Potsdam/Vorstandssitzung/2014-04-03

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Veranstaltungsort

Ort: Mumble LVBB, Raum "SV Potsdam"
Beginn: 20:00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/VoSi2014-2
Aufzeichnung:

Anwesenheit

• Torben Reichert
• Uwe Kaminski
• Jan Weisbrod
• Tino Uhlig
• Justus Pilgrim

Gäste:

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung

• TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
• TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
• TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
• TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
• TOP 2.7: Protokoll der letzten Sitzung

• TOP 3: Berichte und anstehende Dinge

• TOP 3.1: Kommunalwahl
• TOP 3.2: LQFB
• TOP 3.3: Aufstellung LTW14
• TOP 3.4: Wahlkampf EP14
• TOP 3.5: Kommunalwahl '14
• TOP 3.6: Protokoll SPT13.1
• TOP 3.7: Marina BB

• TOP 4: Anträge und Anfragen

• TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderungen"
• TOP 4.2: Antrag "Auslagenerstattung"
• TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"
• TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"

• TOP 5: Neuigkeiten und Termine

• TOP 5.1: Terminhäufigkeit
• TOP 5.2: nächster Termin

• TOP 6: Sonstiges

• TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand
• TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014

• TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Die Versammlung wird von XXXX geleitet.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Das Protokoll wird gemeinschaftlich erstellt. Es protokolliert XYZ.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Nach Art 3.1 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung werden Vorstandssitzungen von einem Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde am XX.YY.2014 über die Mailingliste versandt und am XX.YY.2014 auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte smit fristgerecht.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nach Art. 3.5 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung ist der Vorstand beschlußfähig, wenn mehr als die Hälte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. 3,4,5 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht wiedersprochen. Es findet ein Livestreaming via Mumble, sowie eine Aufzeichnung statt die zeitnah mit dem Protokoll im Landeswiki veröffentlicht wird.

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen und in der Einladung bekannt gegeben beschlossen.

TOP 2.7: Protokoll der vergangenen Sitzung

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2014-01-21

Das Protokoll wurde von allen Vorstandsmitgliedern bestätigt.

TOP 3: Berichte und anstehende Dinge

TOP 3.2: LQFB

• Erfolgreiche Initiativen:
  • Unterstützung der BI wider die Garnisionkirche
  • ...

TOP 3.4: Wahlkampf EP14

• Liste der Vorschläge befindet sich im Pad zur Veranstaltung
  • Der Vorstand möge sich auf drei Favoriten für einen Veranstaltungsort für die EP-Wahlkampf-Veranstaltung einigen und bis 8.4. eine Entscheidung herbeiführen.

TOP 3.5: Kommunalwahl '14

1. Um eine Wahlempfehlung aussprechen zu können sollten wir eine rewgelmäßige Teilnahme an Treffen der in Frage kommenden Gruppierungen organisieren. Dies kann mit Hilfe der Mailingliste Potsdam erfolgen. 2. Auch wenn wir selbst nicht an der Kommunalwahl teilnehmen, sollten wir Themen zu denen wir etwas sagen können und wollen finden und kommunizieren. Auch dies muss organisiert werden.

TOP 3.7: Marina BB

Uwe/Jan berichtet von der vergangenen Marina BB.

TOP 4: Anträge und Anfragen

TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderung"

