4.274
Bearbeitungen
Änderungen
K
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine Gründe,die dagegen sprechen würdenAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
* Mitgliedsantrag vom 21.10.2012<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
{{clear}}
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Unterstützung der SoLiPa-24 Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2401 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]], [[Benutzer(per E-Mail am 09.02.2015 um 11:GottYoda|Bernd]] 09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Adresse Aktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab 07.02.2015 18:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €. '''Begründung:'''Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich, die Kosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen. '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-02 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für Mitglied den gesamten Vorstand nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in Zusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des KVVorstandes zur Kostenübernahme vorliegen. '''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen. Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-04|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem 18Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen.10Keine weiteren Bewerber.2012 '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für 72 StundenNetzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, beauftragt T. N. (Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburg-Emailadresse weiterhin nutzen kann) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-25 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2506 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|Tobias]], [[Benutzer:GottYoda|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
'''Begründung:'''
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesWeiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 2807.1009.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.2012de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), 20 Uhrzunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, für 72 Stundenzugestimmt.<br />'''AntragstextBegründung:''' DerVorstand möge beschließen der Aufnahme eines Neumitgliedes Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in diepolitische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel'''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}zuzustimmen.<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10 |dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen. '''Begründung:''' Ein Vorstandsbeschluss '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2015-11 == <!-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden --><div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11 |dafür= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David]] Zustimmung per Mail vom 15.11.2015|dagegen= |enthalten= |fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist nötigund der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen) '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um Neumitglieder14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />aufzunehmen'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten. '''Begründung:'''Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)== <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 '''Begründung:'''Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) E-Mail-Adresse Raumfinanzierung für ein Mitglied des KV 2012Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-26 01) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], Holger Vorbeck [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckMarkus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-26 01 |dafür= [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|TobiasMarkus Hoffmann]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]], [[Benutzer(per Mail vom 12.01.2017 um 19:GottYoda|Bernd]]05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wg. Mailproblemen konnte [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] nicht rechtzeitig abstimmen
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Adresse Raumfinanzierung für Mitglied des KVVeranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Markus Hoffmann|KonstantinMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 11bis einschließlich Sonntag, 15.121.2012, 00:20 Uhr für 36 Stunden2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenFür eine Veranstaltung am 30. 1. 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, dass <Mitglied Gartensaal des KreisverbandesHerrenhauses in Zernikow,Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 119 Euro an.12.2012Bei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, 19:07 Uhr)> einepiratenbrandenburg-Emailadresse erhältaber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.
'''Begründung:''' Der Antragsteller hatvorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die manals "Einzelperson" nicht bekommt. Ich denkeIn der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, das kann uns nur helfenauf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 20122017-XX 02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112017-2702 |dafür= David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Mitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7.6.2017 20h, Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge der Aufnahme des Antragstellers in die Piratenpartei Deutschland zustimmen. '''Begründung:''' Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)|dagegen= |enthalten= |fehlt= David S.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein. '''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-14 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgKostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|KonstantinDiskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 1730.12.2012, 202017 11:45 15 Uhr für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp, der hierzu beauftragt wird, beantragt für alle Samstage im Jahr 2013. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.
Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
'''Begründung:''' Der UB wurde Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburgMitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit man im neuen Jahr wieder an der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kannFür die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
