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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
* Mitgliedsantrag vom 21'''Begründung:'''Vorstandsmitglieder haben hohe Aufwendungen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können.10Das kann im Einzelfall zu unzumutbaren Härten führen.2012 Erstattungsfähig sollen ohne Genehmigung per Einzelbeschluss alle in Zusammenhang mit der Ausübung des Vorstandsamtes entstehenden Reisekosten sein. Beispielsweise seien genannt: Teilnahme an politischen Veranstaltungen, Seminaren und Schulungen; Vorstandssitzungen; Treffen mit anderen politischen Parteien auf Vorstandsebene. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-03 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]];[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= |fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Asylpolitische/r Sprecher/in" 2015-03<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt M. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Asylpolitischen Sprechers/Sprecherin"
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], Holger Vorbeck [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
''''Titel:''' Bestellung GrundsatzprogrammeÜbernahme von Reisekosten BPT<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1728.1207.2012, 212015 14:00 30 Uhr für 24Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es sollen Die Reisekosten für die Teilnahme von Thomas Ney als Vertreter des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag in Würzburg in der Zeit vom Piratenshop 500Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck 25.07. bis 26.07.2015 werden bis zur Höhe von maximal 200 € übernommen (Kostenpunkt: Derzeit 114,94 brutto, Stand10.Dezember 2012UB 2015-02) für die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVLbestellt werden. Da die Frist für die Sammelbestellungen am 18Die Reisekosten sind entsprechend der Reisekostenordnung des Bundes abzurechnen.12.1012 um 23 '''Begründung:59Uhr abläuft, ist hierbei Eile geboten.'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
'''Begründung:''' Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
'''Begründung:''' Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in == (UB) Bereitstellung eines Budgets für den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.Betrieb eigener Webseiten (2016-02) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
Der Kreisvorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, dass der Kreisverband die Raummiete durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 17.2 in Regensburg entstehen, bis zu einer Höhe von 320maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können),- Euro so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Kreisverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8Reisekosten entschädigen.8. in Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Orangerie in Oranienburg übernimmtPiratenpartei.
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
→(UB) Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-14
{{OHV TopNavigation}}__NOTOC__
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Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im [[Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss/Archiv|Archiv]]
== (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012Unterstützung der SoLiPa-24 Aktion "Transparenter Brief" 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2401 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ; [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], ; [[Benutzer:DavidAgrakan|DavidAxel Heidkamp]], (per E-Mail am 08.02.2015 um 11:29); Frank Görden (per E-Mail am 08.02.2015 um 20:05; [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]], [[Benutzer(per E-Mail am 09.02.2015 um 11:GottYoda|Bernd]] 09)
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgUnterstützung der SoLiPa-Adresse für Mitglied des KVAktion "Transparenter Brief"<br />'''Initiator:''' David [[Benutzer:neythomas|neythomas]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h ab dem 1807.1002.2012 für 72 Stunden2015 18:30 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburgKreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Emailadresse weiterhin nutzen kannAktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot mit bis zu 125 €.
'''Begründung:'''
Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine GründeUnterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Der Kreisverband bemüht sich,die dagegen sprechen würdenKosten über zweckgebundene Spenden auszugleichen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Aufnahme Erstattung von Mitgliedern 2012Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-25 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20122015-2502 |dafür= [[Benutzer:emekli10neythomas|HolgerThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|Tobias]], [[Benutzer:GottYoda|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines NeumitgliedesErstattung von Reisekosten an Mitglieder des Kreisvorstandes 2015-02<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 2827.1004.2012, 20 2015 22:00 Uhr, für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' DerMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der maximale Erstattungsbetrag von 1.000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand möge beschließen nicht erreicht, so können, wenn einem oder mehreren Vorstandsmitgliedern erstattungsfähige Reisekosten entstanden sind, die den individuellen Höchstbetrag übersteigende, diese bis zur Erreichung der Aufnahme eines Neumitgliedes maximalen Gesamterstattungssumme, ggf. anteilig, geltend gemacht werden. Reisekosten, die in diePiratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband OberhavelzuzustimmenZusammenhang mit der Teilnahme an Landestreffen, Marinas und Parteitagen entstehen, sind nur dann erstattungsfähig, wenn Einzelbeschlüsse des Vorstandes zur Kostenübernahme vorliegen.
