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Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
=Vorläufiges Protokoll=
*'''Datum:''' 25.02.2011
*# [[Benutzer:.ike|Eik Wassberg]]
*# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
*# [[Benutzer:.701|Sven/701]]
*# [[Benutzer:Markus F.|Markus Freitag]]
*# [[Benutzer:baddaddie|Oliver Huth]]
*# [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
*# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] (BRB/OPR)
: 8 18 weitere
*'''Tagesordnung:'''
# Eröffnung der Sitzung
## Begrüßung
### Sozicamp
# Nächste Sitzung
==Eröffnung der Sitzung==
==== Wahl des Versammlungsleiters ====
Markus wird einmütig gewählt. Markus enthält sich.
==== Wahl des Protokollführers ====
=== Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung ===
Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung ist einstimmig angenommen.
=== Abstimmung über die Tagesordnung ===
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
== Kennzahlen ==
* Aufschlüsselung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 25 (3) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (56) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 25 (9) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 6 (0) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 27 (5) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder
=== Finanzen ===
<pre>
Kontenbewegungen seit der letzten Vorstandssitzung (28.01.2011):
24.02.2011 + 16.211,37 € Umlage Parteienfinanzierung 201023.02.2011 - 9,00 € Rechnung Bytecamp
22.02.2011 + 10.000,00 € Umlage Parteienfinanzierung 2010
14.02.2011 - 250,00 € Liederbuchaktion der Musikpiraten
09.02.2011 - 250,00 € Weitergabe Spende KV Cottbus
09.02.2011 + 250,00 € Spende KV Cottbus
08.02.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201107.02.2011 - 249,99 € Catering Landesparteitag 2011.104.02.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201103.02.2011 - 150,00 € Miete Weihnachtsfeier 201003.02.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201102.02.2011 + 50,00 € Mitgliedsbeitrag 2011 + Spende01.02.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201101.02.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201131.01.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201131.01.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 201128.01.2011 + 36,00 € Mitgliedsbeitrag 2011
</pre>
==== Offene Forderungen ====
Siehe Protokoll Protokolle der letzten SitzungSitzungen.[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-01-28#Finanzen] [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-01-07#Offene_Forderungen] ==== Verteilung der Gelder aus der staatlichen Teilfinanzierung ====http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/39/Parteienfinanzierung2011.PDF<br>Die zum 15.02.2011 auf die Piratenpartei entfallenen und ausbezahlten Mittel betragen 585.162,46 €.<br>Davon beträgt der Bundesanteil 2010 492.895,46 €, welcher unter dem Bundesverband und den Landesverbänden aufgeteilt wird.<br>Für 2011 werden wir den gleichen Betrag noch einmal in Form von 4 Abschlagszahlungen (15.02.; 15.05.; 15.08; 15.11.) zu je 123.223,87 € erhalten.Der Bundesanteil 2010 wird nach folgendem Schlüssel verteilt:: Der Bundesverband erhält einen Festbetrag von 36.000 €.: Jeder Landesverband erhält 300 € / Monat als Sockelbetrag.: Die Restmittel werden anteilig nach relativem Flächen- und Bevölkerungsanteil an die Landesverbände ausgeschüttet.Daraus ergibt sich eine Umlage in Höhe von '''26.211,37 €''' für den Landesverband Brandenburg<br>Die Abschlagszahlungen des Jahres 2011 werden nach folgendem Schlüssel verteilt:: Es wird eine zentrale Rückstellung in Höhe von 360.000 € gebildet, diese wird zum 15. Februar 2012 aufgelöst.: Der Bundesverband erhält einen Festbetrag in Höhe von 36.000 €.: Jeder Landesverband erhält 300 € / Monat als Sockelbetrag.: Die Restmittel werden anteilig nach relativem Flächen- und Bevölkerungsanteil an die Landesverbände ausgeschüttet.Daraus ergibt sich eine Umlage in Höhe von '''5.825,23 €''' für den Landesverband Brandenburg.<br>Die Bereitstellungen der Abschlagszahlungen 2011 erfolgt zum 15. August 2011
==== Verteilung der Gelder im Landesverband ====
Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2011 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister.<br>
Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 300€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).<br>
Der Landesverband erhält 500 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.<br>
Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:
: zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.
: zu 50% anteilig der Mitgliederanzahl der Kreise im Verhältnis zur Mitgliederanzahl des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt.
: für Landkreise in denen noch keine Gliederung gebildet worden ist, verbleiben die Gelder auf einem "virtuellen Konto", die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand verfügen. ein Rechtsanspruch besteht dabei nicht. Am Ende des Kalenderjahres, fließen diese Mittel endgültig in den Haushalt des Landesverbandes ein.
