Potsdam/Vorstandssitzung/2014-04-03
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Vorstandssitzung 03.04.2014
Veranstaltungsort
Ort: Mumble LVBB, Raum "SV Potsdam"
Beginn: 20:07 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/VoSi2014-2
Aufzeichnung: .mp3 (~47 MB) .ogg (~49 MB)
Aufzeichnung
Anwesenheit
Anwesend:
Entschuldigt:
Gäste:
- xhecke
- Dreamman72
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
- TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.7: Protokoll der letzten Sitzung
- TOP 3: Berichte und anstehende Dinge
- TOP 3.1: Kommunalwahl
- TOP 3.2: LQFB
- TOP 3.3: Aufstellung LTW14
- TOP 3.4: Wahlkampf EP14
- TOP 3.5: Kommunalwahl '14
- TOP 3.6: Protokoll SPT13.1
- TOP 3.7: Marina BB
- TOP 4: Anträge und Anfragen
- TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderungen"
- TOP 4.2: Antrag "Auslagenerstattung"
- TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"
- TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"
- TOP 5: Neuigkeiten und Termine
- TOP 5.1: Terminhäufigkeit
- TOP 5.2: nächster Termin
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand
- TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014
- TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
Die Versammlung wird von Torben geleitet.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
Das Protokoll wird gemeinschaftlich erstellt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Nach Art 3.1 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung werden Vorstandssitzungen von einem Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde am 25.03.2014 über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Nach Art. 3.5 Abs. 1 der gültigen Geschäftsordnung ist der Vorstand beschlußfähig, wenn mehr als die Hälte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. 3,4,5 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht wiedersprochen. Es findet ein Livestreaming via Mumble, sowie eine Aufzeichnung statt die zeitnah mit dem Protokoll im Landeswiki veröffentlicht wird.
TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen und in der Einladung bekannt gegeben beschlossen.
TOP 2.7: Protokoll der vergangenen Sitzung
Das Protokoll wurde von allen Vorstandsmitgliedern bestätigt.
TOP 3: Berichte und anstehende Dinge
TOP 3.1: Kommunalwahl
nüscht
TOP 3.2: abstimmen.piraten-potsdam.de (LQFB)
In diesem Kapitel werden alle erfolgreichen Initiativen seit der letzten Vorstandssitzung gelistet. Ziel ist es zu prüfen ob sich weitergehende Maßnahmen für den Vorstand daraus ableiten.
- Erfolgreiche Initiativen:
- Schnellverfahren: Finanzrahmen EP-Wahlkampf
- In Antrag überführen? Nein, die Initiative ist eher ein "Meinungsbild im SV" und soll bei Umlaufbeschluss / Beschluss in ZUkunft helfen.
- Schnellverfahren: Unterstützung der BI wider die Garnisionkirche
- Maßnahmen:
- Schnellverfahren: Finanzrahmen EP-Wahlkampf
- Kontaktaufnahme mit BI
- In Presseverteiler/Newsletter der BI aufnehmen lassen
- Aufruf zur UNterstützung im Stadtverband
- Blogartikel/PM? zum Thema
- Organisation und/oder Unterstützung von Unterschriftensammlungen
- Benennung einer/eines Verantwortlichen
-> Nach Festlegung Arbeitsmodus
- Potsdamer Piraten unterstützen den EU-Wahlkampf
- Maßnahmen notwendig?
- Schaffung eines öffentlichen Kamera-Registers für die Stadt Potsdam
- Maßnahmen: Übernahme als Antrag auf SPT
- Aufnahme Kooperationsgespräche mit "Die Andere" zum Thema "Kommunale Netzpolitik"
- Maßnahmen: Nach der Wahl wird das Thema von Torben aufgegriffen.
- Schnellverfahren: Unterstützung Energiewende-Demo
- Keine Maßnahmen nötig
- Grundgesetz für jede*n
- Maßnahmen: Derzeit keine
- Abgewandelter Aufruf zur "Fight Back" Aktion
- Maßnahmen: Derzeit keine
- i2: Aufruf "Cottbus Nazifrei" mitzeichenen
- Keine Maßnahmen nötig
- Potsdamer Piraten unterstützen den EU-Wahlkampf
- Nicht erfolgreiche Initiativen:
- Keine (ausserhalb des Sandkastens)
TOP 3.3: Aufstellung LTW14
Nur im Falle eines potenziellen Interessenten relevant. Derzeit keine TODOs.
TOP 3.4: Wahlkampf EP14
- Liste der Vorschläge befindet sich im Pad zur Veranstaltung
- Der Vorstand möge sich auf drei Favoriten für einen Veranstaltungsort für die EP-Wahlkampf-Veranstaltung einigen und bis 8.4. eine Entscheidung herbeiführen.
