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{{LV TopNavigation}}{{LSG TopNavigation}}__NOTOC__
Öffentliche Sitzung des Landeschiedsgerichts Brandenburg
Pad: http://piratenpad.de/LSG-BB-2011-11-04
== Vorschlag Tagesordnung==
===Teilnehmer===
* Lars (Vorsitzender Richter)
* Frank (Richter)
* Kalle (Richter)
* [[Benutzer:uk|uk]] (1. Ersatzschiedsrichter)
* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] (2. Ersatzschiedsrichter)
===TOP 1 Begrüßung===
* ... Lars eröffnet die Sitzung um .... h20:13 Uhr
===TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters===
*Lars übernimmt die VL. *Das Protokoll wird durch alle gemeinsam geführt. ===TOP 3 Organisatorisches=== ====TOP 3.1 Mitnutzung der LGS====* Beratung, ob und in welchem Umfang eine Mitnutzung für sinnvoll erachtet wird.* ggflls. Beschluss* ggflls. Formulierung eines entsprechenden Begehrens an andere Organe des LV* ggflls. Regelungsbedarf, etwa in Ordnung(en) (auch folgender TOP 4) Sitz und Anschrift des LSG soll die Geschäftsstelle des LV in Potsdam sein: Abstimmung * Frank: dafür* Lars: dafür* Kalle: dafür Vorteile: langlebige Anschrift für Schriftverkehr Das LSG reicht eine Beschlussvorlage beim Landesvorstand ein. Mitnutzung der LGS durch das LSGDer Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt: 1.Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg ermöglicht dem Landesschiedsgericht (LSG) der Piratenpartei Brandenburg die gleichzeitige Mitnutzung der LGS als Sitz des LSG und bei Bedarf als Arbeitsräumlichkeit für seine Tätigkeiten. übernimmt Die offizielle Adresse des LSG wäre somit die VLLGS der Piratenpartei Brandenburg. 2. Dem LSG wird ein abschließbarer Schrank, nebst Schlüsseln, zur Verfügung gestellt. Begründung: Das Landesschiedsgericht benötigt eine Möglichkeit zum gesicherten Aufbewahren von vertraulichen Unterlagen innerhalb von Partei-Räumlichkeiten und ggflls als Tagungs- oder Verhandlungsstätte. Genaueres kann beim Landesschiedsgericht erfragt werden - spätestens, sofern anwesend, auf der kommenden Landesvorstandssitzung. Der 1. Ersatzschiedsrichter wird beauftragt, diese Beschlussvorlage ins Landeswiki einzustellen.
Abstimmung: * Frank: dafür* Lars: dafür* Kalle: dafür ====TOP 3 .2 Mail-Adresse; externe Faxnummer====* Sachstand: vollwertiger Mail-Account* Lars berichtet: AG Technik möchte den Account zeitnah einrichten.* Lars fragt Micha nochmal nach dem Sachstand. Lars und Kalle haben Verbindungsprobleme wegen schlechter Leitung. Alternative zu Mumble: es besteht die Möglichkeit von Telefonkonferenzen über den Asteriks-Server der Hessen-IT http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz Alternative Real-Treffen oder neuer Versucht mit besserer Internetleitung. {{RedBox2|1=Abbruch der Sitzung wegen schlechter Verbindungen!|2=offene Punkte werden auf nächster Sitzung behandelt Fazit: Brandenburg braucht ein besseres Internet! neuer Termin folgt}} * Vorstellung der Idee "Digitalfax"::- LGS bekommt einen 1&1-Anschluss mit Fritzbox. Dies würde ermöglichen, dass ein "digtales Fax" eingerichtet werden kann, deren eingehende Faxnachrichten per Mail an alle Mitglieder des SG weitergeleitet werden können.:- Voraussetzung: (ggflls zusätzliche Rufnummer, die Geld kosten wird ( ca 3 €)):- Diskussion, ob sinnvoll: Anzahl Verfahren, Nutzungsumfang von Fax durch Piraten etc.:- ggflls. Formulierung eines entsprechenden Begehrens Vorschlag: Bei AG Technik erfragen, ob Kosten entstehen und wie eine Lösung aussehen könnte. Todo angelegt: https://todo.piratenbrandenburg.de/index.php?do=details&task_id=34 ===TOP 4 Geschäftsordnung ===
Das SG soll sich gem. [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_-_Schiedsgericht § 2 Abs 5] eine GO geben:
(1) Sämtliche Schriftsätze sowie Protokolle von Terminen werden in Form eines datierten Ausdrucks auf Papier aufbewahrt und nach Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes in der Geschäftsstelle hinterlegt; ist die Angelegenheit nirgendwo mehr anhängig, werden diese Ausdrucke durch anonymisierte Ausdrucke ersetzt, in denen alle personenbezogenen Angaben der Parteien entfernt bzw. unkenntlich gemacht werden; die zugrundeliegenden Dateien werden gelöscht. Die vorhergehenden Ausdrucke werden in versiegelten Umschlägen gemäß § 14 Abs 5 SGO 5 Jahre aufbewahrt und danach geshreddert.
(2) Für Schriftsätze, Anlagen und Abschriften die LSG nicht per eMail zugegangen sind, gilt Abs 1 entsprechend. (3) Dokumente, gleich ob als Datei oder auf Papier, bedürfen keiner Signatur oder Unterschrift (Textform). Das LSG kann gleichwohl ein geeignetes Verifikationsverfahren verwenden, das die Authentizität etwa einer Datei erhöht oder gar sicherstellt. Die im Wiki veröffentlichten Dateien, insbesondere Schiedsgerichtsurteile, werden durch geeignete Maßnahmen gegen Veränderung durch Dritte geschützt. (4) Die anonymisierten Veröffentlichungen von Schiedsgerichtsurteilen gem. § 12 Abs 4 SGO erfolgen im Landeswiki. (5) Den Verfahren wird je ein Aktenzeichen zugeordnet, dem die Kurzbezeichnung „LSG Bbg“ – für Landesschiedsgericht des Landesverbandes Brandenburg – vorangestellt wird, und das sich aus a) einer fortlaufenden Nummer – die gemäß der Reihenfolge der anhängigen Verfahren vergeben wird – und b) den beiden letzten Ziffern des Kalenderjahres, in dem das Verfahren anhängig gemacht wurde, zusammensetzt (Bsp: LSG Bbg 1/11). '''§ 5 Änderungen, Gültigkeitsdauer, Inkrafttreten''' (1) Änderungen an dieser Ordnung können beschlossen werden, wenn der Antrag zwei Wochen vor Beginn der Sitzung allen Schiedsrichtern zugegeangen ist, jedoch nicht mit Wirkung für ein laufendes Verfahren. Im Übrigen behält diese Ordnung ihre Gültigkeit bis zum Ende der Amtszeit dieses Schiedsgerichtes. (2) Diese Ordnung tritt unmittelbar nach ihrem Beschluss und ihrer Veröffentlichung im Wiki des Landesverbandes Brandenburg in Kraft. ===TOP 5 Reihenfolge Ersatzschiedsrichter ===''Beschlussvorlage:'' Das Schiedsgericht stellt fest, dass die Reihenfolge der Ersatzschiedssrichter am [[Landesschiedsgericht/Protokolle/2011-09-05|05.09.2011]] in Cottbus ordnungsgemäß ausgelost wurde. ===TOP 6 Verschiedenes=== ===TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung===
:Die nächste Sitzung findet am ......2011 um 21.00Uhr statt.
:Die Sitzung wurde um ..... Uhr geschlossen.
[[Kategorie:Landesschiedsgericht/Protokolle|2011]]