'''Begründung:''' Ein Vorstandsbeschluss ist nötig, um NeumitgliederaufzunehmenAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) EVergabe der Beauftragung "Umwelt-Mailund Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-Adresse für ein Mitglied des KV 2012-26 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-26 04|dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|BerndThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Umwelt- und Landwirtschaftspolitische/r Sprecher/in" 2015-04<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab 27.04.2015 22:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt A. H. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Umwelt- und Landwirtschaftspolitischen Sprechers/Sprecherin" '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 16.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-05 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05|dafür= [[Benutzer:emekli10Agrakan|Holger VorbeckAxel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]];[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= wg. Mailproblemen konnte [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]] nicht rechtzeitig abstimmen
}}
</div>
'''Titel:''' PiratenbrandenburgVergabe der Beauftragung "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur" 2015-Adresse für Mitglied des KV05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1127.1204.2012, 2015 22:00:20 Uhr für 36 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes,beauftragt T. N. (Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, 19:07 Uhr)> einepiratenbrandenburg-Emailadresse erhältmit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der/des "Sprecher/in für Netzpolitik und digitale Infrastruktur".
'''Begründung:''' Der Antragsteller hatvorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die manals "Einzelperson" nicht bekommtAussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 07.04.2015 eingegangen. Ich denke, das kann uns nur helfenKeine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012Vergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-27 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2706 |dafür= [[Benutzer:SirTobineythomas|TobiasThomas Ney]], ;[[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], ;[[Benutzer:David|DavidSalz]], ;[[Benutzer:GottYodaThomas(OHV)|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckThomas Bennühr]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Standgenehmigung für OranienburgVergabe der Beauftragung "Sozialpolitische/r Sprecher/in" 2015-06<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1727.1204.2012, 202015 22:45 00 Uhr für 72 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg beauftragt F. G. (Name dem Vorstand bekannt) bis auf Widerruf, maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr, mit der Havelpassage) durch Holger Kipp, Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der hierzu beauftragt wird, beantragt für alle Samstage im Jahr 2013. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet/des "Sozialpolitischen Sprechers/Sprecherin".
'''Begründung:'''
Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07 == <div style="float:right;">{{Voting |betreff=Umlaufbeschluss 2015-07|dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]],[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]];[[Benutzer:David|David Salz]] |dagegen= |enthalten= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]|fehlt= Frank Görden|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Vergabe der Beauftragung "Haushaltspolitische/r Sprecher/in" 2015-07<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''BegründungZeitraum für Beschlussfassung:''' Der UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 1272h ab 27.1204.2012 in Oranienburg (http2015 22:00 Uhr<br //wiki>'''Antragstext:''' Der Vorstand beauftragt T.piratenbrandenburgB.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12(Name dem Vorstand bekannt) angeregtbis auf Widerruf, damit man im neuen maximal jedoch vor den Zeitraum von einem Jahr wieder an , mit der Wahrnehmung des zuvor ausgeschriebenen Amtes der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kann/des "Haushaltspolitischen Sprechers/Sprecherin". '''Begründung:'''Aussagekräftige Bewerbung per E-Mail am 15.04.2015 eingegangen. Keine weiteren Bewerber.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012Übernahme von Reisekosten BPT 2015-28 08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20112015-2808 |dafür= [[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid Salz]](per E-Mail am 28.07.2015 um 14:38), [[Benutzer:Chaosspawn23Agrakan|KonstantinAxel Heidkamp]], [[Benutzer(am 28.07.2015 um 15:David|David]]27), [[Benutzer Frank Görden (per E-Mail am 28.07.2015 um 15:GottYoda|Bernd]]14), [[Benutzer:emekli10Thomas(OHV)|Holger VorbeckThomas Bennühr]](am 28.07.15 um 18.45 Uhr)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
Der [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Umlaufbeschluss#.28UB.29_Erstattung_von_Reisekosten_an_Mitglieder_des_Kreisvorstandes_2015-02 UB 2015-02] erfordert separaten Beschluss zur Übernahme von Reisekosten zu Parteitagen. Die Anwesenheit eines Mitglieds des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag lag im Interesse des Kreisverbandes.
