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'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.{{Voting
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Danke!'''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in BirkenwerderHolger: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
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1. Der Vorstand stellt fest, dass er nach neuer Finanzordnung nunmehr<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel zuständig ist.Kreisvorstandes (2017-05) ==
2<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>der Mitgliedsbeiträge der '''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum fürBeschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen an'''Antragstext:''' den LandesvorstandMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, nachdem dieser die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem zugestimmt hatKreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
Der Landesschatzmeister hat um einen entsprechenden Beschluss aller Gliederungen gebeten, da die Abwicklung der Beitragszahlungen dadurch deutlich vereinfacht wird. Andernfalls müssten die KVs das Geld entgegennehmen, dem LV überweisen, der dann den KV-Anteil zurücküberweisen müssteDie Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]] -->
* vom 16Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i.01H.2012 um 00:43 Uhr* vom 26v.01rund 40 EUR.2012 um 12:53 Uhr* vom 11.02.2012 um 20:06 Uhr* vom 19.02.2012 um 21:11 Uhr* vom 21.02.2012 um 23:11 Uhr* vom 27.02.2012 um 14:06 Uhr* vom 29.02.2012 um 00:15 Uhr
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]] == (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2011Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-01|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:David|DavidSalz]](per E-Mail am 09.02.2015 um 11:09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgUnterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|Holgerneythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (Ende Donnerstag, 2448h ab 07.0302.2011, 122015 18:00 30 Uhr)<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp beantragt für alle Samstage zwischen 1.4.2011 und 30.11.2011. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattetunterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
'''Begründung:''' Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung Bei der geplanten Aktion "Frühling handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Freiheit"Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2011Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-02|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
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|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit"Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 1572h ab 27.404.2011, 152015 22:30)00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand möge beschließennicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, daß Holger Kipp für die den Infostand am 16individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf.04anteilig, geltend gemacht werden.2011 Reisekosten, die in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Topfblumen (Farbe Orange) Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") bestellt und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattetKostenübernahme vorliegen.
'''Begründung:'''
Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.
Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-03|dafür= [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
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|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernVergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr des14.09.2011 und läuft 24 Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Aufnahme zweier Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung)Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Anlegen eines DiasporaVergabe der Beauftragung "Umwelt-Accounts für den KV OHV 2011und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-04|dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], ;[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]]
|dagegen=
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|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Anlegen eines DiasporaVergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-Accounts für den KV OHV 04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (Ende 2672h ab 27.0904.2011, 2015 22:00 Uhr) <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter beauftragt A. H. (Name dem Namen "PiratenOHV" Vorstand bekannt) bis auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes fürWiderruf, maximal jedoch vor den Kreisverband OHV einzurichtenZeitraum von einem Jahr, über den aktuelle Mitteilungen mit der Wahrnehmung des undEntwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werden.Dabei wird es aufgrund zuvor ausgeschriebenen Amtes der Nutzung der Adresse vorstand@piraten/des "Umwelt-ohv.de für denAccount notwendig werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für dieseAdresse zu geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zuübernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmen.und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin"
'''Begründung:''' In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint eslogisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außenhin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am ehesten unserenVorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzenentspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat dasDiaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulareEinteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die geradewir als Piraten zu schätzen wissen sollte16. Auch wenn sich Diaspora noch in derAlpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbändedort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die PiratenparteiVorpommern-Greifswald04.Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufendenNachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten2015 eingegangen. Des Weiteren bestünde auch dieMöglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dassauch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden könnenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-05|dafür= Holger, Konstantin, [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|DavidSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von NeumitgliedernVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 72h ab 27.04.2015 22:15 00 Uhr des 26.09.2011 und läuft 48Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahmeeines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg KreisverbandOberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26beauftragt T.09N.2011(Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, 14:38 Uhr). '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimierenmaximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mussmit der Vorstand Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2)der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ichdarum diese per Umlauf zu legitimieren/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-06 |dafür= Holger, [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David, KonstantinSalz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
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|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 72h ab 27.04.2015 22:30 00 Uhr des 01.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenbeauftragt F. Mitgliedsanträg * vom 28G.09.2011 um 10:56 Uhr* vom 28(Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".09.2011 um 13:50 Uhr* vom 30.09.2011 um 12:53 Uhr