Der Stichtag der Ermittlung der Mitgliederanzahl ist der Tag des Beschlusses. Die Stimmberechtigung ist dabei unerheblich.
Von Geld aus der Parteienfinanzierung bleiben abzüglich des AG-Budgets und der anderen Gliederungen rund 20.000€ für den Landesverband und die Untergliederungen selbst.
Andreas G. kritisiert, dass der Landesparteitag nicht deswegen angerufen worden ist.
Sven merkt an, dass für jede Wahl (BTW, LTW, KommunalKommunalwahl je 1. je 1000€ 000€ und EUWahl Europaparlamentswahl 500€) und der LGS (bis März 2015 mit Kosten Stand heute) Geld zurück gelegt werden sollte. Auch sollten die Kreisverbände 1000€ 1.000€ und die KV Losen Gebiete 500€ als Festbetrag bekommen. Laut Eik ist das laut wegen den bereits angedachten Rücklagen nicht nötig.
Ein Gast und mehrere Landesvorstandsmitglieder schlagen vor, bestimmte Fixbeträge z.B. nach Bundestagswahlen Bundestagswahlergebnissen oder pro Mitglied/Einwohneranzahl/Fläche einzuführen.
Die nächsten Jahre wird mindestens so genauso viel Geld aus der Parteienfinanzierung erwartet. Minderungen sind aber stets möglich, wenn sich die Abschlüsse der Rechenschaftslegung verschiedener Jahre erheblich voneinander unterscheiden. Das hängt also von der Rechenschaftslegung ab.
Die Umlagen sollen jeweils in nur 1 Rate gezahlt werden.
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Die Vorlage wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.
|}
==== Umsetzung des Beschlusses "Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen" ====
Für 2009 soll in den Rechenschaftsbericht für 2009 geschaut werden, siehe "Zuwendungsliste". Für 2010 wird Eik die Zahlen in Kürze bekanntgeben.
== Anträge ==
=== 2011-005 ===
'''"Piratenwerke und Landesgeschäftsstelle"'''<br>
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-005
==== Unterantrag 1 Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten ====
"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V."
Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht."
Es wird kritisiert, dass der Verein intransparent arbeitet, Anfragen nicht beantwortet und Zusammenarbeit seitens des Vereins laut Aussagen einzelner (offensichtlich Vorstands-)mitglieder Mitglieder abgelehnt wird.
Es soll ein Schreiben an die Bildungswerke Berlin sowie Brandenburg verfasst werden, um Stellungnahme zu den genannten Punkten zu fordern, d.h. u.a. zu klären, wie die Struktur des Vereins aussieht, ob Zusammenarbeit gewünscht wird, etc.
Markus beantragt die Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.
==== Auflösung der Landesgeschäftsstelle ====
Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor.
==== Unterantrag 2 Anlage eines Postfaches für den Landesverband ====* vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor. ==== Unterantrag 3 ====* vorläufig Vorläufig zurückgezogen (aus Zeitgründen und mangels Dringlichkeit), Neu-Einreichung zu kommender Vorstandssitzung behält sich Antragsteller vor
=== 2011-006 ===
'''"Ausschreibung Redaktionskommission"'''<br>http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-006
* Antragsteller ändert Antrag minimal ab:
ALT: "Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Landesvorstandes am XX.XX.2011 um XX:XX Uhr."<br>NEU: "Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Landesvorstandes."
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Der Antrag wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.
|}
=== 2011-007 ===
'''"Ausschreibung Landesparteitag 2011.2"'''<br>http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-007
"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2011.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:
Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 01.05.2011 um 12:00 Uhr."
Die Sommerferien in Brandenburg sind vom 30.06. - 13.08.
=== Umlaufbeschlüsse ===
Es gibt zwei Umlaufbeschlüsse, die angenommen worden sind:
==== 2011-005 ====
'''Thema: Root-Zugriff'''<br>
"Uwe K. soll Root-Zugriff erlaubt werden, sodass auch er bei der Inbetriebnahme und Wartung des/der Root-Server (alt + neu) in der AG Technik tätig werden kann. "
==== 2011-007 ====
'''Thema: Aufnahme eines Neumitgliedes'''<br>
"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen."
=== Beschlussvorlagen ===
Es ist keine Beschlussvorlage nötig. Es gibt bereits einen Parteitagsbeschluss dazu. Markus kontaktiert den Verein und bietet Zusammenarbeit an.