'''BegründungErgebnis:''' Der UB wurde auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 inOranienburg(http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12)angeregt, damit noch die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich ist.Zwei Mitglieder des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, die Summe für dieBestllung zu spenden.Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Kostentragung für MärkerWeiternutzung der E-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt) 2015-01 09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-0109 |dafür= --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[BenutzerDiskussion:SirTobiNeythomas|TobiasDiskussion]]) 14:35, 7. Sep. 2015 (CEST)-- [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 10.09.7:47 [[Benutzer:Chaosspawn23Abrakan)|KonstantinAxel Heidkamp]], --[[Benutzer:David|David]], ([[BenutzerDiskussion:GottYodaDavid|BerndDiskussion]]) 10:03, 10. Sep. 2015 (CEST)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostentragung für MärkerWeiternutzung der E-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013Mailadresse durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied (Name bekannt)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1507.109.2013, 222015 00:15 00 Uhr für 48Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenVorbehaltlich des innerhalb 14 Tagen ab Beschlussdatum vorzulegenden Nachweises, dass der Antragssteller keine Beitragsaußenstände bei der Piratenpartei hat, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17wird der Weiternutzung der ***@piratenbrandenburg.1de Mailadresse durch das ehemaligen Vorstandsmitglied (Name bekannt), zunächst begrenzt bis zum 31.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca08. 25 € zu tragen2016, zugestimmt.<br />'''Begründung:''' Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werdenDer Antragstelle ist ehemaliges langjähriges Mitglied des Vorstandes Oberhavel. Aus beruflichen Gründen fehlt nach seiner Aussage aktuell die Zeit, sich aktiv in die politische Arbeit einzubringen. Perspektivisch will sich der Antragsteller wieder mehr einbringen. Es macht deshalb Sinn, seine ***@piratenbrandenburg.de Mailadresse zunächst nicht zu löschen.Eine Überprüfung nach einem Jahr ist vorgesehen. Danach wird neu entschieden.<br /> '''Ergebnis:''' angenommen <br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- Kategorien -->[[Kategorie:Kreisverband OHV]] == (UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013Aufnahme von Mitgliedern 2015-02 10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-02 10 |dafür= --[[Benutzer:SirTobiDavid|TobiasDavid]]([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 19:04, 13. Sep. 2015 (CEST), --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[BenutzerDiskussion:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinDiskussion]]) 19:46, 13. Sep. 2015 (CEST), -- [[Benutzer:DavidThomas(OHV)|DavidThomas Bennühr]](CEST),-- [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Holger, Bernd
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013Aufnahme eines neuen Mitgliedes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72h ab dem 1613.19.20132015, 10:00 20 Uhr für 48 Stunden<br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen. <br /Name ist dem Vorstand bekannt>in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen. '''Begründung:''' Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) PiratenbrandenburgDurchführung einer Hauptversammlung 2015-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03 11 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiThomas(OHV)|TobiasThomas Bennühr]], [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney ]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYodaAgrakan|BerndAxel]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Frank Görden
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132015-03 11 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23Thomas(OHV)|KonstantinThomas Bennühr]], [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]], [[Benutzer:emekli10David|Holger VorbeckDavid]]Zustimmung per Mail vom 15.11.2015
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:Agrakan|Axel]], Frank Görden
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des KreisverbandsDurchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden ab dem 1014.11.2015, 12:00 Uhr – 17.411.20132015, 2112:00 Uhr <br />'''Antragstext:''' :Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied für Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbands [Name bekannt] eine PiratenbrandenburgKreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (12./13., 19./20.12.) werden vorgeschlagen. Der Ort steht noch nicht fest.de-E-Mail-Adresse zu bewilligenSobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Diese kann dann Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten. '''Begründung:''':Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2014 statt. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2015) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der auf Landesebene für Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Technik zuständigen Person eingerichtet werdenVorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 19./20.12.2015 als letzter Termin. '''Ortsvorschläge:''': Ratskeller in Birkenwerder: Bürgerhaus in Glienicke / alternativ Grundschulmensa: Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam (ggf.kombiniert mit der Weihnachtsfeier des LVBB - müssten wir beantragen)
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2016-04 01) ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132016-04 01 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer(per E-Mail am 22.07.2016 um 14:emekli10|Holger Vorbeck]]45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Blumen für den Frühling der Freiheit 2013Erstattung von Reisekosten zum BPT 16.2 in Wolfenbüttel an Mitglieder des Kreisvorstandes 2016-01<br />'''Initiator:''' Konstantin [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''24 Stunden 7 Tage ab dem 1122.407.2013, 172016 14:15 00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenMitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" durch die Teilnahme am 13Bundesparteitrag 16.4.2013 Blumen (Tulpen2 in Wolfenbüttel entstehen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis einer Höhe von 140 € (camaximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Kreisverband geltend machen. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellenEs gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. '''Begründung:'''Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichenAnwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2016-02|dafür= [[Benutzer:David|David]] (per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)|dagegen= |enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bereitstellung eines Budgets für den Betrieb eigener Webseiten (2016-02)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab 22.07.2016 14:00 Uhr<br />'''ErgebnisAntragstext:''' Der Kreisvorstand beschließt die Bereitstellung eines Budgets i. H. v. 60 EUR/Jahr für den Betrieb eigener Webseiten.
