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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
* Mitgliedsantrag vom 21'''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können.10Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.2012
'''BegründungErstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt:''' Ein Vorstandsbeschluss ist nötigTeilnahme an politischen Veranstaltungen, um NeumitgliederaufzunehmenSeminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], Holger Vorbeck [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
''''Titel:''' Bestellung GrundsatzprogrammeErstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 1722.1207.2012, 212016 14:00 Uhr für 24Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es sollen vom Piratenshop 500Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck (Kostenpunkt: Derzeit 114,94 bruttoMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, Stand10.Dezember 2012) für die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVLbestellt werden. Da durch die Frist für die Sammelbestellungen Teilnahme am 18Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen.12Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.1012 um 23 '''Begründung:59'''Uhr abläuft, ist hierbei Eile gebotenDie Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht habenDer Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Unterstützung der SoLiPa-24 Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2401 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]], [[Benutzer(per E-Mail am 09.02.2015 um 11:GottYoda|Bernd]] 09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Adresse für Mitglied des KVAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' David [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab dem 1807.1002.2012 für 72 Stunden2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburgKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Emailadresse weiterhin nutzen kannAktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine GründeUnterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich,die dagegen sprechen würdenKosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2012Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-25 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2502 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|Tobias]], [[Benutzer:GottYoda|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesErstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 2827.1004.2012, 20 2015 22:00 Uhr, für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' DerMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand möge beschließen nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der Aufnahme eines Neumitgliedes maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in diePiratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband OberhavelzuzustimmenZusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mailam 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!--Adresse für ein Mitglied ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des KV 2012Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-26 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-26 04|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAxel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wg. Mailproblemen konnte [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] nicht rechtzeitig abstimmen
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-Adresse für Mitglied des KV05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1127.1204.2012, 2015 22:00:20 Uhr für 36 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes,beauftragt T. N. (Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, 19:07 Uhr)> einepiratenbrandenburg-Emailadresse erhältmit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:''' Der Antragsteller hatvorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die manals "Einzelperson" nicht bekommtAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Ich denke, das kann uns nur helfenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-27 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2706 |dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
'''Begründung:'''
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgWeiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1707.1209.2012, 202015 00:45 00 Uhr für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird eine Standgenehmigung für Oranienburg der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (vor der HavelpassageName bekannt) durch Holger Kipp, zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der hierzu beauftragt wirdAntragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, beantragt für alle Samstage im seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr 2013ist vorgesehen. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:''' <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband Oberhavel erstattet. OHV]] == (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:''' Der UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit man im neuen Jahr wieder an der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kann.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012Durchführung einer Hauptversammlung 2015-28 11 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2811 |dafür= [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:'''Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.11.2015, 12:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen) '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''BegründungTitel:''' Der UB wurde auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 inBereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />Oranienburg'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />(http'''Zeitraum für Beschlussfassung://wiki''' 7 Tage ab 22.piratenbrandenburg07.de2016 14:00 Uhr<br /Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12)>'''Antragstext:''' angeregt, damit noch Der Kreisvorstand beschließt die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich istBereitstellung eines Budgets i.H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten. '''Begründung:'''Zwei Mitglieder Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Summe für Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in dieBestllung zu spendenLage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kostentragung Einberufung eines Programmparteitages für MärkerHerbst 2016 (2016-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01 03)==
<!-div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016- 03 |dafür= [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid]], [[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:Chaosspawn2345)|Konstantin]], dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]], |fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:GottYodaneythomas|BerndThomas Ney]], <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 '''Begründung:'''Vorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten. Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017 '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-01) == <!-- [[Benutzer:emekli10Markus Hoffmann|Holger VorbeckMarkus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-01|dafür= [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|TobiasMarkus Hoffmann]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]], [[Benutzer(per Mail vom 12.01.2017 um 19:GottYoda|Bernd]]05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung Raumfinanzierung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Markus Hoffmann|KonstantinMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem bis einschließlich Sonntag, 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48Stunden2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17Für eine Veranstaltung am 30.1.2013 anlässlich 2017 in der MärkerGemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Veranstaltung Mietgebühren in Höhe von ca119 Euro an. 25 € zu tragenBei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.<br /> '''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werdenIn der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.<br /> '''Ergebnis:''' angenommen <br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Aufnahme von Mitgliedern 2017-02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-02 |dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]]David, Thomas N, [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]Stefan, [[Benutzer:David|David]]Axel,Markus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für MärkerMitgliedsantrag 170523-165649-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 167.16.20132017 20h, 10:00 Uhr für 48 StundenLaufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für der Aufnahme des Antragstellers in die Maerker-Veranstaltung am 17Piratenpartei Deutschland zustimmen.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br /> '''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung Zustimmung des KV zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön Aufnahme ist das Mindeste was wir tun solltenlaut Satzung erforderlich.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied Farbliche Gestaltung des Kreisverbands 2013Wahlkampfes 2017-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-03 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinNeythomas]], [[Benutzer:DavidStefan_Gue|DavidStefan_Gue]](per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAgrakan]](per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse Bestellung von Werbematerialien für Mitglied des Kreisverbandsdie Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 7 Tage ab dem 1031.407.20132017, 2113:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, dem Mitglied : Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Kreisverbands [Name bekannt] eine PiratenbrandenburgLimits beim Kassenwart abgerechnet werden.de-E-Mail-Adresse zu bewilligenHerzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. Diese kann dann von der auf Landesebene allgemein gehalten werden, um auch für die Technik zuständigen Person eingerichtet werdenLandtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein.
'''Begründung:''' Das Mitglied hat Auch wenn die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurdePiratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit der nötigen Außenwirkung durchzuführenHinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-04 14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-04 14 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden 7 Tage ab dem 1130.412.2013, 172017 11:15 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.:
'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt. '''Ergebnis:''' angenommen
