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Landesschiedsgericht

1.691 Bytes hinzugefügt, 09:26, 21. Sep. 2019
→‎Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019
==Vorsitzende(r) RichterIn=={{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
* Sebastian Krone [[Benutzer:Bastian|Bastian]]==Erreichbarkeit==
==RichterIn= Anschrift: ===
* Michael von Gradolewski Piratenpartei Deutschland,* Frank Jegzentis Landesverband Brandenburg - Landesschiedsgericht - Garnstraße 36 14482 Potsdam
==ErsatzrichterIn=Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
* Wird noch gewählt'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
==Grundlagen SchiedsgerichtOrganisation des Landesschiedsgerichts ==Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 12 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig.6.3 Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht /Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (Satzung LV Brandenburginkl. Urteilen)]].
*(1) Rechte und Pflichten des Das Landesschiedsgericht sind tagt nach Bedarf in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.*(2) Das Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.*(3) Die Mitglieder des Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgerichtgeschlossenen Sitzungen.
[[MediaDie nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:SGO_Bund00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
==VerfahrenMitglieder==2009=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ==={|{{prettytable}}! Aufgabe! Name|-| vorsitzender Richter| [[Benutzer:Holger-DOS| Holger Hofmann]] <br />|-| Richterin| Ramona Harder-Jänicke <br/>|-| Richter| [[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]] <br/>|} Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.01   '''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:''' Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015- Eingang 18045]]).10Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.2009 *Anfechtung des Landesparteitages vom 03Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S.101 SGO).2009 wegen unklarer Stimmberechtigung
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
Pirat37304
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