Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung 03.04.2014
2 Veranstaltungsort
3 Aufzeichnung
4 Anwesenheit
5 Tagesordnung
6 Protokoll

Vorstandssitzung 03.04.2014

Veranstaltungsort

Ort: Mumble LVBB, Raum "SV Potsdam"
Beginn: 20:07 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/VoSi2014-2
Aufzeichnung: .mp3 (~47 MB) .ogg (~49 MB)

Aufzeichnung

Anwesenheit

Anwesend:

Entschuldigt:

Gäste:

xhecke
Dreamman72

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.7: Protokoll der letzten Sitzung

TOP 3: Berichte und anstehende Dinge

TOP 3.1: Kommunalwahl
TOP 3.2: LQFB
TOP 3.3: Aufstellung LTW14
TOP 3.4: Wahlkampf EP14
TOP 3.5: Kommunalwahl '14
TOP 3.6: Protokoll SPT13.1
TOP 3.7: Marina BB

TOP 4: Anträge und Anfragen

TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderungen"
TOP 4.2: Antrag "Auslagenerstattung"
TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"
TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"

TOP 5: Neuigkeiten und Termine

TOP 5.1: Terminhäufigkeit
TOP 5.2: nächster Termin

TOP 6: Sonstiges

TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand
TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014

TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Die Versammlung wird von Torben geleitet.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Das Protokoll wird gemeinschaftlich erstellt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Nach Art 3.1 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung werden Vorstandssitzungen von einem Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde am 25.03.2014 über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nach Art. 3.5 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung ist der Vorstand beschlußfähig, wenn mehr als die Hälte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. 3,4,5 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht wiedersprochen. Es findet ein Livestreaming via Mumble, sowie eine Aufzeichnung statt die zeitnah mit dem Protokoll im Landeswiki veröffentlicht wird.

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen und in der Einladung bekannt gegeben beschlossen.

TOP 2.7: Protokoll der vergangenen Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2014-01-21

Das Protokoll wurde von allen Vorstandsmitgliedern bestätigt.

TOP 3: Berichte und anstehende Dinge

TOP 3.1: Kommunalwahl

nüscht

TOP 3.2: abstimmen.piraten-potsdam.de (LQFB)

In diesem Kapitel werden alle erfolgreichen Initiativen seit der letzten Vorstandssitzung gelistet. Ziel ist es zu prüfen ob sich weitergehende Maßnahmen für den Vorstand daraus ableiten.

Erfolgreiche Initiativen:
- Schnellverfahren: Finanzrahmen EP-Wahlkampf
  - In Antrag überführen? Nein, die Initiative ist eher ein "Meinungsbild im SV" und soll bei Umlaufbeschluss / Beschluss in ZUkunft helfen.
- Schnellverfahren: Unterstützung der BI wider die Garnisionkirche
  - Maßnahmen:

Kontaktaufnahme mit BI
In Presseverteiler/Newsletter der BI aufnehmen lassen
Aufruf zur UNterstützung im Stadtverband
Blogartikel/PM? zum Thema
Organisation und/oder Unterstützung von Unterschriftensammlungen
Benennung einer/eines Verantwortlichen

-> Nach Festlegung Arbeitsmodus

- Potsdamer Piraten unterstützen den EU-Wahlkampf
  - Maßnahmen notwendig?
- Schaffung eines öffentlichen Kamera-Registers für die Stadt Potsdam
  - Maßnahmen: Übernahme als Antrag auf SPT
- Aufnahme Kooperationsgespräche mit "Die Andere" zum Thema "Kommunale Netzpolitik"
  - Maßnahmen: Nach der Wahl wird das Thema von Torben aufgegriffen.
- Schnellverfahren: Unterstützung Energiewende-Demo
  - Keine Maßnahmen nötig
- Grundgesetz für jede*n
  - Maßnahmen: Derzeit keine
- Abgewandelter Aufruf zur "Fight Back" Aktion
  - Maßnahmen: Derzeit keine
- i2: Aufruf "Cottbus Nazifrei" mitzeichenen
  - Keine Maßnahmen nötig
Nicht erfolgreiche Initiativen:
- Keine (ausserhalb des Sandkastens)

TOP 3.3: Aufstellung LTW14

Nur im Falle eines potenziellen Interessenten relevant. Derzeit keine TODOs.