Erst Anruf, um Optionen auf den Tisch zu bekommen. Hubert bringt Lenné-Schule als Vorschlag ein.
TOP 3.5: Kommunalwahl '14
1. Um eine Wahlempfehlung aussprechen zu können sollten wir eine regelmäßige Teilnahme an Treffen der in Frage kommenden Gruppierungen organisieren. Dies kann mit Hilfe der Mailingliste Potsdam erfolgen. 2. Auch wenn wir selbst nicht an der Kommunalwahl teilnehmen, sollten wir Themen zu denen wir etwas sagen können und wollen finden und kommunizieren. Auch dies muss organisiert werden. -> Keine Änderung
TOP 3.6: Protokoll SPT13.1
- Eine Unterschrift von Christoph fehlt noch, ansonsten fertig, kommt in die LGS (Archiv)
TOP 3.7: Marina BB
Uwe berichtet von der vergangenen Marina BB. -> Protokoll ging über Liste
TOP 4: Anträge und Anfragen
TOP 4.1: Antrag "Mitgliedsbeitragsminderung"
Antrag 2014-003 Antrag: Bis auf weiteres sind alle Anträge auf Beitragsminderung im Zuständigkeitsbereich des Stadtverbandes Potsdam als genehmigt anzusehen. Nur auf Initiative des Kassenwartes oder eines anderen Vorstandsmitgliedes hin faßt der Vorstand einen expliziten Beschluß über die Genehmigung eines einzelnen Beitragsminderungsantrages. Begründung: Beitragsminderungen sind nicht zu begründen. Dieser Beschluß soll das Verfahren zum Erlangen der Beitragsminderung möglichst unbürokratisch regeln. Falls ein Vorstandsmitglied (in der Regel wird dies der Kassenwart sein, da er mit der Angelegenheit befaßt ist) Zweifel an der Berechtigung hat, sollte darüber gemeinschaftlich befunden werden. So hat der Kassenwart erst einmal Handlungssicherheit, und der Forderung der Bundessatzung, daß "die für das Mitglied zuständige Gliederung" entscheidet, ist Genüge getan. Bewußt nicht im Antragstext angesprochen sind irgendwelche Fristen - es ist im Falle des Falles für den Vorstand auch möglich, der Beitragsminderung nur für die Zukunft zu widersprechen.
| Abstimmung: | Antrag 2014-003 |
| Dafür: | Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim |
| Dagegen: | % |
| Enthaltung: | % |
| nicht abgestimmt: | Jan Weisbrod, Tino Uhlig |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | & |
TOP 4.2: Antrag: "Auslagenerstattung"
Antrag 2014-004 Antrags: Der Stadtverband Potsdam erstattet Torben Reichert Auslagen in Höhe von 12,- €, gezahlt für die Akteneinsichtspauschale im Verfahren des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei gegen die Stadt Potsdam im Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013. Begründung: Das Verfahren wurde in Rücksprache mit den MitgliederInnen angestrebt, die Pauschale wurde von Torben Reichert ausgelegt. (Gebührenbescheid, wie Überweisungsausdruck liegen vor.)
| Abstimmung: | Antrag 2014-004 Auslagenerstattung |
| Dafür: | Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim |
| Dagegen: | % |
| Enthaltung: | % |
| nicht abgestimmt: | Jan Weisbrod, Tino Uhlig, |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | & |
TOP 4.3: Antrag: "Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf"
Antrag 2014-005 Antrags: Der Stadtvorstand beschließt 500 Kaperbriefen und 500 EU-Wahlprogramme zu bestellen. Da Kreisverband PM ebenfalls Kaperbriefe und nur die Hälfte der Mindestabnahmemenge (100 Stück) bestellt, übernimmt der SV die übrigen 500 Stück. Ist dies nicht möglich bestellt der SV ebenfalls 1000 Stück Kaperbriefe. Begründung: Wir benötigen das Material für den Wahlkamof und die Veranstaltung (mit Julia und Anke) am 5.5.
| Abstimmung: | Antrag 2014-005 Flyer und Kaperbriefe für EU-Wahlkampf |
| Dafür: | Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim |
| Dagegen: | % |
| Enthaltung: | % |
| nicht abgestimmt: | Jan Weisbrod, Tino Uhlig |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | & |
Torben Reichert, Uwe Kaminski, Jan Weisbrod, Tino Uhlig, Justus Pilgrim
TOP 4.4: Antrag: "Flyer Frühling der Freiheit"
Antrag: Abnahme von 100 Flyern zum Frühling der Freiheit 2014 Begründung: Sollte ein Flyer zum Frühling der Freiheit existieren, möge der Vorstand 100 Exemplare bestellen. Bitte den, in dem es um TTIP geht.
