Vorstand/Anfragen/Nr-00069

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Zurück zur Fragenübersicht

ACHTUNG: Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der Diskussionsseite hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.

Thema: Zurückweisung von OM-Anträgen
Name: RicoB CB (Diskussion)
Status: neu

Frage

In der Sitzung des Landesvorstandes am 15.02.2013 wurden eien Reihe von Anträgen auf Aussprechung von Ordnungsmaßnahmen "zurückgewiesen" - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-02-15#TOP_5.1_Antr.C3.A4ge_auf_OMs. Begründet wurde dies mit: "Eine Ordnungsmaßnahme darf nur durch den Landesvorstand initiiert werden."

Ich frage in diesem Zusammenhang: Liegt eine rechtliche schriftliche Bewertung eben dieses Umstandes vor - beispielsweise von der Rechtsabteilung oder eines Schiedsgerichtes? Wenn ja: wo kann diese Bewertung eingesehen werden? Wenn nein: auf welcher Grundlage wurden diese Anträge dann zurückgewiesen?

Darüber hinaus frage ich: Welche Auswirkungen hat die Zurückweisung dieser "OM-Anträge" auf bereits in der Vergangenheit beschlossene Ordnungsmaßnahmen?

Danke für die Beantwortung. --RicoB CB (Diskussion) 07:24, 3. Mär. 2013 (CET)

Antwort

Antwort bitte hier rein!