4.281
Bearbeitungen
Änderungen
K
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
* Mitgliedsantrag vom 21.10.2012<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], Holger Vorbeck [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
''''Titel:''' Bestellung GrundsatzprogrammeDurchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 14.11.2015, 12:00 Uhr – 17.1211.20122015, 2112:00 Uhr für 24Stunden<br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen: Es sollen vom Piratenshop 500Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck , für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (Kostenpunkt: Derzeit 11412./13.,94 brutto, Stand1019./20.12.Dezember 2012) für die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVLbestellt werdenvorgeschlagen. Da die Frist für die Sammelbestellungen am 18Der Ort steht noch nicht fest.12Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein.1012 um 23:59Uhr abläuft, Dabei ist hierbei Eile gebotendie satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.
'''Begründung:''' Der UB wurde auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in
Oranienburg
(http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12)
angeregt, damit noch die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich ist.
Zwei Mitglieder des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, die Summe für die
Bestllung zu spenden.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
'''Begründung:''' Für Der Kreisverband übernimmt die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt Kosten für die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. Diese muss beglichen werdenH. v. rund 40 EUR.
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
{{clear}}
{{clear}}
Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Unterstützung der SoLiPa-24 Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2401 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]], [[Benutzer(per E-Mail am 09.02.2015 um 11:GottYoda|Bernd]] 09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Adresse für Mitglied des KVAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' David [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab dem 1807.1002.2012 für 72 Stunden2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburgKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Emailadresse weiterhin nutzen kannAktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine GründeUnterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich,die dagegen sprechen würdenKosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2012Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-25 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2502 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|Tobias]], [[Benutzer:GottYoda|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesErstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 2827.1004.2012, 20 2015 22:00 Uhr, für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' DerMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand möge beschließen nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der Aufnahme eines Neumitgliedes maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in dieZusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen. '''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband OberhavelzuzustimmenErstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein.Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene. '''Ergebnis:''' angenommen
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:''' Ein Vorstandsbeschluss ist nötig, um NeumitgliederaufzunehmenAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) EVergabe der Beauftragung "Umwelt-Mailund Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-Adresse für ein Mitglied des KV 2012-26 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-26 04|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAxel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wg. Mailproblemen konnte [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] nicht rechtzeitig abstimmen
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-Adresse für Mitglied des KV05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1127.1204.2012, 2015 22:00:20 Uhr für 36 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes,beauftragt T. N. (Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, 19:07 Uhr)> einepiratenbrandenburg-Emailadresse erhältmit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:''' Der Antragsteller hatvorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die manals "Einzelperson" nicht bekommtAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Ich denke, das kann uns nur helfenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-27 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2706 |dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff=Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand beauftragt T. B. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Übernahme von Reisekosten BPT 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (am 28.07.2015 um 15:27), Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:14), [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Übernahme von Reisekosten BPT<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 28.07.2015 14:30 Uhr<br />
'''Antragstext:''' Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (UB 2015-02). Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.
'''Begründung:'''
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
== (UB) Weiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Abrakan)|Axel Heidkamp]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgWeiternutzung der E-Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1707.1209.2012, 202015 00:45 00 Uhr für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es Vorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, wird eine Standgenehmigung für Oranienburg der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (vor der HavelpassageName bekannt) durch Holger Kipp, zunächst begrenzt bis zum 31.08.2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Der Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der hierzu beauftragt wirdAntragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, beantragt für alle Samstage im seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr 2013ist vorgesehen. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattetDanach wird neu entschieden. <br /> '''Ergebnis:'''
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Kreisverband OHV]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2015-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür= --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]](CEST), -- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 13.9.2015, 20 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
'''Begründung:''' Der UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit man im neuen Jahr wieder an der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kann.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012Durchführung einer Hauptversammlung 2015-28 11 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2811 |dafür= [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Begründung:'''
:Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin.
'''Ortsvorschläge:'''
: Ratskeller in Birkenwerder
: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa
: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf. kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kostentragung Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-01) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-01 |dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 16.2 in Wolfenbüttel entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für Märkerden Betrieb eigener Webseiten (2016-Veranstaltung 02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten. '''Begründung:'''Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in Kremmen am 17der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung.1Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.2013 2013 '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -01 ->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Einberufung eines Programmparteitages für Herbst 2016 (2016-03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132016-0103 |dafür= [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:GottYoda|Bernd]]45)
|dagegen=
|enthalten= |fehlt= [[Benutzer:emekli10neythomas|Holger VorbeckThomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung Einberufung eines Programmparteitages für MärkerHerbst 2016 (2016-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.201303)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 1522.107.2013, 222016 14:15 00 Uhr für 48Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, Kreisvorstand beschließt die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Abend Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung kommunalpolitischen Programms in Höhe von ca. 25 € zu tragen.<br />Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 '''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werdenVorbereitend auf die Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.<br />Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017 '''Ergebnis:''' angenommen <br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Raumfinanzierung für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Großwoltersdorf (2017-02 01) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckMarkus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-02 01 |dafür= [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|TobiasMarkus Hoffmann]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]], [[Benutzer:David|DavidSalz]],(per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= HolgerAxel, BerndStefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Raumfinanzierung für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 16bis einschließlich Sonntag, 15.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden2017<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Für eine Veranstaltung am 1730.1. ein Budget für Blumensträuße 2017 in der Gemeinde Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von ca119 Euro an. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellenBei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, aber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können. <br /> '''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) GästeIn der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, die Zeit auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu stehenfinden. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br /> '''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) PiratenbrandenburgAufnahme von Mitgliedern 2017-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-03 02 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]David, Thomas N, Stefan, [[Benutzer:David|David]]Axel, [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Markus (alle per Email)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgMitgliedsantrag 170523-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' Konstantin David <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 107.46.20132017 20h, 21:00 Uhr Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied der Aufnahme des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für Antragstellers in die Technik zuständigen Person eingerichtet werdenPiratenpartei Deutschland zustimmen.
'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen Zustimmung des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführenKV zur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-04 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-04 03 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|KonstantinStefan_Gue]](per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus Hoffmann]](per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAgrakan]](per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen Bestellung von Werbematerialien für den Frühling der Freiheit 2013die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden 7 Tage ab dem 1131.407.20132017, 1713:15 00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, : Zur Bestellung von Werbematerialien für die Infostände zum "Frühling Bundestagswahl 2017 stellt der Freiheit 2013" am 13Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung.4Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden.2013 Blumen (TulpenHerzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, Studentenblumen im Topf um auch für die Landtags- und Mini-Gerbera) bis Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichensein.
'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilenAuch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, da sollten wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht habenmit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen.
'''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 15.09.2017 19:08 Uhr<br />'''Antragstext:''' Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-05 14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-05 14 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|KonstantinDavid Salz]](per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Infostand in OranienburgKostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 7 Tage ab dem 1330.412.2013, 182017 11:25 15 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand Kreisvorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen. :
'''Begründung:''' Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von Mitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt. '''Ergebnis:''' angenommen