TOP 3.4: Wahlkampf EP14

Liste der Vorschläge befindet sich im Pad zur Veranstaltung
- Der Vorstand möge sich auf drei Favoriten für einen Veranstaltungsort für die EP-Wahlkampf-Veranstaltung einigen und bis 8.4. eine Entscheidung herbeiführen.

Erst Anruf, um Optionen auf den Tisch zu bekommen. Hubert bringt Lenné-Schule als Vorschlag ein.

TOP 3.5: Kommunalwahl '14

1. Um eine Wahlempfehlung aussprechen zu können sollten wir eine regelmäßige Teilnahme an Treffen der in Frage kommenden Gruppierungen organisieren. Dies kann mit Hilfe der Mailingliste Potsdam erfolgen. 2. Auch wenn wir selbst nicht an der Kommunalwahl teilnehmen, sollten wir Themen zu denen wir etwas sagen können und wollen finden und kommunizieren. Auch dies muss organisiert werden. -> Keine Änderung

TOP 3.6: Protokoll SPT13.1

Eine Unterschrift von Christoph fehlt noch, ansonsten fertig, kommt in die LGS (Archiv)

TOP 3.7: Marina BB

Uwe berichtet von der vergangenen Marina BB. -> Protokoll ging über Liste

TOP 4: Anträge und Anfragen

TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderung"

Antrag 2014-003 Antrag: Bis auf weiteres sind alle Anträge auf Beitragsminderung im Zuständigkeitsbereich des Stadtverbandes Potsdam als genehmigt anzusehen. Nur auf Initiative des Kassenwartes oder eines anderen Vorstandsmitgliedes hin faßt der Vorstand einen expliziten Beschluß über die Genehmigung eines einzelnen Beitragsminderungsantrages. Begründung: Beitragsminderungen sind nicht zu begründen. Dieser Beschluß soll das Verfahren zum Erlangen der Beitragsminderung möglichst unbürokratisch regeln. Falls ein Vorstandsmitglied (in der Regel wird dies der Kassenwart sein, da er mit der Angelegenheit befaßt ist) Zweifel an der Berechtigung hat, sollte darüber gemeinschaftlich befunden werden. So hat der Kassenwart erst einmal Handlungssicherheit, und der Forderung der Bundessatzung, daß "die für das Mitglied zuständige Gliederung" entscheidet, ist Genüge getan. Bewußt nicht im Antragstext angesprochen sind irgendwelche Fristen - es ist im Falle des Falles für den Vorstand auch möglich, der Beitragsminderung nur für die Zukunft zu widersprechen.

Abstimmung:	Antrag 2014-003
Dafür:	Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Jan Weisbrod, Tino Uhlig
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	&

TOP 4.2: Antrag: "Auslagenerstattung"

Antrag 2014-004 Antrags: Der Stadtverband Potsdam erstattet Torben Reichert Auslagen in Höhe von 12,- €, gezahlt für die Akteneinsichtspauschale im Verfahren des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei gegen die Stadt Potsdam im Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013. Begründung: Das Verfahren wurde in Rücksprache mit den MitgliederInnen angestrebt, die Pauschale wurde von Torben Reichert ausgelegt. (Gebührenbescheid, wie Überweisungsausdruck liegen vor.)

Abstimmung:	Antrag 2014-004 Auslagenerstattung
Dafür:	Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Jan Weisbrod, Tino Uhlig,
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	&

TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"

Antrag 2014-005 Antrags: Der Stadtvorstand beschließt 500 Kaperbriefen und 500 EU-Wahlprogramme zu bestellen. Da Kreisverband PM ebenfalls Kaperbriefe und nur die Hälfte der Mindestabnahmemenge (100 Stück) bestellt, übernimmt der SV die übrigen 500 Stück. Ist dies nicht möglich bestellt der SV ebenfalls 1000 Stück Kaperbriefe. Begründung: Wir benötigen das Material für den Wahlkamof und die Veranstaltung (mit Julia und Anke) am 5.5.

Abstimmung:	Antrag 2014-005 Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf
Dafür:	Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Jan Weisbrod, Tino Uhlig
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	&

Torben Reichert, Uwe Kaminski, Jan Weisbrod, Tino Uhlig, Justus Pilgrim

TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"

Antrag: Abnahme von 100 Flyern zum Frühling der Freiheit 2014 Begründung: Sollte ein Flyer zum Frühling der Freiheit existieren, möge der Vorstand 100 Exemplare bestellen. Bitte den, in dem es um TTIP geht.

