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Kreisverband PM/Transparenz für Vorstandsmitglieder: Unterschied zwischen den Versionen

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== Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger ==
 
== Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger ==
  
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* 1. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4ger
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'''1. Antrag für Transparenzstandards
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Antrag
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* [[Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4ger|Transparenzstandard]]
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Antrag auf dem Landesparteitag 2012.2 in Eberswalde, Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
  
 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Transparenzstandards für Amts- und Mandatsträger der Brandenburger Piraten festzulegen:
 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Transparenzstandards für Amts- und Mandatsträger der Brandenburger Piraten festzulegen:
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Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
 
  
 
Vorstandsmitglieder sämtlicher Gliederungsebenen des Landesverbandes Brandenburg sowie Abgeordnete/Mandatsträger der Piratenpartei Brandenburg bzw. ihrer Fraktionen in Volksvertretungen verpflichten sich an geeigneter Stelle im Internet mindestens folgende Informationen über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und aktuell zu halten:
 
Vorstandsmitglieder sämtlicher Gliederungsebenen des Landesverbandes Brandenburg sowie Abgeordnete/Mandatsträger der Piratenpartei Brandenburg bzw. ihrer Fraktionen in Volksvertretungen verpflichten sich an geeigneter Stelle im Internet mindestens folgende Informationen über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und aktuell zu halten:
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Bezüge (Mandatsträger)
 
Bezüge (Mandatsträger)
  
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    Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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* Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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    Nebeneinkünfte, Höhe, sowie durch welche Tätigkeit (nicht bei kommunalen Mandatsträgern, die lediglich Aufwandsentschädigung  
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* Nebeneinkünfte, Höhe, sowie durch welche Tätigkeit (nicht bei kommunalen Mandatsträgern, die lediglich Aufwandsentschädigung erhalten)
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    erhalten)
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*Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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    Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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*Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)  
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    Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)  
 
  
 
Bezüge (Vorstandsmitglieder)
 
Bezüge (Vorstandsmitglieder)
  
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    Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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* Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
  
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    Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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* Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
  
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    Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)  
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* Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)  
  
 
Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby
 
Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby
  
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    Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere
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* Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere
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        Personen
 
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        Organisation sowie
 
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        Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)
 
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    Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
 
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    Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
 
  
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Begründung
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> Datum
  
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Die Piratenpartei fordert Transparenz. Wir können nur etwas fordern, was wir selbst vorleben.
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> Personen
  
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* 2. Landesparteitag 2012.2 in Eberswalde, Ergebnis des Antrages
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> Organisation sowie Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)
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> Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
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> Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
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'''Begründung:''' Die Piratenpartei fordert Transparenz. Wir können nur etwas fordern, was wir selbst vorleben.  
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'''2. Ergebnis der Abstimmung über den Antrag auf dem Landesparteitag
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TOP 40 - Sonstige Anträge  
 
TOP 40 - Sonstige Anträge  
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X001 - Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
 
X001 - Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger
  
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Vorstellung des Antrags durch Christoph (@mitgezwitschert)
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Vorstellung des Antrags durch Christoph (@mitgezwitschert), zum Antrag gibt es eine Aussprache.
  
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Zum Antrag gibt es eine Aussprache.
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* ERGEBNIS: '''Antrag''' wurde '''einstimmig angenommen''' (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen).  
  
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Antrag wurde einstimmig angenommen (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen).
 
  
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* 3. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 23.09.2012 gewählter Vorstand
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'''3. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 23.09.2012 gewählter Vorstand'''
  
 
a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)
 
a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)
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b. Danou Nauck (2. Vorsitzender)
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c. Jens Heidenreich (Kassenwart)
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d. Jeannette Paech (Beisitzer)
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e. Raoul Schramm (Beisitzer)
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- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
 
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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* keine
 
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
 
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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* keine
 
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
 
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
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* keine
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> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen
  
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> Bezüge, Ausstattung und Sonderzahlungen liegen nicht vor
 
  
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Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere
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'''4. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 26.10.2013 gewählter Vorstand'''
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    Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
 
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    Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
 
  
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> werde ich hier benennen/bekannt machen, wenn es derartige Treffen gibt
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a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)
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b. Jeannette Paech (2. Vorsitzende)
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c. Jens Heidenreich (Kassenwart)
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d. Mathias Taege (Beisitzer)
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e. Raoul Schramm (Beisitzer)
  
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b. Danou Nauck (2. Vorsitzender)
 
  
 
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
 
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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* keine
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* Kommunalwahl 2014: Andreas Schramm ist jetzt Sachkundiger Einwohner in der GVV Kleinmachnow, Jeannette Paech ist jetzt Stadtverordnete in Teltow, Raoul Schramm ist jetzt Gemeindevertreter in Kleinmachnow
 
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
 
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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* keine
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* Papierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm)
 
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
 
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
 
* keine
 
* keine
  
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> Bezüge, Ausstattung und Sonderzahlungen liegen nicht vor
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> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen
  