| Abstimmung: | Antrag 2014-006 Abnahme von 100 Flyern Frühling der Freiheit |
| Dafür: | Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim |
| Dagegen: | % |
| Enthaltung: | % |
| nicht abgestimmt: | Jan Weisbrod, Tino Uhlig |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | & |
TOP 4.5: Antrag: Teilnahme TF Wahlkampf
Antrag: Der Vorstand der PIRATEN Potsdam möge einen Verantwortlichen für Task-Force Wahlkampf benennen. Begründung: Zwei der drei Wahlen in diesem Jahr begleiten wir auch in Potsdam intensiv. Es ist wichtig gemeinsame Kampagnen und Informationen aus der TF Wahlkampf in den Vorstand zu tragen und an den Stadtverband zu kommunizieren. Nachdem Tino derzeit nicht aktiv ist sollte dieses Thema einer der andern Vorstandsmitglieder übernehmen. Justus liest die TF-Wahlkampf-Liste und kommuniziert die relevanten Inhalte richtung Stadtverband.
| Abstimmung: | TF Wahlkampf Beobachtung |
| Dafür: | Uwe Kaminski, Torben Reichert, Justus Pilgrim |
| Dagegen: | % |
| Enthaltung: | % |
| nicht abgestimmt: | Jan Weisbrod, Tino Uhlig |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Justus wird die TF Wahlkampf beobachten und Informationen an den SV Potsdam weitergeben, so relevant. |
TOP 4.5: Umlaufbeschlüsse bestätigen
- 07.02. Aufnahme eines Neumitgliedes im Stadtverband
- 19.03. Unterstützung "Energiewende retten" Demobündnis.
TOP 5: Neuigkeiten und Termine
TOP 5.1: Terminhäufigkeit
Der Vorstand möge sich min. einmal im Monat (besser noch häufiger im Monat treffen. Gern auch per Mumble. "lieber Kurz und häufig als Lang und selten" Nach Wahlkampf-Veranstaltung am 5.5. wir Monatlicher Termin gesucht und gefunden. :)
TOP 5.2: Nächster Termin
Das nächste reguläre Treffen findet am Dienstag, den 22.04.2014 um 20.00 Uhr in der August-Bebel-Straße statt. -> Einladung auf ML erfolgt durch Torben Der nächste reguläre Stammtisch findet am Dienstag, den 15.04.2014 um 20.00 uhr im Gleis 6 statt. Die Reservierung nimmt Uwe vor. -> Justus verbreitet alle Feststehenden Termine in Infomail zu kommenden Terminen
TOP 6: Sonstiges
- Uwe schreibt PM (Andreas) an wegen Beteiligung (50:50 Teilen) der EU Kaperbriefe -Bestellung.
TOP 6.1 Bessere Zusammenarbeit (nicht nur) im Vorstand
Derzeit werden Themen vor allem per Vorstands- oder Potsdamer Mitglieder-Mailingliste aufgebracht oder berichtet. Für die Erstellung von Inhalten existieren Pads, für Termine Dudle. Reicht das als Mittel zur effizienten Organisation der Zusammenarbei? Ich (Uwe finde nicht, und begrüße daher den Vorschlag Torbens, zur Organisation mit Hilfe eines Tools (z.B. "Trello"). Ich denke ein solches Tool kann dabei Helfen die Arbeit besser zu organisieren und verfbindlicher zu gestalten. Gerdae wenn Pirat_in wenig Zeit hat. Diskussion erwünscht! Mündliche Debatte Torben: "Mach was du dir da Vorstellst, Uwe" ;-) (find ich ja auch super) - Justus: Retrospective in 4 Wochen
TOP 6.2 Frühling der Freiheit 2014
- Findet am 12.04. statt!
- Beteiligung? Wenn ja, wie?
- Torben: mit MACHEN immer möglich: Standgenehmigungen usw. sind kurzfristig (<2 Tage) durch z.B. Torben organisierbar
- Pad: https://piratenpad.de/p/fdf2014
TOP 6.3 Nadine berichtet
- Nadine bittet um Unterstützung des Landtagswahlkampf in der LGS
- Torben sagt Hilfe bei Bedarf zu
TOP 6.4 Zahlen aus dem Stadtverband
- 3278,80 EUR in Kasse
- Derzeit 11 + Torben + 2 Mitglieder, die sagen sie haben gezahlt = 14
TOP 6.5 Sonstiges.Sonstiges
- Justus: Status Rechtsstreit in Sache Busgeldbescheid für noch hängende Plakate. Letzte Kommunikation mit Anwalt fand im Januar statt.
TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Die Sitzung wird um 21:27 Uhr geschlossen.