==== Änderung der GO ====
:"Vorstandssitzungen werden <s>in der Regel zwei Wochen und </s>spätestens eine Woche vor Beginn mit Ort und Zeit öffentlich bekannt gegeben. Die Tagesordnung wird mit den bis dahin gestellten Anträgen veröffentlicht. Die Bekanntgabe erfolgt (auch bei telefonischen Sitzungen) über die Mailingliste Brandenburg ([mailto:brandenburg@lists.piratenpartei.de brandenburg@lists.piratenpartei.de]) und das Landeswiki (http://wiki.piratenbrandenburg.de)."
=====2. Anträge zu einer Vorstandssitzung=====
:Wird ein Antrag vertagt, wird er automatisch auf die Tagesordnung für die nächste Vorstandssitzung gesetzt und vorrangig behandelt. Ein Recht auf sofortige Behandlung besteht nicht. Die Reihenfolge der Anträge soll sich aus dem Zeitpunkt des Einreichens ergeben. Wurden mehrere thematisch ähnliche Anträge eingereicht, werden diese bevorzugt direkt nacheinander behandelt.<br>
:Für Anfragen, Wünsche und Vorschläge wird die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen ausdrücklich empfohlen."
=====5(a) Umlaufbeschlüsse=====
:Umlaufbeschlüsse können nur von Vorstandsmitgliedern initiiert werden."
=====9. Protokollführung=====
:Protokolliert werden alle angesprochenen Themen. Alle Beschlüsse und die Stimmen, die zur Entscheidung eines Sachverhaltes geführt haben, in der Form von ja/ nein Stimmen und den Enthaltungen sowie deren jeweilige Anzahl, sind zu protokollieren.<br>
:Diskussionsbeiträge werden, wenn nicht anders vom Beitragenden gewünscht, unpersonalisiert und stichpunktartig festgehalten."
=====10. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten=====
:<s>"Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Schatzmeister verantwortet.</s> <u>Der Schatzmeister ist für die Verwaltung der Mitgliederdaten verantwortlich.</u> Er verwaltet die Mitglieder und sichert die Daten. Allen Landesvorstandsmitgliedern soll in nötigen Fällen nach Vereinbarung mit mehreren weiteren Landesvorstandsmitgliedern der Zugriff auf Mitgliedsdaten möglich sein. Die Verwaltung erfolgt im Wesentlichen elektronisch."
=====Reihenfolge=====
:12. Gültigkeitsbereich
:13. Inkrafttreten
'''Gemeinsame Abstimmung über alle beantragten Änderungen:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Die Vorlage wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.
|}
==== Aufnahme von Neumitgliedern====
"Der Landesvorstand möge beschließen Eik Wassberg zu legitimieren überdie Annahme eingegangener Mitgliedsanträge zuentscheiden. Eine Ablehnung muss durch den Landesvorstand bestätigt werden. Die Befugnis gilt bis auf Widerruf.
Nach derzeitigem Verfahren wird über jeden eingegangenen Mitgliedsantragim Umlauf entschieden, bedingt dadurch verzögert sich die Aufnahme desNeumitgliedes verfahrensbedingt um min. 24 Stunden. Um denorganisatorischen und zeitlichen Aufwand zu reduzieren, bitte ich darummich mit der Entscheidung zu befähigen."
Es wird kritisiert, dass nicht eine Person alleine darüber entscheiden sollte.
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb(255, 136, 136)"|Die Vorlage wurde mit 1 Stimme dafür, 5 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung abgelehnt.
|}
==== Änderung der GO (Beschlussvorlage erstellt Antrag während der Sitzung von RicoB CB) ====
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland zu Vorstandssitzungen wird im Punkt "5. Abstimmungen und Beschlüsse" wie folgt geändert:
* Alte Fassung: "Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind."
* Neue Fassung: "Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. <u> Beschlussvorlagen werden behandelt, wenn diese mindestens 24 Stunden zuvor im Landeswiki veröffentlicht wurden. Eine erheblich sinnverändernde Änderung der Beschlussvorlage während der Vorstandssitzung ist nicht möglich.</u>"
Begründung: Um zu verhindern, dass sowohl Mitglieder des Landesvorstandes, als auch Mitglieder des Landesverbandes von Beschlussvorlagen überrascht werden, soll eine Frist zur Erstellung von Beschlussvorlagen geschaffen werden. Außerdem soll dadurch verhindert werden, dass Beschlussvorlagen erst innerhalb einer Vorstandssitzung geschrieben werden. Eine Frist von 24 Stunden erscheint dem Antragsteller als angemessen.
Die gab es aber bereits, brachte aber keine wirkliche Verbesserung.
