Änderungen

Aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbandes Brandenburg werden zur Verwendung im Bundestagswahlkampf aufgrund einer Empfehlung des Schatzmeisterclubs ein Geldbetrag – in einem gesondert zu behandelnden Antrag – festzustellender Höhe entnommen und an den Bund zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Das Geld wird auschließlich zur Erstellung von Konzepten für den Wahlkampf, inkl. der Entwicklung von Designprodukten z.B. Flyer, Plakate, Unterstützung bei Kampagnen zu Unterstützerunterschrifen sowie die Erstellung eines Wahlkampfspots für den öffentlichen Rundfunk öffentlich-rechtlichen Fernsehen verwendet. Genauer spezifiziert ist die Zweckgebundenheit durch die Ausführungen im/des Schatzmeisterclubs. Der entsprechend beschlossene Betrag ist im Budget der AG TF Wahlkampf zu berücksichtigen. Begründung:Die Kandidaten zur BTW als auch das Orga-Team des Bundes haben am Wochenende 22/23.04.2017 in Chemnitz getagt. Ein wichtiges Ergebnis war die bewußte Hinzuziehung außenstehender professionell aufgestellter Unternehmungen die Aufgaben zielgerichtet übernehmen. Dazu zählt die Entwicklung von Plakaten, Flyern für den Wahlkampf als auch für die Sammlung von Unterstützerunterschrifen. Insgesamt soll eine gesamtheitliche Strategie für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 entstehen, die die Bedürfnisse der Piratenpartei in ihren Spezifika unterstützt. Ebenfalls soll ein Wahlkampfspot für das Fernsehen entwickelt, gedreht und fertig bearbeitet werden. Notwendige Kosten für Schauspieler oder ähnl., ebenso die Kosten für die Dreharbeiten sollen im Budget enthalten sein. Verwaltet wird die gesamte Durchführung über ein gesondertes Konto des Bundes, verwaltet durch den Bundesschatzmeister. Es ist ein Gesamtbudget von 180.000 € für hierfür vorgesehen. Dieses Budget soll über die Länderparteien getragen werden. Es wird empfohlen ca. 8-10.000 € je Landesverband beizusteuern.