Abstimmung:	Antrag 2014-006 Abnahme von 100 Flyern Frühling der Freiheit
Dafür:	Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Jan Weisbrod, Tino Uhlig
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	&

TOP 4.5: Antrag: Teilnahme TF Wahlkampf

Antrag: Der Vorstand der PIRATEN Potsdam möge einen Verantwortlichen für Task-Force Wahlkampf benennen. Begründung: Zwei der drei Wahlen in diesem Jahr begleiten wir auch in Potsdam intensiv. Es ist wichtig gemeinsame Kampagnen und Informationen aus der TF Wahlkampf in den Vorstand zu tragen und an den Stadtverband zu kommunizieren. Nachdem Tino derzeit nicht aktiv ist sollte dieses Thema einer der andern Vorstandsmitglieder übernehmen. Justus liest die TF-Wahlkampf-Liste und kommuniziert die relevanten Inhalte richtung Stadtverband.

Abstimmung:	TF Wahlkampf Beobachtung
Dafür:	Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Jan Weisbrod, Tino Uhlig
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Justus wird die TF Wahlkampf beobachten und Informationen an den SV Potsdam weitergeben, so relevant.

TOP 4.5: Umlaufbeschlüsse bestätigen

07.02. Aufnahme eines Neumitgliedes im Stadtverband

19.03. Unterstützung "Energiewende retten" Demobündnis.

TOP 5: Neuigkeiten und Termine

TOP 5.1: Terminhäufigkeit

Der Vorstand möge sich min. einmal im Monat (besser noch häufiger im Monat treffen. Gern auch per Mumble. "lieber Kurz und häufig als Lang und selten" Nach Wahlkampf-Veranstaltung am 5.5. wir Monatlicher Termin gesucht und gefunden. :)

TOP 5.2: Nächster Termin

Das nächste reguläre Treffen findet am Dienstag, den 22.04.2014 um 20.00 Uhr in der August-Bebel-Straße statt. -> Einladung auf ML erfolgt durch Torben Der nächste reguläre Stammtisch findet am Dienstag, den 15.04.2014 um 20.00 uhr im Gleis 6 statt. Die Reservierung nimmt Uwe vor. -> Justus verbreitet alle Feststehenden Termine in Infomail zu kommenden Terminen

TOP 6: Sonstiges

Uwe schreibt PM (Andreas) an wegen Beteiligung (50:50 Teilen) der EU Kaperbriefe -Bestellung.

TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand

Derzeit werden Themen vor allem per Vorstands- oder Potsdamer Mitglieder-Mailingliste aufgebracht oder berichtet. Für die Erstellung von Inhalten existieren Pads, für Termine Dudle. Reicht das als Mittel zur effizienten Organisation der Zusammenarbei? Ich (Uwe finde nicht, und begrüße daher den Vorschlag Torbens, zur Organisation mit Hilfe eines Tools (z.B. "Trello"). Ich denke ein solches Tool kann dabei Helfen die Arbeit besser zu organisieren und verfbindlicher zu gestalten. Gerdae wenn Pirat_in wenig Zeit hat. Diskussion erwünscht! Mündliche Debatte Torben: "Mach was du dir da Vorstellst, Uwe" ;-) (find ich ja auch super) - Justus: Retrospective in 4 Wochen

TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014

Findet am 12.04. statt!
Beteiligung? Wenn ja, wie?
- Torben: mit MACHEN immer möglich: Standgenehmigungen usw. sind kurzfristig (<2 Tage) durch z.B. Torben organisierbar
Pad: https://piratenpad.de/p/fdf2014

TOP 6.3 Nadine berichtet

Nadine bittet um Unterstützung des Landtagswahlkampf in der LGS
- Torben sagt Hilfe bei Bedarf zu

TOP 6.4 Zahlen aus dem Stadtverband

3278,80 EUR in Kasse
Derzeit 11 + Torben + 2 Mitglieder, die sagen sie haben gezahlt = 14

TOP 6.5 Sonstiges.Sonstiges

Justus: Status Rechtsstreit in Sache Busgeldbescheid für noch hängende Plakate. Letzte Kommunikation mit Anwalt fand im Januar statt.

TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 21:27 Uhr geschlossen.

Potsdam/Vorstandssitzung/2014-04-03