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Änderungen
→Audioaufzeichnung
: Mumble BB
: Beginn: 20:30 h
: Protokollpad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-17-10-2018-6xfczfi
=='''Teilnehmer'''==
*Fehlt
*Entschuldigt: :[[Benutzer:FrankB|Frank Behr]] :[[Benutzer:jeannette|jeannette]] Kommunalpolitische Sitzung
* Gäste
=='''Tagesordnung '''==
=='''Audioaufzeichnung'''==
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Eröffnung der Sitzung um 20: Uhr41Uhr
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: ThomasB* Wahl des Protokollführers: gemeinsam
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
: Termin ist turnusmäßig und bereits langfristig bekannt gewesen
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
: 3 von 5 anwesend
* Abstimmung über die Tagesordnung:
: die Tagesordnung ist angenommen
* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-09-19
: das Protokoll ist angenommen
* Audioaufzeichnung:
Thomas nimmt auf
=='''TOP 3: Anträge an den Landesvorstand''' ==
: Abstimmung
: Ja: Thomas, Stefan, Guido
: Nein
: Enthaltung
: Nicht abgestimmt:
: Ergebnis: Angenommen ==='''TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand'''===: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00207: Thema: Logo: Name: uk: Status: neu : Frage: : Bei der 10. Geburtstagsfeier des Landesverbandes wurde ein Logo präsentiert, welches eine Komposition aus dem Signet der Piratenpartei Deutschland und dem Gemeinschaftslogo des Landes Brandenburg darstellt. : 1. Wurde die Verwendung des Gemeinschaftslogos durch die Staatskanzlei autorisiert?: 2. Warum wird nicht das Logo des Landesverbandes verwendet? Hinweis:: Das Gemeinschaftslogo besteht aus dem stilisierten Adler und dem Schriftzug „Land Brandenburg”, welche auf einem roten, rechteckigen Feld stehen. : https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.378503.de : Es war eine Gemeinschaftsarbeit innerhalb kurzer Zeit von mehreren Leuten. Es gibt keinen Beschluss, dass es ein offizielles Logo des Landesverband ist. :Thema: SO003 :Name: Knarf:Status: neu:FrageBitte den Antrag oben auf der nächsten Vorstandsitzung besprechen. Der Antrag ist ein offensichtlicher Satzungsverstoß. Wir können Fristen, die durch die Satzung gesetzt werden, nur durch einen SÄA ändern, nicht aber durch einen sonstigen Antrag. Im Interesse der Vermeidung von länglichen Diskussionen und Zeitverschwendung auf die LPT sollte der Antrag zurückgezogen werden und nicht behandelt werden. Im Falle der Behandlung und Annahme durch die LPT werde ich auf jeden Fall dagegen klagen. Es ist leider nicht der erste Fall (z.B. auch schon durch den Bund) das durch sonstige Anträge versucht wird Dinge an der Satzung vorbei zu erwirken. Auch wenn ich der Idee durchaus was abgewinnen kann, ohne Satzungsänderung geht hier nichts.
: Längere Diskussion mit dem Tenor, dass der Antrag nicht zulässig ist und nicht auf dem LPT behandelt werden sollte. ThomasB als Antragsteller wird darüber nachdenken den Antrag ggf. zurück zu ziehen.
=='''TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
: Der Vorstand möge beschließen das Angebot der Crew Fürstenwalde für den Veranstaltungsort des Landesparteitags am 3.11.2018 anzunehmen.
