Onlinediskussion/Thema des Monats/Treffen/2012-03-16

Zurück zu Thema des Monats

Thema des Monats März: Innere Sicherheit

Bereits in den vergangenen Monaten veranstalteten die PIRATEN Brandenburg Diskussionsabende im Rahmen des “Thema des Monats” – insbesondere zu den Bereichen “Bürgerbeteiligung und Wahlrecht“, “Kinder, Jugend und Bildung” sowie zuletzt “Innere Sicherheit“. An der vergangenen Diskussionsrunde beteiligten sich nahezu 30 Piraten und weitere Interessierte. Als Gesprächspartner war Wolfgang Dudda zugegen, der im Rahmen eines Kurzvortrages und der anschließenden Diskussion seine Erfahrungen als Ermittlungsbeamter im Zollfahndungsdienst und als Mitglied der Gewerkschaft der Polizei (GdP) einbrachte. Aktuell steht Wolfgang Dudda auf Listenplatz 2 der PIRATEN-Landesliste für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012; zuvor war er Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei.

Identifiziert wurden im Rahmen dieser Diskussion beispielsweise die Erfordernisse, mehr Personal im Polizeidienst vorzuhalten, jährliche Fortbildungen für Polizeibedienstete anzubieten und Polizeibedienstete mit einer besseren Ausrüstung auszustatten. Diskutiert wurde außerdem die Möglichkeit der Einführung eines “Polizeibeauftragten” beim Bundestag in Anlehnung an den bereits existierenden Wehrbeauftragten der Bundeswehr. Da im Rahmen dieser Diskussionsrunde noch nicht alle Gesprächspunkte zur Thematik behandelt werden konnten, wird die Diskussion zum Thema “Innere Sicherheit” im März fortgeführt. Weitergehend können dabei beispielsweise die Polizeistrukturreform in Brandenburg, die Einführung einer Identifikationsnummer für Polizeibedienstete, die Abschaffung der Verbunddatei “Gewalttäter Sport” oder der Einsatz der Handyortung und automatischen Kennzeichenfahndung angesprochen werden.

Wir laden daher alle Interessierten – sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, als auch Piraten aus anderen Ländern und Sympathisanten – zu einem weiteren spannenden und vertiefenden Diskussionsabend zum Thema “Innere Sicherheit” am Freitag, den 16.03.2012 ab 20:00 Uhr, ein. Stattfinden wird dieses Treffen online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Wir sind gespannt auf vielfältige Diskussionen!

Ort & Datum

• Tag: Freitag, 16. März 2012
• Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
• Uhrzeit: 20.00 Uhr
• Pad: http://brandenburg.piratenpad.de/77

Ansprechpartner

• Ansprechpartner: Clara, Tel: +491702971853, E-Mail

Teilnehmer

• Micha
• Torben
• [[Benutzer:|Benutzer:]]
• ...

vorl. TO

• Begrüßung
  • Abstimmung über die Aufzeichnung
• Stand der Diskussion
• Diskussion
• Wahl des nächsten Themas und nächster Termin
• Ende

Diskussionsvorschläge

• die gerade veröffentlichte polizeiliche Kriminalstatistik 2011 für das Land Brandenburg: Mehr Eigentumsdelikte bei gleichzeitig geringerer Aufklärungsrate.

http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Praesentation_2011_Pressekonferenz.pdf

• Ein Polizeibeauftragter des Bundes wäre für Bundespolizei und möglw. Zoll zuständig; für Brandenburg bräuchten wir eine Polizeibeauftragten des Landtages.

Protokoll

Stand der Diskussion

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-02-10