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Landesschiedsgericht

1.372 Bytes hinzugefügt, 15:24, 3. Nov. 2018
Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017
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==Erreichbarkeit==
:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de
:Tel. 033766-21363
:Fax. 033766-205878
==Vorsitzende= Anschrift: ===  Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg - Landesschiedsgericht - Garnstraße 36 14482 Potsdam === Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (rfür Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]]) RichterIn==
* Sebastian Krone ('''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Benutzer:BastianLandesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|BastianHilfestellungen zur Anrufung]])lesen!
==RichterInOrganisation des Landesschiedsgerichts ==Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
* Michael von Gradolewski ([[Benutzer:MvG|MvG]])* Frank Jegzentis ([[Benutzer:robeson|robeson]])Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
==ErsatzrichterIn==Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
* Wird noch gewählt.==Mitglieder==
==Grundlagen Schiedsgericht= Aktuelle Amtszeit ab dem 13.05.2017===§ {|{{prettytable}}! Aufgabe! Name|-| vorsitzender Richter| [[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />|-| <del> Richterin </del>| <del> Myriam Kalipke </del> <br/> ''zurückgetreten am 29.07.2018 auf Grund Wahl in den LaVo Bayern''|-| Richterin| [[Benutzer:Tinka| Katrin Körber]] <br/>|-| <del> 1.6Ersatzrichter </del> <br /> Richter| Daniel Kubaile <br /> nachgerückt zum Richter am 29.3 Landesschiedsgericht 07.2018|-| <del>2. Ersatzrichter </del>| <del>Thomas Goede</del> <br/> ''zurückgetreten am 14.06.2017''|-| <del>2. Ersatzrichter </del>| <del>Andreas Grätsch <br /> (Nachwahl am 14.01.2018) </del><br /> ''zurückgetreten am 04.06.2018 auf Grund Wahl zum 1. Vorsitzenden des RV DOS''|-|Ersatzrichter |[[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]] <br/> (Satzung LV BrandenburgNachwahl am 03.11.2018)|}
*(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.*(2) Das unter [[Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.*(3) Die /Mitglieder des |Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
*[[Media:Anmerkung_zur_SGO.pdf|Anmerkung zur Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
[[Media:ZPO_SG'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs.pdf|ZPO 102 S. Buch]]2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [http:[Vorstand/Beschluss/wiki2015-045]]).piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur AntragstellungDaher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, Verteidigung und Zuständigkeit aus in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Bundeswiki ]Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
==Verfahren==
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
** Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde verwiesen.
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
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