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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2017/2017-04-28

Aus PiratenWiki
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TITEL

Sondertreffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki

Protokoll

Teilnehmer

  • Insgesamt 4 Teilnehmer

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Anträge

TOP 2.1

  • Antragsteller: Thomas Gaul als Koordinator
  • Antrag:
Aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbandes Brandenburg werden zur Verwendung im Bundestagswahlkampf aufgrund einer Empfehlung des Schatzmeisterclubs ein Geldbetrag – in einem gesondert zu behandelnden Antrag – festzustellender Höhe entnommen und an den Bund zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Das Geld wird auschließlich zur Erstellung von Konzepten für den Wahlkampf, inkl. der Entwicklung von Designprodukten z.B. Flyer, Plakate, Unterstützung bei Kampagnen zu Unterstützerunterschrifen sowie die Erstellung eines Wahlkampfspots für das öffentlich-rechtlichen Fernsehen verwendet. Genauer spezifiziert ist die Zweckgebundenheit durch die Ausführungen im/des Schatzmeisterclubs. Der entsprechend beschlossene Betrag ist im Budget der AG TF Wahlkampf zu berücksichtigen.
  • Begründung:
Die Kandidaten zur BTW als auch das Orga-Team des Bundes haben am Wochenende 22/23.04.2017 in Chemnitz getagt. Ein wichtiges Ergebnis war die bewußte Hinzuziehung außenstehender professionell aufgestellter Unternehmungen die Aufgaben zielgerichtet übernehmen. Dazu zählt die Entwicklung von Plakaten, Flyern für den Wahlkampf als auch für die Sammlung von Unterstützerunterschrifen. Insgesamt soll eine gesamtheitliche Strategie für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 entstehen, die die Bedürfnisse der Piratenpartei in ihren Spezifika unterstützt. Ebenfalls soll ein Wahlkampfspot für das Fernsehen entwickelt, gedreht und fertig bearbeitet werden. Notwendige Kosten für Schauspieler oder ähnl., ebenso die Kosten für die Dreharbeiten sollen im Budget enthalten sein. Verwaltet wird die gesamte Durchführung über ein gesondertes Konto des Bundes, verwaltet durch den Bundesschatzmeister. Es ist ein Gesamtbudget von 180.000 € für hierfür vorgesehen. Dieses Budget soll über die Länderparteien getragen werden. Es wird empfohlen ca. 8-10.000 € je Landesverband beizusteuern.
  • Aussprache
Umfangreich: Siehe Aufzeichnung

1. Vertagung (Go-Antrag)

  • Abstimmung:
Ja: 3B4RT
Nein: ThomasG, Bastian
Enthaltung: -
  • Ergebnis: abgelehnt
  • Antrag:
  • Abstimmung:
Ja: ThomasG, Bastian
Nein: 3B4RT
Enthaltung: -
  • Ergebnis: angenommen

TOP 2.2

  • Antragsteller: Thomas Gaul als Koordinator
  • Antrag:
Der Landesverband Brandenburg entnimmt gemäß des vorstehend beschlossenen Antrags einen Betrag in Höhe von maximal 5.000 EUR. Ein Anteil von 3.000 EUR wird dem Bund sofort zur Verfügung gestellt. Der Rest wird erst auf Anforderung durch den Bund in Vertretung des Bundeschatzmeisters und Nachweis der bisherigen Verwendung als auch des weiteren Geldbedarfes nach Prüfung durch den Landesschatzmeisters und der Koordinatoren der AG TF Wahlkampf zur Überweisung freigegeben. Es wird der AG TF Wahlkampf hierüber Bericht erstattet welche über die weitere Vorgehens-, bzw. Zahlungsweise entscheidet. Im Falle einer Pattsituation entscheidet der Landesvorstand im eigenen Ermessen.
  • Begründung:
    Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Um die Aktion gezielt und sofort zu unterstützen wird vorerst ein Sockelbetrag überwiesen. Die Erfahrung hat gezeigt, das eine Zwischenkontrolle erfolgen muß, um den weiteren Mittelbedarf ebensfalls zu überprüfen. Ebenso muß eine Entscheidungsmöglichkeit gegeben sein.
  • Anmerkung:
    Der Betrag von 10.000 EUR ist ein Vorschlag, der vor Behandlung des Antrages geändert werden kann.
Erwartete Kosten: (Im Schnelldurchgang ermittelt, nachdem Kandidaten Claim und Umsetzung beschlossen hatten - Also Grobplanung)
Erstellung Texte Webseite, Erstellung Text Kandidatenflyer Direktkandidaten),  
Slogan, Claims, etc.                                                                              7.500€
Erstellung/ Design Flyer, ErstellungDesign Plakate, usw.                                          6.500€
Nutzung/ Erstellung Illustrationen allgemein                                                      6.000€
Reisekosten für obige Arbeiten                                                                    5.000€
Einpflegen von Grafiken, Hintergründe, Schriftarten  in Web2Print                                 7.000€
Werbespot                                                                                        50.000€
weitere Kampagnen                                                                                25.000€
Software Presse / ÖA                                                                             12.000€
Reisekosten Kandidaten                                                                           30.000€
–
Gesamtbetrag                                                                                    149.000€
maximal anfallende MwSt                                                                          30.000€
Aufzubringende Kosten  (gerundet)                                                               180.000€
–
Hinweis: Nicht genutztes Budget soll nach der Wahl anteilmäßig zurück erstattet werden.
–
Zusagen der LVs: (Stand 27.04.2017 00:29 Uhr)
LV Sachsen 8.000 EUR #LV-SN_2017_04_17_07
LV Bayern 5.000 € (BeschlussStand vor Chemnitz, Erhöhung folgt zeitnah)
LV Thüringen 8.000 €, Beschluss folgt
LV Rheinland-Pfalz - 20.000€ beschlossen am 26.04.2017 
LV Hessen - 20.000€ beschlossen am 26.04.2017
LV BaWü: 20.000€ beschlossen lt. DM vom LV-Schatzmeister (Sitzung 26.04.2017)


  • Aussprache
siehe Aufzeichnung
Der Antrag wird dergestalt abgeändert, dass anstatt max. 10.000 € nur max. 5.000 € zur Verfügung gestellt werden. - Weiterhin ist der Sockelbetrag abgeändert von 5.000 € auf 3.000 €.
Der Anteil der Parteienfinanzierung an den LVBB ist hier anteilig umgekehrt berücksichtigt.
  • Abstimmung:
Ja: Bastian, ThomasG,
Nein: Thomas Goede
Enthaltung: -
  • Ergebnis: angenommen

TOP 3 Sonstiges

  • Nix

TOP 4 Schließung der Sitzung und nächster Termin

  • Nächste Sitzung: 03.05.2017 nach dem LaVo-Arbeitsreffen.
  • Ende: 21:29 Uhr
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