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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
* Mitgliedsantrag vom 21'''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können.10Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.2012
'''BegründungErstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt:''' Ein Vorstandsbeschluss ist nötigTeilnahme an politischen Veranstaltungen, um NeumitgliederaufzunehmenSeminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], Holger Vorbeck [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
''''Titel:''' Bestellung GrundsatzprogrammeBereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 1722.1207.2012, 212016 14:00 Uhr für 24Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es sollen vom Piratenshop 500Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck (Kostenpunkt: Derzeit 114,94 brutto, Stand10.Dezember 2012) für Kreisvorstand beschließt die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVLbestellt werdenBereitstellung eines Budgets i. Da die Frist für die Sammelbestellungen am 18H.12v.1012 um 23:59Uhr abläuft, ist hierbei Eile geboten60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
''''Titel:''' Kostentragung Raumfinanzierung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Markus Hoffmann|KonstantinMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem bis einschließlich Sonntag, 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48Stunden2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17Für eine Veranstaltung am 30.1.2013 anlässlich 2017 in der MärkerGemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Veranstaltung Mietgebühren in Höhe von ca119 Euro an. 25 € zu tragenBei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können. '''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werdenIn der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden. '''Ergebnis:''' angenommen
'''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und Mühe aufsich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Einkleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tunsolltengestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend.
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Unterstützung der SoLiPa-24 Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2401 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]], [[Benutzer(per E-Mail am 09.02.2015 um 11:GottYoda|Bernd]] 09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Adresse für Mitglied des KVAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' David [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab dem 1807.1002.2012 für 72 Stunden2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburgKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Emailadresse weiterhin nutzen kannAktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine GründeUnterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich,die dagegen sprechen würdenKosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2012Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-25 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2502 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|Tobias]], [[Benutzer:GottYoda|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesErstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 2827.1004.2012, 20 2015 22:00 Uhr, für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' DerMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand möge beschließen nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der Aufnahme eines Neumitgliedes maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in diePiratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband OberhavelzuzustimmenZusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mailam 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!--Adresse für ein Mitglied ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des KV 2012Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-26 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-26 04|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAxel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wg. Mailproblemen konnte [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] nicht rechtzeitig abstimmen
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-Adresse für Mitglied des KV05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1127.1204.2012, 2015 22:00:20 Uhr für 36 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes,beauftragt T. N. (Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, 19:07 Uhr)> einepiratenbrandenburg-Emailadresse erhältmit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:''' Der Antragsteller hatvorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die manals "Einzelperson" nicht bekommtAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Ich denke, das kann uns nur helfenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-27 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2706 |dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgÜbernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1728.1207.2012, 202015 14:45 30 Uhr für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung Die Reisekosten für Oranienburg die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (vor der HavelpassageUB 2015-02) durch Holger Kipp, der hierzu beauftragt wird, beantragt für alle Samstage im Jahr 2013. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattetReisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
'''Begründung:'''
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes. '''BegründungErgebnis:''' Der Angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 == <div style="float:right;"> {{Voting |betreff= Umlaufbeschluss 2015-09 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10.12Sep.2012 in Oranienburg 2015 (httpCEST)|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }} </div>'''Titel:''' Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br /wiki>'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 07.09.2015 00:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.deMailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br /Kreisverband_OHV>'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /Treffen/2012> '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10 |dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -12-12[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST) angeregt, damit man im -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Jahr wieder an Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kannPiratenpartei aufzunehmen. '''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012Durchführung einer Hauptversammlung 2015-28 11 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2811 |dafür= [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen) '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2016-03
|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017
'''Begründung:''' Der UB wurde Vorbereitend auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 inOranienburg(http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12)angeregt, damit noch die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich Bundestagswahl 2017 ist.Zwei Mitglieder das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, die Summe für dieBestllung zu spendenaktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kostentragung Raumfinanzierung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Großwoltersdorf (2017-01 ) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckMarkus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-01|dafür= [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Axel, Stefan|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmenam 17.1.2013 2013Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-02 |dafür= David, Thomas N, Stefan, Axel, Markus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für MärkerMitgliedsantrag 170523-Veranstaltung in Kremmenam 17.1.2013 165649-315853 [LVBB#1026241]<br />
'''Initiator:''' David <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 167.16.20132017 20h, 10:00 Uhr für 48Stunden Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für der Aufnahme des Antragstellers in diePiratenpartei Deutschland zustimmen. '''Begründung:''' Zustimmung des KV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.Maerker'''Ergebnis:''' angenommen <!-Veranstaltung - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.107.2017 um 13:04)|dagegen= |enthalten= |fehlt= David S. ein Budget |ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Blumensträuße von caBeschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />25-30 Euro zur Verfügung zu stellen.'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen:
'''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein. '''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-14 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 30.12.2017 11:15 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR. '''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt. '''Ergebnis:''' angenommen
