum diese per Umlauf zu legitimieren: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf.kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112016-0601 |dafür= Holger, [[Benutzer:David, Konstantin|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Erstattung von Neumitgliedern Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 7 Tage ab 22.07.2016 14:30 00 Uhr des 01.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg * vom 28.09.2011 um 10'''Begründung:56 Uhr'''* vom 28Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.09.2011 um 13 '''Ergebnis:50 Uhr''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}* vom 30.09.2011 um 12:53 Uhr<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==
<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''BegründungTitel:''' Um die Aufnahme Bereitstellung eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (§3(2) der Bundessatzung2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07. Um 2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenBereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
'''Begründung:'''
Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) == <!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus Hoffmann]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0701 |dafür= Holger[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David, KonstantinSalz]] (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 05bis einschließlich Sonntag, 15.101.2011 und läuft 48 Stunden. 2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Aufnahme Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von vier Neumitgliedern in 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind* vom 02Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.10.2011 um 12:55 Uhr* vom 04.10.2011 um 14:24 Uhr* vom 05.10.2011 um 15:05 Uhr* vom 05.10.2011 um 20:47 Uhr
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss In der Vorstand Mitte der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu legitimierenfinden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 == <!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0802 |dafür= HolgerDavid, Thomas N, Stefan, KonstantinAxel, DavidMarkus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
}}
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'''Titel:'''Aufnahme von Neumitgliedern Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' Holger David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23:55 Uhr des 13.107.2011 und läuft 72 Stunden6. 2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern des Antragstellers in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind* vom 06Deutschland zustimmen.10.2011 um 17:47 Uhr* vom 07.10.2011 um 13:38 Uhr* vom 07.10.2011 um 21:41 Uhr* vom 12.10.2011 um 15:38 Uhr* vom 13.10.2011 um 01:35 Uhr* vom 13.10.2011 um 12:10 Uhr
'''Begründung:''' Um die Zustimmung des KV zur Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenist laut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-0903 |dafür= Holger[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), Konstantin[[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), David[[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampNeythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|HolgerDiskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 217 Tage ab dem 20.07.2017, 16:00 30 Uhr des 13.11.2011 und läuft 72 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen der Aufnahme von zehn Neumitgliedern in die : Die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmentritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. Mitgliedsanträge sind* vom 17.10.2011 um 16'''Begründung:31 Uhr* vom 19''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf.10Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden.2011 um 08:22 Uhr* vom 21Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre.10.2011 um 13:26 Uhr * vom 28.10.2011 um 16:32 Uhr* vom 28.10.2011 um 17'''Ergebnis:12 Uhr''' angenommen* vom 01.11.2011 um 22:36 Uhr* vom 02.11.2011 um 11:01 Uhr* vom 06.11.2011 um 12:21 Uhr<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->* vom 07.11.2011 um 14:14 Uhr{{clear}}* vom 09.11.2011 um 11:28 Uhr<!-- Ende des Beschlusses-->
'''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-1014 |dafür= [[Benutzer:TrampNeythomas|HolgerThomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernKostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampNeythomas|HolgerNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 007 Tage ab dem 30.12.2017 11:45 15 Uhr des 25.11.2011 und läuft 36Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg * Email vom 15.11.2011 um 21:50 Uhr* Email vom 23.11.2011 um 13:40 Uhr* Schriftlicher Antrag vom 20.10.2011
Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Bundessatzung)Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Um Für die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenanstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
