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Landesschiedsgericht

1.493 Bytes hinzugefügt, 15:24, 3. Nov. 2018
→‎Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017
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==Erreichbarkeit==
:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
:Tel. 033766-21363
:Fax. 033766-205878
==Vorsitzende(r) RichterIn=Anschrift: ===  Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg - Landesschiedsgericht - Garnstraße 36 14482 Potsdam
* Sebastian Krone === Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Benutzer:BastianLandesschiedsgericht/PGP|BastianPGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
==RichterIn=='''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
* Michael == Organisation des Landesschiedsgerichts ==Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Gradolewski* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robesonLandesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|robesonStellungnahmen]]und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
==ErsatzrichterIn==Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
* Wird noch gewähltDie nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
==Grundlagen SchiedsgerichtMitglieder==§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg)
*(=== Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017==={|{{prettytable}}! Aufgabe! Name|-| vorsitzender Richter| [[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />|-| <del> Richterin </del>| <del> Myriam Kalipke </del> <br/> ''zurückgetreten am 29.07.2018 auf Grund Wahl in den LaVo Bayern''|-| Richterin| [[Benutzer:Tinka| Katrin Körber]] <br/>|-| <del> 1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.Ersatzrichter </del> <br /> Richter| Daniel Kubaile <br /> nachgerückt zum Richter am 29.07.2018|-*(| <del>2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem . Ersatzrichter ergänzt werden</del>| <del>Thomas Goede</del> <br/> ''zurückgetreten am 14.06.2017''*|-| <del>2. Ersatzrichter </del>| <del>Andreas Grätsch <br /> (3Nachwahl am 14.01.2018) Die Mitglieder </del><br /> ''zurückgetreten am 04.06.2018 auf Grund Wahl zum 1. Vorsitzenden des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.RV DOS''|-|Ersatzrichter *|[[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]] <br/> (4Nachwahl am 03.11.2018) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.|}
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Media:SGO_Bund.pdfLandesschiedsgericht/Mitglieder|Schiedsgerichtsordnung (Bund)Landesschiedsgericht/Mitglieder]]vermerkt.
[[Media:ZPO_SG.pdf|ZPO 10. Buch]]
[http://wiki'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs.piratenpartei2 S.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur Antragstellung, Verteidigung und Zuständigkeit aus der Bundeswiki ]2 SGO:'''
==Verfahren==LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009 *Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung. ** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.** Das Schiedsgericht hat Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am 22.10.2009 einen Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss gefasst. Dieser wurde zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt/2015-045]]). ** Das Antragsverfahren wurde eröffnetDaher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.** Das Schiedsgericht hat am 28Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs.102 S.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wird zunächst den Antragsbeteiligten zugestellt1 SGO).
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
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[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
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