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> Hinweise zum Antragsportal - Fehler bitte melden! --uk 21:02, 29. Jan. 2018 (CET)

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Ständiges Antragsportal

Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Parteitag über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Legende der verwendeten Symbole
Prüfstatus Ergebnisse

Pictogram voting question.svg 1 - Antrag ungeprüft
Pictogram voting keep-light-green.svg 2 - Antrag geprüft
Pictogram voting delete.svg 3 - Antrag abgelehnt/nicht eingereicht
Pictogram voting too late.svg 4 - Antrag nach Fristablauf gestellt
Pictogram voting support.svg 5 - Antrag eingereicht

Pictogram voting question.svg 1 - Noch nicht abgestimmt
Pictogram voting keep-light-green.svg 2 - Antrag angenommen
Pictogram voting delete.svg 3 - Antrag abgelehnt
Pictogram voting rename.svg 4 - Antrag zurückgezogen
Pictogram voting support.svg 5 - Antrag verändert angenommen
Pictogram voting too late.svg 6 - Antrag vertagt

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
SÄA 0006 Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen Bastian geprüft Nicht behandelt
SÄA 0005 Landessatzung § 16 Absatz (2) Uk eingereicht Abgelehnt
SÄA 0004 Vorstandswahlen an landesweite Wahlen anpassbar machen TheBug eingereicht Angenommen
SÄA 0003 Bisher unbehandelter Antrag vom 7. Dezember 2017 - Neufassung von § 25 der Satzung Thomas(OHV) eingereicht Zurückgezogen
SÄA 0002 Bisher unbehandelter Antrag vom 7. Dezember 2017 - Neuregelung der Bestimmungen zu Arbeitsgemeinschaften Thomas(OHV) eingereicht Zurückgezogen
SÄA 0001 Antrag zurückgezogen am 20.11.2018 Holger-DOS abgelehnt Zurückgezogen


Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
GP 0005 Neufassung "Umwelt und Energiepolitik" TheBug eingereicht Angenommen
GP 0004 Grundrecht auf Internet in Kapitel "Infrastruktur" verlegen TheBug eingereicht Angenommen
GP 0003 Netze in Bürgerhand TheBug eingereicht Angenommen
GP 0002 Neue Präambel für das Grundsatzprogramm TheBug eingereicht Angenommen
GP 0001 Redaktionelle Überarbeitung des Grundsatzprogramms TheBug eingereicht Angenommen


Wahlprogrammanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
WP 0038 Werbung in den öffentlich-rechtlichen Medien begrenzen Bastian geprüft Nicht behandelt
WP 0037 Schulhygiene Bastian geprüft Nicht behandelt
WP 0036 Digitalisierung der Schulen Bastian geprüft Nicht behandelt
WP 0035 Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und Pflegewesens Bastian geprüft Nicht behandelt
WP 0034 Gebührenlose Polizeieinsätze Holger-DOS geprüft Zurückgezogen
WP 0033 Änderungen der Verfassung nur durch das Volk Holger-DOS geprüft Angenommen
WP 0032 Gesetzgebung nur durch die Legislative Holger-DOS geprüft Angenommen
WP 0031 Überarbeitung des Gesundheitsprogramms Neythomas eingereicht Angenommen
WP 0030 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Individuelle Beratungsangebote für Existenzgründer in der Landwirtschaft" ergänzen Landfrosch eingereicht Angenommen
WP 0029 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Existenzgründung in Brandenburg:" ergänzen Landfrosch eingereicht Angenommen

… weitere Ergebnisse

Positionspapiere

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
PP 0009 Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0008 Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0007 Vernunftkraft ist Astroturfing TheBug geprüft Zurückgezogen
PP 0006 Klimaschutz jetzt! TheBug nach Fristablauf gestellt Antrag verändert angenommen
PP 0005 Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau TheBug nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0004 Legalisierung alternativer Wohnformen / Anpassung BauNVO und BauGB Allyfied eingereicht Angenommen
PP 0003 Für das Recht auf Leben (Konkurrenz zu PP001) Holger-DOS eingereicht Zurückgezogen
PP 0002 Unterstützung der Aktion WelcomeTesla für die Lausitz. Stefan Gue eingereicht Angenommen
PP 0001 Für das Recht auf Leben Holger-DOS eingereicht Zurückgezogen


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
SO 0031 Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens Andreas390 geprüft Nicht behandelt
SO 0030 Nachwahl von 2 Ersatzrichtern Holger-DOS geprüft Nicht behandelt
SO 0027 Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens Andreas390 geprüft Nicht behandelt
SO 0026 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des 2. Vorsitzenden Dirk Harder Andreas390 geprüft Nicht behandelt
SO 0025 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone Andreas390 geprüft Nicht behandelt
SO 0024 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier die 1.Vorsitzende Katrin Körber AndyausLOS geprüft Nicht behandelt
SO 0023 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf Makarski Andreas390 geprüft Nicht behandelt
SO 0022 Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb Allyfied geprüft Angenommen
SO 0021 Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0020 Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen

… weitere Ergebnisse


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