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Potsdam/SPT2016.1/Protokoll

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Protokoll der Hauptversammlung des SV Potsdam am 05.06.2016

Ort: Mumble-Server: Mumble AG Technik

Abstimmungsmail an: vote@piraten-potsdam.de
Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/SPT2016_1.SVP.ogg

TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand

Die Hauptversammlung wurde um 13:04 Uhr vom 1. Vorsitzenden eröffnet.

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

Zum Versammlungsleiter wurde Bastian gewählt.

einstimmig

TOP 3. Wahl des Protokollführers

Zum Protokollführer wurde Frank und Thomas gewählt.

einstimmig

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Einladung erfolgt fristgemäß auf der Homepage

Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1
Mailingliste
Per direkter E-Mail vom 10.05.2016 19.11h
§ 6 Abs 4 SV-Satzung:
„Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Wikis des Landesverbandes Brandenburg.“

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis der Akkreditierung:

Anzahl der Mitglieder: 79
davon stimmberechtigt: 12 (zwölf)
anwesende Stimmberechtigte: 5 (fünf)
  • Die Versammlung ist beschlussfähig.


TOP 6 Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Zum Wahlleiters wurde Eik gewählt.

Wahlhelfer wurde für überflüssig erachtet.
§ 10 Abs. 3 Landessatzung
„Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern.“

TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Begrüßung der Mitglieder aus (andere Gliederungen) ….
ca. 8 Gäste sind anwesend und begrüßt wurden

TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

Audioaufnahme sind zugelassen.

Mumble-Screenshots sind zugelassen.
einmütig so beschlossen

TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung (Wiki)

Gesonderte GO für Onlineparteitage

  • Die GO für Onlineparteitage wurde einstimmig so beschlossen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO_OPT2016

TOP 10. Beschluss zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig so beschlossen.


TOP 11. Programmanträge

  • WP001 Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
ThomasG übernimmt Versammlungsleitung.
Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
Eine zustimmende Wortmeldung, nach Rückfrage bei der Stadt, existiert ein solches Parlament nicht.
  • Abstimmung:
Ja= 5
Nein=0
Enthaltungen=0
  • Der ist Antrag ist angenommen

TOP 12. Sonstige Anträge

  • X001 Pseudonyme Mitgliedschaft ermöglichen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Bürgerlicher Name ist nicht notwendig. Mehrfache Mitgliedschaft wäre strafbar, also kein Argument gegen pseudonyme Mitgliedschaft.
  • Abstimmung:
Ja=5
Nein=0
Enthaltungen=0
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X002 Keine Ausforschung von Mitgliedern
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Ausforschung gehört sich nicht, besonders kritisch wird das im Kontext, der nun möglichen Mitgliedschaft ab 14 gesehen.
  • Abstimmung:
Ja=5
Nein=0
Enthaltungen=0
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X003 Übernahme des Gläsernen Mobils
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Verweis auf die bestehenden Vorstandsbeschlüsse der KV DOS und SV Potsdam.
Wortmeldung, dass Lösung auf Landesebene die ebssere Lösung wäre und an den LPT addressiert werden sollte.
  • Abstimmung:
Ja= 4
Nein= 0
Enthaltungen= 1
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X004 Freiräume für Jugendliche
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Hohe zeitliche Belastung für Jugendliche, wenig Spielraum. Verschulung des Studiums. Auf der anderen
Seite hoher Stundenausfall in den Schulen.
Vorschlag Antrag zum LPT einzureichen.
  • Abstimmung:
Ja= 5
Nein= 0
Enthaltungen= 0
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X005 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Antrag ist schon älter, auch wenn es aktuelles Beispiel (SV Babelsberg) gibt. Wichtigkeit der Deeskalation und des Einsatzes von mit Fankultur vertrauten Beamten.
  • Abstimmung:
Ja= 5
Nein= 0
Enthaltungen= 0
  • Der ist Antrag ist angenommen/abgelehnt
  • X006 Meinungsbildung online fördern
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Online-Meinungsbildung ist wichtiges Piratenthema.
  • Abstimmung:
Ja= 4
Nein= 0
Enthaltungen= 1
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X007 Bitcoins einführen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007
Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Verweis auf Bestrebungen zur Bargeldabschaffung.
  • Abstimmung:
Ja=
Nein= 0
Enthaltungen= 3
  • Der ist Antrag ist angenommen
  • X008 PPI Konto
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008
Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
  • Abstimmung:
Ja= 3
Nein= 0
Enthaltungen= 2
  • Der ist Antrag ist angenommen
Versammlungsleitung geht zurück an Bastian.

TOP 13. Verschiedenes

Keine Wortmeldung
insgesamt 15 Teilnehmer an der Sitzung, davon 5 Stimmberechtigte

TOP 14. Schluss der Sitzung

Die Hauptversammlung wurde um 13:52 Uhr vom Versammlungsleiter geschlossen.