Kreisverband PM/Treffen/2012-11-07: Unterschied zwischen den Versionen
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| − | To 1-3 Formalitäten | + | ==Hauptausschuss 07.11.2012== |
| − | Bericht des | + | *To 1-3 Formalitäten |
| − | To 4 | + | Bericht des Bürgermeisters |
| − | hoffen drauf, dass der | + | *To 4 Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten |
| − | Bericht der trbtz | + | hoffen drauf, dass der Kassenkreditrahmen reicht |
| − | Im Dezember dann Haushalt 2013 Auftakt um dann im neuen Jahr schnellstmöglich Handlungsfähigkeit zu | + | Bericht der trbtz Wobau |
| − | Neue | + | Im Dezember dann Haushalt 2013 Auftakt um dann im neuen Jahr schnellstmöglich Handlungsfähigkeit zu erlangen |
| − | Gespräch zur Neff in der Landesregierung | + | Neue Jagdpacht (Verlängerung) |
| − | Land möchte den Verein unterstützen | + | Gespräch zur Neff in der Landesregierung Land möchte den Verein unterstützen |
| − | Erst unterzeichnen wenn | + | Erst unterzeichnen wenn Förderbescheide vorliegen |
| − | To5 | + | *To5 Einwohnerfragestunde. |
| − | To6 verwiesene Anträge aus der Stadtverwaltung | + | *To6 verwiesene Anträge aus der Stadtverwaltung |
| − | To7 | + | *To7 Möglichkeiten zur Verbesserungen des haushaltskassenlage. |
| − | To8 Anfragen der Ausschussmitgliedern | + | *To8 Anfragen der Ausschussmitgliedern |
| − | To9 Auswertung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung | + | *To9 Auswertung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung |
| − | Alles im | + | Alles im Plan für 2012 Wirkungen erzielt, für 2013 im zielvolumen |
| − | To10 Diskussion zur Nutzung der Halle Albert Schweizer Strass und Stadthalle trbtz | + | *To10 Diskussion zur Nutzung der Halle Albert Schweizer Strass und Stadthalle trbtz |
Herr Paul skizziert kurz, seinen Besuch beim TSV trbtz | Herr Paul skizziert kurz, seinen Besuch beim TSV trbtz | ||
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Gb Erhöhung zuzustimmen | Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Gb Erhöhung zuzustimmen | ||
| − | To11 | + | *To11 Diskussion und Empfehlung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen |
| + | Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen | ||
| + | Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des ITFachverfahrens | ||
| + | Automation im Standesamt (AutiST) zwischen der Stadt | ||
| + | Treuenbrietzen und der Stadt Cottbus | ||
Herr gronemeyer erläutert verfahren, wie es geht. Rechtliche Rahmenbedingungen, | Herr gronemeyer erläutert verfahren, wie es geht. Rechtliche Rahmenbedingungen, | ||
| − | To12 | + | *To12 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt |
| − | Klausdorf | + | persönlichen Dienstbarkeit im Ortsteil Klausdorf für die |
| + | Mittelstromleitung der E.ON edis AG zwischen Kirche Klausdorf und | ||
| + | Wasserwerk Tiefenbrunnen | ||
Einstimmig beschlossen | Einstimmig beschlossen | ||
| − | To13 | + | *To13 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt |
| − | To14 | + | persönlichen Dienstbarkeit im Ortseil Brachwitz für den Bau einer |
| + | Ersatztrafostation einschließlich Zu- und Ableitungen | ||
| + | To14 Diskussion und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks | ||
| + | Gemarkung Treuenbrietzen, Flur 1, Flurstück 113/1, Grundbuch von | ||
| + | Treuenbrietzen, Blatt 5320 (Gertraudstraße 11, 14929 Treuenbrietzen) | ||
Zwei Kaufinteressenten | Zwei Kaufinteressenten | ||
Beschlossen einstimmig | Beschlossen einstimmig | ||
| − | To15 Diskussion zum Fortbestand des Freibades | + | *To15 Diskussion zum Fortbestand des Freibades |
Anfrage von der FDP | Anfrage von der FDP | ||
Im sozialauschuss bereits diskutiert, welche Möglichkeiten des Betriebes (öffentlich) da sind. | Im sozialauschuss bereits diskutiert, welche Möglichkeiten des Betriebes (öffentlich) da sind. | ||
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Vorschlag einmal eine Umfrage unter den Bürgern zu machen. Bzw. Die Vereine mal einzuladen. | Vorschlag einmal eine Umfrage unter den Bürgern zu machen. Bzw. Die Vereine mal einzuladen. | ||
Einstimmig beschlossen | Einstimmig beschlossen | ||
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Version vom 8. November 2012, 21:40 Uhr
Hauptausschuss 07.11.2012
- To 1-3 Formalitäten
Bericht des Bürgermeisters
- To 4 Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten
hoffen drauf, dass der Kassenkreditrahmen reicht Bericht der trbtz Wobau Im Dezember dann Haushalt 2013 Auftakt um dann im neuen Jahr schnellstmöglich Handlungsfähigkeit zu erlangen Neue Jagdpacht (Verlängerung) Gespräch zur Neff in der Landesregierung Land möchte den Verein unterstützen Erst unterzeichnen wenn Förderbescheide vorliegen
- To5 Einwohnerfragestunde.
- To6 verwiesene Anträge aus der Stadtverwaltung
- To7 Möglichkeiten zur Verbesserungen des haushaltskassenlage.
- To8 Anfragen der Ausschussmitgliedern
- To9 Auswertung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Alles im Plan für 2012 Wirkungen erzielt, für 2013 im zielvolumen
- To10 Diskussion zur Nutzung der Halle Albert Schweizer Strass und Stadthalle trbtz
Herr Paul skizziert kurz, seinen Besuch beim TSV trbtz Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Gb Erhöhung zuzustimmen
- To11 Diskussion und Empfehlung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des ITFachverfahrens Automation im Standesamt (AutiST) zwischen der Stadt Treuenbrietzen und der Stadt Cottbus Herr gronemeyer erläutert verfahren, wie es geht. Rechtliche Rahmenbedingungen,
- To12 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt
persönlichen Dienstbarkeit im Ortsteil Klausdorf für die Mittelstromleitung der E.ON edis AG zwischen Kirche Klausdorf und Wasserwerk Tiefenbrunnen Einstimmig beschlossen
- To13 Diskussion und Beschlussfassung zur Bewilligung einer beschränkt
persönlichen Dienstbarkeit im Ortseil Brachwitz für den Bau einer Ersatztrafostation einschließlich Zu- und Ableitungen To14 Diskussion und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Treuenbrietzen, Flur 1, Flurstück 113/1, Grundbuch von Treuenbrietzen, Blatt 5320 (Gertraudstraße 11, 14929 Treuenbrietzen) Zwei Kaufinteressenten Beschlossen einstimmig
- To15 Diskussion zum Fortbestand des Freibades
Anfrage von der FDP Im sozialauschuss bereits diskutiert, welche Möglichkeiten des Betriebes (öffentlich) da sind. Man möchte auf jeden fall den Schulsport bedienen, bzw. Vereinen das Bad zur Verfügung zu stellen. Evtl. Gründung eines Fördervereins Vorschlag einmal eine Umfrage unter den Bürgern zu machen. Bzw. Die Vereine mal einzuladen. Einstimmig beschlossen
