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Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20180629

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Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 28.06.2018



  • Am 28.06.2018 habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow besucht. Das Interesse der Bürger war auch dieses Mal sehr groß. Unter den Gästen waren auch unsere Freunde aus der Partnerstadt Schopfheim.


  • Spannend fand ich, dass der Bürgermeister in seinem Bericht quasi 1 zu 1 unsere Anfrage für die nächste Woche an den Kreistag zur Rammrathbrücke Teltow/Kleinmachnow beantwortete. Wenn ich es richtig verstanden habe, hat er zuvor aktuelle Infos zur Rammrathbrücke vom Kreis bekommen ... Dies, nachdem wir gut ein Jahr nichts von dieser Angelegenheit gehört haben... 'piraten wirken


  • Genauso spannend fand ich dann die Antwort des Gemeindevorstehers auf die Frage eines Gemeindevertreters nach dem zuletzt vertagten Antrag der CDU/FDP ("Wachschutz in Kleinmachnow"). Wir erinnern uns, die CDU/FDP-Fraktion wollte mit ihrem Antrag an die Gemeindevertretung "tägliche Taschenkontrollen bei Kleinmachnower Jugendlichen einführen" ... Nun kam heraus, dass die CDU/FDP-Fraktion den Antrag am heutigen Tage stillschweigend von der Tagesordnung der Gemeindevertretung zurückgezogen hat. Auch hier gilt ... #piraten wirken.


  • Die meisten im Laufe des Abends behandelten Drucksachen zu Kita, Bauhof, Sportplatz und Wohnungsgesellschaft wurden mehrheitlich oder einstimmig angenommen. Einzelne Gegenstimmen gab es regelmäßig aus dem Bereich der CDU/FDP. Die von der SPD/Pro eingebrachten populistischen Anträge zu "Wildschweinen" wurden in die Ausschüsse verwiesen. Ich möchte fast wetten, dass die wenig durchdachten Anträge nach den Ausschusssitzungen deutlich verändert aussehen werden ... Am Ende des Abends stand dann noch ein Antrag der BIK (Bürger in Kleinmachnow) auf der Tagesordnung. Die BIK wollte ihren unbrauchbaren "Kita"-Antrag (Drucksache DS-Nr. 097/18) trotz mehrfacher Nachfrage des Gemeindevorstehers nicht zurücknehmen, der Antrag musste somit abgestimmt werden. Für den Antrag gab es zwei Ja-Stimmen und Dutzende Nein-Stimmen - von welcher Fraktion die einzigen beiden Ja-Stimmen kamen verate ich jetzt nicht ;-)



  • Andreas Schramm