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Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere
 
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        Datum
 
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        Organisation sowie
 
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        Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)
 
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    Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
 
−
    Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
 
  
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> werde ich hier benennen/bekannt machen, wenn es derartige Treffen gibt
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'''5. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 16.11.2014 gewählter Vorstand'''
  
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a. Jeannette Paech (1. Vorsitzender)
  
−
c. Jens Heidenreich (Kassenwart)
+
b. Mathias Taege (2. Vorsitzende)
  
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c. Raoul Schramm (Kassenwart)
  
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d. Gerhard Luhmer (Beisitzer)
  
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d. Jeannette Paech (Beisitzer)
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e. Andreas Schramm (Beisitzer)
  
  
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- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
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* Raoul Schramm ist Gemeindevertreter Kleinmachnows, Jeannette Paech ist Stadtverordnete Teltows und Andreas Schramm ist Sachkundiger Einwohner im Bauausschuss Kleinmachnow
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::-''alle genannten Vorstandsmitglieder bekommen seit der Kommunalwahl 2014 für ihre Arbeit Aufwandsentschädigungen''-<br>
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- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
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* iPad mini 2, Papierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm, für Fraktionsarbeit)
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- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
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* keine
  
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e. Raoul Schramm (Beisitzer)
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> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen

Aktuelle Version vom 2. Januar 2015, 17:48 Uhr

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Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger

1. Antrag für Transparenzstandards

Antrag auf dem Landesparteitag 2012.2 in Eberswalde, Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg möge beschließen, folgende Transparenzstandards für Amts- und Mandatsträger der Brandenburger Piraten festzulegen:

Vorstandsmitglieder sämtlicher Gliederungsebenen des Landesverbandes Brandenburg sowie Abgeordnete/Mandatsträger der Piratenpartei Brandenburg bzw. ihrer Fraktionen in Volksvertretungen verpflichten sich an geeigneter Stelle im Internet mindestens folgende Informationen über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und aktuell zu halten:

Bezüge (Mandatsträger)

  • Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
  • Nebeneinkünfte, Höhe, sowie durch welche Tätigkeit (nicht bei kommunalen Mandatsträgern, die lediglich Aufwandsentschädigung erhalten)
  • Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
  • Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)

Bezüge (Vorstandsmitglieder)

  • Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
  • Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
  • Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)

Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby

  • Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere

> Datum

> Personen

> Organisation sowie Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)

> Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat

> Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren

Begründung: Die Piratenpartei fordert Transparenz. Wir können nur etwas fordern, was wir selbst vorleben.


2. Ergebnis der Abstimmung über den Antrag auf dem Landesparteitag

TOP 40 - Sonstige Anträge

X001 - Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger

Vorstellung des Antrags durch Christoph (@mitgezwitschert), zum Antrag gibt es eine Aussprache.

  • ERGEBNIS: Antrag wurde einstimmig angenommen (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen).


3. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 23.09.2012 gewählter Vorstand

a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)

b. Danou Nauck (2. Vorsitzender)

c. Jens Heidenreich (Kassenwart)

d. Jeannette Paech (Beisitzer)

e. Raoul Schramm (Beisitzer)


- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben

  • keine

- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird

  • keine

- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)

  • keine

> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen


4. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 26.10.2013 gewählter Vorstand

a. Andreas Schramm (1. Vorsitzender)

b. Jeannette Paech (2. Vorsitzende)

c. Jens Heidenreich (Kassenwart)

d. Mathias Taege (Beisitzer)

e. Raoul Schramm (Beisitzer)


- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben

  • Kommunalwahl 2014: Andreas Schramm ist jetzt Sachkundiger Einwohner in der GVV Kleinmachnow, Jeannette Paech ist jetzt Stadtverordnete in Teltow, Raoul Schramm ist jetzt Gemeindevertreter in Kleinmachnow

- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird

  • Papierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm)

- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)

  • keine

> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen


5. Transparenz der Vorstandsmitglieder im Kreisverband Potsdam - Mittelmark, am 16.11.2014 gewählter Vorstand

a. Jeannette Paech (1. Vorsitzender)

b. Mathias Taege (2. Vorsitzende)

c. Raoul Schramm (Kassenwart)

d. Gerhard Luhmer (Beisitzer)

e. Andreas Schramm (Beisitzer)


- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben

  • Raoul Schramm ist Gemeindevertreter Kleinmachnows, Jeannette Paech ist Stadtverordnete Teltows und Andreas Schramm ist Sachkundiger Einwohner im Bauausschuss Kleinmachnow
-alle genannten Vorstandsmitglieder bekommen seit der Kommunalwahl 2014 für ihre Arbeit Aufwandsentschädigungen-

- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird

  • iPad mini 2, Papierschredder, 5x Aktenordner, Locher und Tacker (Raoul Schramm, für Fraktionsarbeit)

- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)

  • keine

> etwaige Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern werden wir hier benennen/bekannt machen

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