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SAPO/WP/0048

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Version vom 8. Juli 2023, 19:39 Uhr von Neythomas (Diskussion | Beiträge)
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Antragsübersicht

Antragsnummer WP 0048
Einreichungsdatum 12 Februar 2023 10:50:48 (UTC)
Antragssteller

Neythomas

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Das Kapitel "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" des Wahlprogramms wird gestrichen
Letzte Änderung 08.07.2023
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Kapitel "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" streichen

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen:

Der Abschnitt "Flughafen Berlin Brandenburg (BER)" des Wahlprogramms wird vollständig gestrichen.

Antragsbegründung

Das gesamte Kapitel ist hoffnungslos veraltet und bedarf einer grundlegenden Neufassung. Der Flughafen BER ist inzwischen fertiggestellt und in Betrieb. Die Forderung nach einem Baustopp und einer neuen Standortsuche sind damit überholt. Gleiches gilt für die meisten anderen Aussagen des Abschnitts, wie etwa das geforderte Nachtflugverbot, welches zwischen 23:30 und 5:30 bereits in Kraft ist. In der derzeitigen Form ist der Abschnitt so nicht zu retten.

Link

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