Unterstütze uns! Spende jetzt!

Änderungen

Wechseln zu: Navigation, Suche

Landesschiedsgericht

732 Bytes hinzugefügt, 09:26, 21. Sep. 2019
Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019
{{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
 
==Erreichbarkeit==
 
=== Anschrift: ===
 
Piratenpartei Deutschland,
Landesverband Brandenburg
- Landesschiedsgericht -
Garnstraße 36
14482 Potsdam
 
=== Weitere Kontaktmöglichkeiten: ===
:'''eMail:''' [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.)] ([[Landesschiedsgericht/PGP|PGP-Key]], siehe auch [[PGP-Keys]])
 
'''Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch [mailto:landesschiedsgericht@piratenbrandenburg.de Anrufung per eMail] sichergestellt werden.'''<br/>
'''Vor''' einer Anrufung bitte auch die [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Hilfestellungen zur Anrufung]] lesen!
 
== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
 
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
 
==Mitglieder==
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019 ===
{|{{prettytable}}
! Aufgabe
! Name
! Wiki
|-
| Vorsitzender vorsitzender Richter| Sebastian Krone| [[Benutzer:BastianHolger-DOS|BastianHolger Hofmann]]<br />
|-
| RichterRichterin| Michael von Gradolewski| [[Benutzer:MvG|MvG]]Ramona Harder-Jänicke <br/>
|-
| Richter
| Frank Jegzentis| [[Benutzer:robesonAllyfied|robesonAndre Engelmann]]|-| Ersatzrichter''In''| Wird noch gewählt.| k.A. <br/>
|}
==Erreichbarkeit==:E-Mail: schiedsgericht@piratenbrandenburg.de:Tel. 033766-21363:Fax. 033766-205878 ==Grundlagen Schiedsgericht==§ 1.6.3 Landesschiedsgericht (Satzung LV Brandenburg) *(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgericht Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung geregelt.*(2) Das unter [[Landesschiedsgericht besteht aus drei Piraten und kann mit einem Ersatzrichter ergänzt werden.*(3) Die /Mitglieder des |Landesschiedsgericht sind unabhängig und an keine Weisung gebunden.*(4) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
[[Media:SGO_Bund.pdf|Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
*[[Media:Anmerkung_zur_SGO.pdf|Anmerkung zur Schiedsgerichtsordnung (Bund)]]
[[Media:ZPO_SG'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs.pdf|ZPO 102 S. Buch]]2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [http:[Vorstand/Beschluss/wiki2015-045]]).piratenpartei.de/Schiedsgericht#Hilfestellungen Hilfe zur AntragstellungDaher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, Verteidigung und Zuständigkeit aus in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Bundeswiki ]Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
==Verfahren==
LSG-BB-2009.01 - Eingang 18.10.2009
*Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung.
** Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 22.10.2009 17.00h.
** Das Schiedsgericht hat am 22.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde eröffnet.
** Das Schiedsgericht hat am 28.10.2009 einen Beschluss gefasst. Dieser wurde den Antragsbeteiligten zugestellt.
** Das Antragsverfahren wurde verwiesen.
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
609
Bearbeitungen

Navigationsmenü