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= Hauptversammlung des Regionalverbandes am 06.01.2018 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
== Tätigkeitsberichte des komissarischen Vorstands ==
* ''folgt''[[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_4:_Hauptversammlung_HV_RV_Prignitz-Ruppin|Siehe Protokoll]]
== Kandidaturen ==
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
=== Programmänderungsanträge ===
! Begründung:
| Das bisherige Regionalprogramm ergänzt das Landesprogramm nur in wenigen Punkten und ist seit Jahren unverändert. Da sich der Regionalverband komplett neu organisiert, erscheint auch die Eröffnung eines neuen Programms sinnvoll.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
=== Sonstige Anträge ===
! Begründung:
| Für den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige Strukturen. Bereits jetzt wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltet. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und ist mit dem Landesvorstand abgesprochen.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->
! Begründung:
| Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
|-
! Ergebnis:
| nicht abgestimmt
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
! Begründung:
| Vereinfachtes Verfahren als Ergebnis der Diskussion (TOP 3 der Gesamtveranstaltung)
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
|-
! Datum:
| [Datum hier]06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [Antragssteller hier[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| ungeprüftzugelassen
|-
! Antragstext:
| [Antragstext hier] Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des kommissarischen Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Dirk Harder zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Regionalverbandes.
|-
! Begründung:
| [Begründung hier]Da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand des Regionalverbandes ist, droht bei der Verschmelzung durch Personalunion ein rechtlich nicht zulässiges In-Sich-Geschäft. Für diesen Fall wird ein Vertreter bestimmt.|-! Ergebnis:| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
== Protokoll und Videoaufzeichnung ==
* [[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_4:_Hauptversammlung_HV_RV_Prignitz-Ruppin|Zum Protokoll]]* Videoaufzeichnung folgt
== Presse ==