Antrag 2014-003 Antrag: Bis auf weiteres sind alle Anträge auf Beitragsminderung im Zuständigkeitsbereich des Stadtverbandes Potsdam als genehmigt anzusehen. Nur auf Initiative des Kassenwartes oder eines anderen Vorstandsmitgliedes hin faßt der Vorstand einen expliziten Beschluß über die Genehmigung eines einzelnen Beitragsminderungsantrages. Begründung: Beitragsminderungen sind nicht zu begründen. Dieser Beschluß soll das Verfahren zum Erlangen der Beitragsminderung möglichst unbürokratisch regeln. Falls ein Vorstandsmitglied (in der Regel wird dies der Kassenwart sein, da er mit der Angelegenheit befaßt ist) Zweifel an der Berechtigung hat, sollte darüber gemeinschaftlich befunden werden. So hat der Kassenwart erst einmal Handlungssicherheit, und der Forderung der Bundessatzung, daß "die für das Mitglied zuständige Gliederung" entscheidet, ist Genüge getan. Bewußt nicht im Antragstext angesprochen sind irgendwelche Fristen - es ist im Falle des Falles für den Vorstand auch möglich, der Beitragsminderung nur für die Zukunft zu widersprechen. |dafür= % |dagegen= % |enthalten= % |fehlt= Tino |ergebnis= abgelehnt/angenommen/vertagt |bemerkung= & }} Torben Reichert, Uwe Kaminski, Jan Weisbrod, Tino Uhlig, Justus Pilgrim -->

TOP 4.2: Antrag: "Auslagenerstattung"

Antrag 2014-004 Antrags: Der Stadtverband Potsdam erstattet Torben Reichert Auslagen in Höhe von 12,- €, gezahlt für die Akteneinsichtspauschale im Verfahren des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei gegen die Stadt Potsdam im Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013. Begründung: Das Verfahren wurde in Rücksprache mit den MitgliederInnen angestrebt, die Pauschale wurde von Torben Reichert ausgelegt. (Gebührenbescheid, wie Überweisungsausdruck liegen vor.)

TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"

Antrag 2014-005 Antrags: Der Stadtvorstand beschließt 500 Kaperbriefen und 500 EU-Wahlprogramme zu bestellen. Da Kreisverband PM ebenfalls Kaperbriefe und nur die Hälfte der Mindestabnahmemenge (100 Stück) bestellt, übernimmt der SV die übrigen 500 Stück. Ist dies nicht möglich bestellt der SV ebenfalls 1000 Stück Kaperbriefe. Begründung: Wir benötigen das Material für den Wahlkamof und die Veranstaltung (mit Julia und Anke) am 5.5.

TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"

Antrag: Abnahme von 100 Flyern zum Frühling der Freiheit 2014 Begründung: Sollte ein Flyer zum Frühling der Freiheit existieren, möge der Vorstand 100 Exemplare bestellen. Bitte den, in dem es um TTIP geht.

TOP 4.5: Antrag: Teilnahme TF Wahlkampf

siehe Mail

TOP 5: Neuigkeiten und Termine

TOP 5.1: Terminhäufigkeit

Der Vorstand möge sich min. einmal im MOnat (besser noch häufiger im Monat treffen. Gern auch per Mumble.

TOP 5.2: Nächster Termin

Das nächste reguläre Treffen findet am Dienstag, den XX.YY.2014 um 20.00 Uhr in der LGS/in der August-Bebel-Straße statt. Der nächste reguläre Stammtisch findet am Dienstag, den XX.YY.2014 um 20.00 uhr im XXX statt. Die reservierung nimmt XYZ vor.

TOP 6: Sonstiges

TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand

Derzeit werden Themen vor allem per Vorstands- oder Potsdamer Mitglieder-Mailingliste aufgebracht oder berichtet. Für die Erstellung von Inhalten existieren Pads, für Termine Dudle. Reicht das als Mittel zur effizienten Organisation der Zusammenarbei? Ich (Uwe finde nicht, und begrüße daher den Vorschlag Torbens, zur Organisation mit Hilfe eines Tools (z.B. "Trello"). Ich denke ein solches Tool kann dabei Helfen die Arbeit besser zu organisieren und verfbindlicher zu gestalten. Gerdae wenn Pirat_in wenig Zeit hat. Diskussion erwünscht!

TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014

• Findet am 12.04. statt!
• Beteiligung? Wenn ja, wie?
• Pad: https://piratenpad.de/p/fdf2014

TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Die Sitzung wird um XX:YY Uhr geschlossen.