'''Begründung:'''
Die Zusammenarbeit mit der AG Technik des LV Brandenburg lief in der Vergangenheit leider nicht immer problemlos. Insbesondere steht auch 18 Monate nach Anfrage immer noch keine nutzbare LimeSurvey-Instanz für den KV Oberhavel zur Verfügung. Durch die Bereitstellung eines Budgets von 60 EUR/Jahr soll der Kreisverband in die Lage versetzt werden, eigene Webauftritte auch ohne Unterstützung des LV Brandenburg umzusetzen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Einberufung eines Programmparteitages für Infostand in Oranienburg 2013Herbst 2016 (2016-05 03)==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132016-05 03 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]], [[Benutzer:David|David]](per E-Mail am 22.07.2016 um 14:45)
|dagegen=
|enthalten= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Einberufung eines Programmparteitages für Infostand in OranienburgHerbst 2016 (2016-03)<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23neythomas|KonstantinThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden 7 Tage ab dem 1322.407.2013, 182016 14:25 00 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, Kreisvorstand beschließt die Einberufung einer Kreismitgliederversammlung für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Herbst 2016 zur vorbereitenden Überarbeitung des kommunalpolitischen Programms in Vorbereitung auf die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen. Bundestagswahl 2017
'''Begründung:''' Für Vorbereitend auf die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €Bundestagswahl 2017 ist das kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes zu aktualisieren. Diese muss beglichen werdenEine Mitgliederversammlung zu diesem Thema soll hierfür erste Vorschläge erarbeiten.Der entgültige Beschluss des Programms erfolgt im Laufe des Jahres 2017
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf (2017-06 01) ==
<!-- [[Benutzer:SirTobiMarkus Hoffmann|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger VorbeckMarkus Hoffmann]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-06 01 |dafür= [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|Markus Hoffmann]], [[Benutzer:neythomas|DavidThomas Ney]], [[Benutzer:Chaosspawn23David|KonstantinDavid Salz]](per Mail vom 12.01.2017 um 19:05 Uhr)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Axel, Stefan
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten Frühlingsfest Glienicke Raumfinanzierung für Veranstaltung in Großwoltersdorf<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:DavidMarkus Hoffmann|DavidMarkus]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ab dem 12bis einschließlich Sonntag, 15.51.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden2017<br />'''Antragstext:''' Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV Für eine Veranstaltung am 2630.51. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Raummiete an die 2017 in der Gemeinde Glienicke Großwoltersdorf, Gartensaal des Herrenhauses in Zernikow, fallen Raum-Mietgebühren in Höhe von 36,00 119 Euroan.Druckkosten für EinladungsflyerBei der Veranstaltung soll mit Bewohnerinnen und Bewohnern über die Arbeit bei der Gemeindevertreterversammlung und im Kreistag gesprochen werden, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euroaber auch lokale Vereine und Initiativen sollen sich kurz vorstellen können.
'''Begründung:'''In der Mitte der Legislaturperiode ist das eine gute Gelegenheit, auf unsere Arbeit aufmerksam zu machen und vielleicht auch neue MitstreiterInnen zu finden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013Aufnahme von Mitgliedern 2017-07 02 ==
<!-- [[Benutzer:SirTobi|Tobias]], [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]], [[Benutzer:David|David]], [[Benutzer:GottYoda|Bernd]], [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]
-->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-07 02 |dafür= [[Benutzer:Chaosspawn23|Konstantin]]David, Thomas N, Stefan, [[Benutzer:David|David]]Axel, [[Benutzer:emekli10|Holger Vorbeck]]Markus (alle per Email)
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für das FrühlingsfestMitgliedsantrag 170523-165649-315853 [LVBB#1026241]<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:David|David]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 187.6.20132017 20h, 01:00 Uhr für 72 Stunden.Laufzeit 3 Tage <br />'''Antragstext:''' Die Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel Aufnahme des Antragstellers in die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt:Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 EuroDruckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro)Piratenpartei Deutschland zustimmen.
