SAPO/WP/0048
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | WP 0048 |
| Einreichungsdatum | 12 Februar 2023 10:50:48 (UTC) |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Zusammenfassung des Antrags | Das Kapitel "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" des Wahlprogramms wird gestrichen |
| Letzte Änderung | 12.02.2023 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Ungeprüft
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Antragstitel Kapitel "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" streichen Antragstext Der Parteitag möge beschließen: Der Abschnitt "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" des Wahlprogramms wird vollständig gestrichen. Antragsbegründung Das gesamte Kapitel ist hoffnungslos veraltet und bedarf einer grundlegenden Neufassung. Der Flughafen BER ist inzwischen fertiggestellt und in Betrieb. Die Forderung nach einem Baustopp und einer neuen Standortsuche sind damit überholt. Gleiches gilt für die meisten anderen Aussagen des Abschnitts, wie etwa das geforderte Nachtflugverbot, welches zwischen 23:30 und 5:30 bereits in Kraft ist. In der derzeitigen Form ist der Abschnitt so nicht zu retten. Link
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