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Prignitz-Ruppin/Hauptversammlung/2018.1

94 Bytes entfernt, 13:10, 7. Jan. 2018
K
Sonstige Anträge
= Hauptversammlung des Regionalverbandes am 06.01.2018 =
{{RedBox1|'''Achtung:''' Diese Seite befindet sich noch im Aufbau und stellt kein offizielles Protokoll der Hauptversammlung dar!}}
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
== Tätigkeitsberichte des komissarischen Vorstands ==
* ''folgt''[[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_4:_Hauptversammlung_HV_RV_Prignitz-Ruppin|Siehe Protokoll]]
== Kandidaturen ==
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
<!-- Beginn SÄ-01 ------------------------------------------------------ -->{|{{prettytable}}! Titel:! [Titel hier]|-! Nummer:| SÄ-01|-! Datum: | [Datum hier]|-! Antragsteller:| [Antragssteller hier]|-! Status:| ungeprüft|-! Antragstext:| [Antragstext hier] |-! Begründung:| [Begründung hier]|}<!-- Ende SÄ-01 -------------------------------------------------------- -->''keine''
=== Programmänderungsanträge ===
! Begründung:
| Das bisherige Regionalprogramm ergänzt das Landesprogramm nur in wenigen Punkten und ist seit Jahren unverändert. Da sich der Regionalverband komplett neu organisiert, erscheint auch die Eröffnung eines neuen Programms sinnvoll.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
 
<!-- Beginn WP-02 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]
|-
! Nummer:
| WP-02
|-
! Datum:
| [Datum hier]
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier]
|-
! Status:
| ungeprüft
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier]
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]
|}
<!-- Ende WP-02 -------------------------------------------------------- -->
=== Sonstige Anträge ===
! Begründung:
| Für den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige Strukturen. Bereits jetzt wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltet. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und ist mit dem Landesvorstand abgesprochen.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->
! Begründung:
| Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
|-
! Ergebnis:
| nicht abgestimmt
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
| Die Hauptversammlung möge beschließen:
Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder<strike>, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2</strike> gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel gemäß '''§ 13 Abs. 4 der Satzung des Regionalverbandes sowie''' §28 Abs. 1-3, 5 <strike>gemäß §5b</strike> der <strike>(dann geänderten)Landessatzung</strike> Landessatzung.
|-
! Begründung:
| Vereinfachtes Verfahren als Ergebnis der Diskussion (TOP 3 der Gesamtveranstaltung)
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! [Titel hier]Vertreter bei Gefahr von In-Sich-Geschäften
|-
! Nummer:
|-
! Datum:
| [Datum hier]06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftzugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des kommissarischen Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Dirk Harder zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Regionalverbandes.
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand des Regionalverbandes ist, droht bei der Verschmelzung durch Personalunion ein rechtlich nicht zulässiges In-Sich-Geschäft. Für diesen Fall wird ein Vertreter bestimmt.|-! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
== Protokoll und Videoaufzeichnung ==
* [[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_4:_Hauptversammlung_HV_RV_Prignitz-Ruppin|Zum Protokoll]]* Videoaufzeichnung folgt
== Presse ==
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