{|style="text-align:left"!style="background-color: rgb(136, 255, 136)"|Der Antrag ist wurde einstimmig mit 4 Stimmen dafür und 3 Stimmen dagegen angenommen.|}
=== Ergebnisse des Landesparteitags ===
Der Landesparteitag ist laut der Ansicht vieler gut gelaufen. Das Pensum war enorm wurde aber dennoch in sogar etwas weniger Zeit als geplant erledigt.<br>Der Landesvorstand dankt u.a. dem Protokollanten, dem Versammlungsleiter (beides Gäste) und dem organisierenden Kreisverband.<br>Der Parteitag wurde auch auf einem Arbeitstreffen der Potsdamer Piraten kritisiert.<br>
Es ist natürlich jeder dazu aufgerufen, weiterhin mitzuarbeiten. So können (wenn nötig) auch Fehler korrigiert werden.
=== Landesgeschäftsstelle ===
Es wird darüber nachgedacht in Zukunft eine andere LGS zu suchen und zu nutzen.<br>Die derzeitige LGS ist sehr günstig und auch zentral gelegen, aber nicht publikumswirksam und präsent.<br>Eine publikumswirksamere LGS müsste dann aber auch stärker besetzt sein.<br>
Es wäre auch möglich, (bezahlte) Praktikanten einzusetzen.
"Als Anregung nochmal eine kleine Zusammenfassung aus dem letzten Jahr:
Der Frühlingsanfang wurde genutzt, um die Infostandsaison einzuleiten.<br>Unter dem Motto "Frühling der Freiheit" wurden im ganzen Land parallel Infostände gefahren um über aktuelle Datenschutzthemen und die Piraten zu informieren (simultan dazu die AK-Vorrat Aktion "Frühjahrsputz -Datenschutz").
Wir in Würzburg hatten als Special zb 200 orange Tulpen gekauft und diese am Infostand verteilt. Mit großem Erfolg!
http://wiki.piratenpartei.de/FrühlingDerFreiheit
Das ganze Design etc . könnte ja einfach übernommen werden.
Also, lasst uns gemeinsam in die neue Infostandsaison starten!
Tilman 'gewuerzwiesel' Beitter"
Wir kümmern uns darum. --> MakusMarkus erklärt sich dafür verantwortlich.
=== Bürgerforum in Brandenburg an der Havel ===
Es waren mehr als gedacht anwesend, davon 2 OB-Kandidaten.<br>
Viele Anwesenden sind für einen partizipativen Bürgerhaushalt, nicht jedoch die der etablierten Parteien.
Viele Gäste sind auch noch länger geblieben, um das Gespräch mit den Piraten zu suchen.
== Sonstiges / Verschiedenes ==
===SSL-Zertifikat===
Wildcard-Domain Zertifikat (deckt alle subSub-domains Domains von piratenbrandenburg.de inkl. piratenbrandenburg.de selbst ab).Es wird eins benötigt. Dies würde rund 149€ kosten.<br>piratenbrandenburg.de soll abgesichert werden.<br>zBz.B.: http://www.godaddy.com/ssl/ssl-certificates.aspx?ci=8979 Standard SSL (Single Domains with Unlimited Sub Domains (Wildcard) - €145.20/yr)
Der Landesvorstand möchte unbedingt (nach ausführlicher Sachdiskussion) das Geld dafür ausgeben.
===PPI===
Die Jahrestagung der PPI findet vom 11.-13.03.2011 in Friedrichshafen statt. <br>
Bastian nimmt daran teil und bittet um entsprechende Hinweise und Aufträge.
Die PPI ist der Zusammenschluss der Piratenparteien in der Welt und versteht sich als Bewegung. Die Aktivitäten seit Einführung der "Whistleblower-Plattform" und der Unterstützug Unterstützung der MENA-Staaten haben sich stark erhöht.
http://conference.pp-international.net/PPI/conference2010.nsf/home.xsp
http://lavo-bb.piratenpad.de/47
Der Landesvorstand ist sich einig, dass der Text nur noch kleiner Überarbeitungen bedarf.
=== Anstehende Termine ===
==== 4. Treffen der AG LiquidFeedback ====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Liquid_Feedback/Treffen/2011-02-28
==== Landtagswahlen ====
Die nächste (physisch und zeitlich) ist in Sachsen-Anhalt.
Die Piraten Brandenburg unterstützen den Landesverband am 5. März beim PlakateaufhängenPlakate Aufhängen. Es sollen noch Pappen nach Sachsen-Anhalt geschickt werden. 100 werden noch benötigt.
==== Sozicamp ====
Kola fährt eventuell hin.
== Nächste Sitzung ==
Sebastian bittet nach Schließung des offiziellen Teils noch darum, dass anwesende Piraten als Wahlhelfer bei der LMVB tätig werden. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Orga/lmv20111#Wahlhelfer
<!-- Kategorien Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand]][[Kategorie:Landesvorstand /Protokolle]][[Kategorie:Landesvorstandssitzung|2011]]