'''Begründung:'''Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen.Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den Zustimmung des KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu könnenzur Aufnahme ist laut Satzung erforderlich.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes 2017-08 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-08 03 |dafür= [[Benutzer:DavidNeythomas|DavidNeythomas]], [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan_Gue]] (per Mail am 20.07.2017 um 16:58), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 20.07.2017 um 17:22), [[Benutzer:Agrakan|Agrakan]] (per E-Mail am 21.07.2017 um 13:04)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= David S.|ergebnis= offenangenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Farbliche Gestaltung des Wahlkampfes<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 20.07.2017, 16:30 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Oberhavel tritt im Bundestagswahlkampf 2017 im gewohnten orangenen Farbschema an und gestaltet ihre Plakate und sonstige Werbemittel entsprechend. '''Begründung:''' Die Piratenpartei Deutschland tritt seit ihrer Gründung in einem orangenen Farbschema auf. Vor dem Hintergrund einer langfristigen Markenentwicklung und einer politischen Ausrichtung zwischen Sozialdemokratie (rot) und Liberalismus (gelb) soll dieses Schema beibehalten werden. Darüber hinaus sind alle anderen Druckerzeugnisse, Webauftritte und Werbematerialien des Kreisverbandes in Orange gehalten, weshalb ein Wechsel auf die "Kampagnenfarbe" lila möglicherweise mit Mehrkosten verbunden wäre. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> == (UB) Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017-04 == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], Axel H. (per Mail vom 01.08.2017, 18:40)|dagegen= |enthalten=Markus H. (per Mail vom 31.07.2017, 14:23)|fehlt=David S., Stefan S.-G.|ergebnis=angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 7 Tage ab dem 31.07.2017, 13:00 Uhr<br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen: Zur Bestellung von Werbematerialien für die Bundestagswahl 2017 stellt der Kreisverband ein Budget von maximal 500 Euro zur Verfügung. Entsprechende Kosten können bis zur Erreichung des Limits beim Kassenwart abgerechnet werden. Herzustellende Werbematerialien sollen inhaltlich und gestalterisch hinreichend neutral bzw. allgemein gehalten werden, um auch für die Landtags- und Kommunalwahl 2019 wiederverwendbar zu sein. '''Begründung:''' Auch wenn die Piratenpartei in Brandenburg nur mit Direktkandidaten antritt, sollten wir mit Hinblick auf die Wahlen 2019 ein "Lebenszeichen" setzen. '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->== (UB) Erstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 an Mitglieder des Kreisvorstandes (2017-05) == <div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05 |dafür= [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per Mail vom 20.09.2017 um 10:36 Uhr), [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (per E-Mail am 21.09.2017 um 15:19)|dagegen= |enthalten=|fehlt=|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Raummiete Orangerie OranienburgErstattung von Reisekosten zum BPT 17.2 in Regensburg an Mitglieder des Kreisvorstandes 2017-05<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Davidneythomas|DavidThomas Ney]]<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden, 7 Tage ab 715.709.2013, 182017 19:00 08 Uhr<br />
'''Antragstext:'''
'''Begründung:'''
Die Anwesenheit von Mitgliedern des Kreisvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
<!-- Ende des Beschlusses-->
== (UB) Bestellung von BTWKostenübernahme Einkauf Werbematerialien 2017-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09 14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20132017-09 14 |dafür= [[Benutzer:Neythomas|Thomas Ney]], [[Benutzer:David|David Salz]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 13:05 Uhr), [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] (per E-Mail am 30.12.2017 um 20:27 Uhr), [[Benutzer:Markus Hoffmann|Markus Hoffmann]] (per Mail am 31.12.2017 um 16:53)
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten Kostenübernahme Einkauf Werbematerialien<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Chaosspawn23Neythomas|KonstantinNeythomas]]([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:'''72 Stunden, 7 Tage ab 11dem 30.712.2013, 002017 11:10 15 Uhr <br />'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin AnkeDomscheit-Berg übernimmt.:
Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Bestellung verschiedener Piraten-Werbeartikel im PShop i. H. v. rund 40 EUR.
'''Begründung:''' Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate Die bisherigen Artikel wurden im Bundestagswahlkampf sowie im Rahmen der Versendung von unsererDirektkandidatinMitgliedsausweisen weitestgehend aufgebraucht. Für die anstehende Hauptversammlung wird daher noch Material benötigt.
'''Ergebnis:''' angenommen
