Vorstand/Beschluss/B2017-008

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Thema: Haushalt 2017
Name: FrankB Umlaufbeschluss
Datum: 24.01.2017
Status: offen

Thema: Haushaltsplan 2017

Der Vorstand beschließt folgenden Haushalt für das Jahr 2017 Datei:Entwurf-Haushaltsplan 2017.pdf

Begründung

Laut Satzung notwendig.

Anmerkung

Zur Erläuterung der Position 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe soll noch mit in den Haushaltsplan aufgenommen werden:

Unter der Position "Öffentlichkeitsarbeit" sind Kosten des Wahlkampfes subsummiert (z.B.: Plakate, Flyer, Porto).

Davon entfallen:

• auf die Landesliste: bis zu 5.000 €
• auf die bis zu zehn Direktkandidaten je Kandidat/in: bis zu 2.000 €

Verantwortlich für die Verwaltung der Mittel ist die AG Wahlkampf.

Ein Sperrvermerk (Entscheidungsrecht des Landesvorstandes) greift dann, wenn weniger als zehn Direktkandidaten antreten und dadurch zusätzlicher Spielraum im Haushalt entsteht.

Thomas Bennühr 09:49, 25. Jan. 2017 (CET)

Begründung für meine Ablehnung:

Der Posten 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe geht mit 25000 € deutlich über die Wahlkampfkosten für die Bundestagswahl 2013 (16.532,28 €, s. http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=4&jahr=2013) hinaus. Da die Verwaltung der Mittel bei der AG Wahlkampf liegt, fehlt dem Landesvorstand die Möglichkeit, zunächst zu prüfen, inwieweit Ausgaben über eine niedrigere Schwelle (z.B. 15000 €) hinaus sinnvoll sind. Es besteht die Gefahr, dass mit diesen Ausgaben zu wenig Mittel für den Landtagswahlkampf 2019 zur Verfügung stehen. -- Tojol (Diskussion) 14:05, 25. Jan. 2017 (CET)

Abstimmung

Abstimmung:	B2017-008
Dafür:	FrankB, Guido, ThomasB.,
Dagegen:	Thomas L.
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung:	keine