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Prignitz-Ruppin/Hauptversammlung/2018.1

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Twitter-Hashtag: #HVPR181

Hauptversammlung des Regionalverbandes am 06.01.2018

Datum und Veranstaltungsort

  • Datum: Samstag, 6. Januar 2017, 10:00-18:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
  • Ort: Konferenzraum der MBS-Arena (T.U.R.M. Erlebniscity), André-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
  • Anfahrt:
    • ÖPNV: Mit der S 1, dem RE , RB 12 oder RB 20 bis Bahnhof Oranienburg, ab dort knapp 1km Fußweg über die Stralsunder- und Dr.-Heinrich-Byk-Straße
    • Auto: Über die A10/A111 bis Kreuz Oranienburg, dort auf die B96n bis Oranienburg-Süd, dann über die Birkenallee und Saarlandstraße
    • Parkplätze: Direkt an der T.U.R.M. Erlebniscity (kostenpflichtig), in den umliegenden Straßen (kostenfrei, Parkverbotszonen beachten!) oder am P+R Bahnhof Oranienburg (kostenfrei)

Einladung

Liebe Piraten,

der kommissarische Vorstand des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Regionalverbandesverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 6. Januar 2018 im Konferenzraum der MBS-Arena (T.U.R.M. Erlebniscity, André-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg OpenStreetMap) stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis ca. 18 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für ca. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Gliederungen) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung der geplanten Fusion der Gleiderungen Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg einnehmen. Aus diesem Grund werden wir die Veranstaltung gemeinsam mit den beiden anderen Kreis-/Regionalverbänden abhalten und je nach Bedarf zwischen den einzelnen Veranstaltungen wechseln. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Regionalvorstand gewählt.

Herzliche Grüße,

Euer kommissarischer Vorstand

Vorläufige Tagesordnung

Die Hauptversammlung des Regionalverbandes findet eingebetet in einen Regionalparteitag statt. Dieser hat die folgende Tagesordnung:

  • TOP 1: Grußwort des (kommissarischen) Vorsitzenden Thomas Ney
  • TOP 2: Grußwort des Landesvorsitzenden Thomas Bennühr
  • TOP 3: Diskussion Vorhaben „Regionalverband Nordbrandenburg“
  • TOP 4: Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin (siehe unten)
  • TOP 5: Hauptversammlung RV Barnim-Uckermark
  • TOP 6: Hauptversammlung KV Oberhavel
  • TOP 7: Diskussion des BPT-Antrages SO007 („Grundsatzfragen“)
  • TOP 8: Sonstige Diskussion
  • TOP 9: Schlussworte

Die eigentliche Hauptversammlung (TOP 4) folgt der folgenden Tagesordnung:

  • TOP 0. Akkreditierung
  • TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
  • TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP 3. Wahl der Protokollführung
  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
  • TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
  • TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
  • TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15. Entlastung des Vorstandes
  • TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
  • TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
  • TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
  • TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
  • TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 22. Behandlung von Anträgen
  • TOP 23. Sonstiges
  • TOP 24. Schließung der Versammlung

Dokumente

Tätigkeitsberichte des komissarischen Vorstands

Kandidaturen

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1. Thomas Gaul (Vorschlag von Thomas Ney; Thomas Gaul wäre bereit)
  2.  ?

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Wahlleiter

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Rechnungsprüfer

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Kandidaturen für den Vorstand

1. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

2. Vorsitzender

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?

Schatzmeister

  • Kandidaturen:
  1.  ?
  • Vorschläge:
  1.  ?


Beisitzer

  • Kandidaturen:
  1.  ?


  • Vorschläge:
  1.  ?


Anträge

  • Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Regionalverbandes vier Woche vor Tagungsbeginn. Anträge können daher bis zum 08.12.2017 eingereicht werden. Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung der Hauptversammlung behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des zu ändernden Antrags nicht verändert werden.
  • Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den kommissarischen Vorstand (vorstand at piraten-ohv punkt de) zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.


Satzungsänderungsanträge

keine

Programmänderungsanträge

Titel: Neustart
Nummer: WP-01
Datum: 16.11.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Der Regionalverband schließt sein bisheriges Wahlprogramm und eröffnet ein neues Wahlprogramm für die Kommunal- und Landtagswahlen 2019.

Begründung: Das bisherige Regionalprogramm ergänzt das Landesprogramm nur in wenigen Punkten und ist seit Jahren unverändert. Da sich der Regionalverband komplett neu organisiert, erscheint auch die Eröffnung eines neuen Programms sinnvoll.
Ergebnis: angenommen

Sonstige Anträge

Titel: Vorbereitung auf die Gründung eines RV Nordbrandenburg
Nummer: X-01
Datum: 16.11.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Der Regionalparteitag möge beschließen: Der Regionalverband Prignitz-Ruppin strebt zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Beitritt zum Kreisverband Oberhavel an, mit dem Ziel einen gemeinsamen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Hierfür wird der (ggf. kommissarische) Vorstand des Regionalverbandes beauftragt, die hierfür notwendigen Anträge beim Landesparteitag zu stellen.
Begründung: Für den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige Strukturen. Bereits jetzt wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltet. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und ist mit dem Landesvorstand abgesprochen.
Ergebnis: angenommen
Titel: Zusammenschluss beschleunigen
Nummer: X-02
Datum: 15.12.2017
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2 gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel gemäß §5b der (dann geänderten) Landessatzung.

Begründung: Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
Ergebnis: nicht abgestimmt
Titel: Zusammenschluss beschleunigen
Nummer: X-02 (geändert)
Datum: 06.01.2018
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen:

Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2 gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel gemäß §5b der (dann geänderten) Landessatzung.

Begründung: Vereinfachtes Verfahren als Ergebnis der Diskussion (TOP 3 der Gesamtveranstaltung)
Ergebnis: angenommen
Titel: Vertreter bei Gefahr von In-Sich-Geschäften
Nummer: X-03
Datum: 06.01.2018
Antragsteller: Neythomas (Diskussion)
Status: zugelassen
Antragstext: Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des kommissarischen Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Dirk Harder zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Regionalverbandes.
Begründung: Da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand des Regionalverbandes ist, droht bei der Verschmelzung durch Personalunion ein rechtlich nicht zulässiges In-Sich-Geschäft. Für diesen Fall wird ein Vertreter bestimmt.
Ergebnis: angenommen

Protokoll und Videoaufzeichnung

Presse

Ansprechpartner: Thomas Ney (vorstand at piraten-ohv punkt de)