9.059
Bearbeitungen
Änderungen
→Protokolle von Sitzungen der Hauptausschüsse Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow
Öffentlicher Teil:
1 . Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
> Der Bürgermeister Hr. Grubert begrüßt und leitet die Sitzung der 10 bzw. 11 anwesenden Mitglieder.
2 . Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 20. August 2012
> wird genehmigt
3 . Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschuss am 4. Juni 2012
> keine
4 . Mitteilungen und Informationen durch den Bürgermeister
- Freibad GmbH der Gemeinden TKS (Anteile KLM 49,8 - Teltow 30,2 und Stahnsdorf 20 Prozent; zuletzt Besucherrekord am Samstag, fast 6 Tsd.
- Technopark
5 . Entwicklungsgebiete
6 . Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
6.1 Änderung des Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 158/11 für die Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus an der Steinweg- Schule DS-Nr. 122/12 Vorlage 20 KB
kurze Pause
7 . Rahmenverträge/Vereinbarungen
7.1 Rahmenvertrag über sozialräumliche Zusammenarbeit (Sozialraumvertrag) DS-Nr. 124/12 Vorlage 19 KB
> 10/0/1 angenommen
8 . Investitionen
8.1 Installation einer Brandmeldeanlage an der Steinweg-Schule DS-Nr. 120/12 Vorlage 22 KB
> 10/0/1
9 . Haushalt 2011
9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 138/12 Vorlage 18 KB
> 10/0/0 angenommen
10 . Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
10.1 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2011 DS-Nr. 099/12 Vorlage 14 KB
> 6/0/4 angenommen
11 . Mietspiegel
11.1 Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014 DS-Nr. 096/12 Vorlage 21 KB
> da der Finanzausschuss diesen Punkt bisher nicht auf der Tagesordnung hatte, zieht Hr. Grubert die Beschlussvorlage zurück
12 . Gesellschafterangelegenheiten
12.1 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2011 DS-Nr. 132/12 Vorlage 15 KB
> 6/1/3 angenommen
13 . Anträge
13.1 Gemeinschaftsstraßen DS-Nr. 019/12/2 Antrag 17 KB
> Annahme bei einer Enthaltung
14 . Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
> Keine
15 . Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)
> nach Pflaster am Weinberg