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''BegründungTitel:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen beauftragt T. B. (§3(2Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenWahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Übernahme von Neumitgliedern 2011Reisekosten BPT 2015-07 08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0708 |dafür= Holger[[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), David[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), Konstantin[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Übernahme von Neumitgliedern Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 2272h ab 28.07.2015 14:30 Uhr des 05.10.2011 und läuft 48 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme Die Reisekosten für die Teilnahme von vier Neumitgliedern Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmender Zeit vom 25.07. bis 26.07. Mitgliedsanträge sind* vom 2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02).10Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.2011 um 12 '''Begründung:55 Uhr''' * vom 04Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.1028UB.2011 um 14:24 Uhr* vom 0529_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen.10Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.2011 um 15 '''Ergebnis:05 Uhr''' Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->* vom 05.10.2011 um 20[[Kategorie:47 UhrKreisverband OHV]] == (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
<div style="float:right;">
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011Mitgliedern 2015-08 10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0810 |dafür= Holger--[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, Konstantin13. Sep. 2015 (CEST), David--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:'''Aufnahme von Neumitgliedern eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' Holger [[Benutzer:David|David]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23:55 Uhr des 72h ab 13.10.2011 und läuft 72 Stunden9. 2015, 20 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen , <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmenaufzunehmen. Mitgliedsanträge sind* vom 06.10.2011 um 17:47 Uhr* vom 07.10.2011 um 13:38 Uhr* vom 07.10.2011 um 21:41 Uhr* vom 12.10.2011 um 15:38 Uhr* vom 13.10.2011 um 01:35 Uhr* vom 13.10.2011 um 12:10 Uhr
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011Durchführung einer Hauptversammlung 2015-09 11 ==
<!-- [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]] , [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-0911 |dafür= Holger[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], Konstantin[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampThomas(OHV)|HolgerThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 2114.11.2015, 12:00 Uhr des 13– 17.11.2011 und läuft 72 Stunden. 2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von zehn Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mitgliedsanträge sind* vom 17Mögliche Termine (12.10/13.2011 um 16:31 Uhr* vom , 19.10.2011 um 08:22 Uhr* vom 21.10.2011 um 13:26 Uhr * vom 28.10.2011 um 16:32 Uhr* vom 28.10/20.2011 um 17:12 Uhr* vom 01.11) werden vorgeschlagen.2011 um 22:36 Uhr* vom 02Der Ort steht noch nicht fest.11Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein.2011 um 11:01 Uhr* vom 06.11.2011 um 12:21 Uhr* vom 07.11.2011 um 14:14 Uhr* vom 09Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.11.2011 um 11:28 Uhr
'''Begründung:''' Um :Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Aufnahme Dauer eines Neumitgliedes zu legitimierenJahres gewählt, muss seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3im Amt (2) § 11 der BundessatzungKreissatzung). Um Aus diesem Grund muss die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenVorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Neumitgliedern 2011Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-10 01) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112016-1001 |dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]](per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme Erstattung von NeumitgliedernReisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesemUmlaufbeschluss beginnt um 7 Tage ab 22.07.2016 14:00:45 Uhr des 25.11.2011 und läuft 36Stunden.<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg * Email vom 15.11.2011 um 21:50 Uhr* Email vom 23.11.2011 um 13:40 Uhr* Schriftlicher Antrag vom 20.10.2011
'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''BegründungErgebnis:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''ErgebnisAntragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Durchführung des Kreisparteitages 2011Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-11 03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112016-1103 |dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]](per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung des KreisparteitagesEinberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Trampneythomas|HolgerThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 177 Tage ab 22.1107.20112016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den 26.11.2011, 15 Uhr einen Kreisparteitag anzuberaumen. Veranstaltungsort ist das Ristorante Il Castello Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Oranienburg. Die Mitglieder des Kreisverbandes müssen fristgerecht eingeladen werden.Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
'''Begründung:''' Laut Satzung muss der Kreisparteitag spätestens am 3Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren.12.2011 stattgefunden habenEine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2012Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01 ) ==
<!-- [[Benutzer:TrampMarkus Hoffmann|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|BerndMarkus Hoffmann]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122017-01|dafür= [[Benutzer:TrampMarkus Hoffmann|HolgerMarkus Hoffmann]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]], [[Benutzer(per Mail vom 12.01.2017 um 19:Thomas(OHV05 Uhr)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampMarkus Hoffmann|HolgerMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 20:00 Uhr des 05.01bis einschließlich Sonntag, 15.2012 und läuft 48 Stunden1. 2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen Für eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Aufnahme dreier Neumitglieder Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an. Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg* vom 06.12Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.2011 um 13:36 Uhr* vom 09.12.2011 um 17:17 Uhr* vom 29.12.2011 um 12:06 Uhr
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss In der Vorstand Mitte der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu legitimierenfinden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Entgegennahme Aufnahme von Mitgliedsbeiträgen durch den LV 2012Mitgliedern 2017-02 ==
<!-- [[Benutzer:Tramp|Holger]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122017-02|dafür= [[Benutzer:Tramp|Holger]]David, Thomas N, [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]Stefan, [[Benutzer:David|David]]Axel, [[Benutzer:ThomasMarkus (OHValle per Email)|Thomas]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]]
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch LandesverbandMitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen. '''Begründung:''' Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)|dagegen= |enthalten= |fehlt= DavidS.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=DavidS., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 297 Tage ab dem 31.107.20122017, 2313:5900 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein. '''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen. '''Ergebnis:''' angenommen
'''Begründung:'''
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-03 14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122017-0314 |dafür= Holger[[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme von Neumitgliedern Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:TrampNeythomas|HolgerNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 03:7 Tage ab dem 30.12.2017 11:00 15 Uhr des 09.03.2012 und läuft 72 Stunden. <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg:
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Bundessatzung)Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Um Für die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimierenanstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