: Der Festsaal des Alten Rathauses, Rathausstraße 7 in 15517 Fürstenwalde, steht für €410 zur Verfügung am Veranstaltungstag von 10:00 bis 17:00 zzgl. Auf- und Abbauzeit. Parlamentarische Bestuhlung und WLAN sind vorhanden. Das Gebäude ist barrierefrei und fußläufig vom Bahnhof zu erreichen. Die Crew Fürstenwalde organisiert Technik (incl. Livestream) und Catering. *Hinweis: Ggf. würde Lily wieder für die VL zur Verfügung stehen. Ronny fragt nach, welche Materialien aus der LGS benötigt werden. --------------------------------------------------------------------------------------------------: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-030: Thema: Unterstützung des Wahlkampfes in Hessen: Name: Umlaufbeschluss, Laufzeit 24 Stunden: Datum: 15.10.2018: Status: angenommen : Der Landesvorstand möge beschließen, das Gläserne Mobil für die maximale Dauer vom 19.10. bis 29.10.2018 für den Hessischen Wahlkampf (Kristos) zur Verfügung zu stellen. Die Kosten für einen Zugwagen werden bis maximal 500 € (Ziel ist 450 €)übernommen. Beim Landesverband Hessen wird ein Antrag auf Kostenbeteiligung in Höhe von 50 % der Gesamtkosten gestellt.: Begründung: Wir müssen alle zusammenstehen. Das GM hat sich im Wahlkampf bewährt. Nach einem Telefonat mit Kristos würde er sich sehr über die Unterstützung freuen. Riccardo hat sich bereit erklärt, für den Zeitraum als Fahrer und Wahlkampfhelfer zur Verfügung zu stehen. : Bastian weist darauf hin, dass das Bundesschiedsgericht zu UBs ziemliche Beschränkungen auferlegt hat und größere Geldbeträge so nicht beschlossen werden sollten.: ThomasG fragt nach der Rechtsform des Bündnisses gegen Polizeigesetz, die ist eine GbR zur Organisation der Demo am 10.11.2018.: Bastian weist darauf hin, dass der SV Potsdam eigentlich Mitverfügungsgewalt über das GLM hat und Verantwortung und Haftung ablehnt.
=='''TOP 5: Beschlussvorlagen'''==
:Falls erforderlich
*Beschlussantrag: Der Landesvorstand stimmt der Behandlung der nachfolgenden Beschlussanträge zu.
: Abstimmung
: Nicht abgestimmt:
: Ergebnis: angenommen
: Keine
=='''TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg'''==
* Sachstand: Riccardo erstellt gerade die Endabrechnung
: Vielen Dank an Riccardo und sein Team. Eine gelungene Veranstaltung, die viel Spaß gemacht hat.
: Thomas und Guido danken dem Orga-Team um Riccardo noch mal für die gelungene Veranstaltung.
: Am 24.09.2018 fand das 1. LVTreffen für die Europawahl statt. Das Protokoll befindet sich im Anhang.
: Auch hier prüft der Landesverband gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.
: Verteilung der Parteiengelder an die Untergliederungen des LV müssen noch vor Beschluss über Wahlkampfmittel für Kommunal/Land/Europa entschieden werden.
: EU19 Team: Dienstag, 23.10.2018 22:00 Uhr im NRW-Mumble
*'''AG Taskforce Wahlkampf'''
:: Stellvertretende Vorsitzende: Jeannette Paech
:: Schatzmeister: Raoul Schramm
:: Beisitzer: Mathias Täge und Raimandt Raimondt Heydt
: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.
* Wikiwartung!
:Das Wiki wird wurde umfangreich gewartet. Beginn der Wartung ist am 22.Oktober, 12 Uhr. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Mitglieder, die hier so viele Stunden für die Partei opfern. Ohne euch würde nichts gehen. Ihr seid Klasse!
* Sachstand Pads des LandesverbandesBündnis gegen PolG: Presse:: http://www.maz-online.de/Brandenburg/Buendnis-plant-Grossdemonstration-gegen-Brandenburger-Polizeigesetz: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/linkes-buendnis-demo-verschaerfung-polizeigesetz-brandenburg.html: https://www.t-online.de/nachrichten/id_84630100/linkes-buendnis-will-gegen-[..]: https://www.welt.de/regionales/berlin/article182249738/Linkes-Buendnis-will[..]: https://www.bz-berlin.de/liveticker/linkes-buendnis-will-gegen-neues-polize[..]: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103715.buendnis-gegen-polizeigese[..]: https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1686799/
* WeihnachtsfeierMitglieder und Finanzen - Info des Schatzmeisters: Mitgliederzahlen aktuell:[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes]'''Stand 16.10.2018'''* 450 Mitglieder (ohne schwebend)* davon stimmberechtigt: 99 (PRM)* 3 Mitglieder (nur schwebend)
* Rebe 2017
: kleine Rückfragen WP + RV Süd in der Tiefenprüfung
* Buchungsstand 2018
: Jan - Juni liegt in der Buchhaltung/ist gebucht
* Sachstand Pads des Landesverbandes
: Noch im Testbetrieb, Regelbetrieb ist in Sicht. "Handbuch" wird erarbeitet. Sollen allen im Landesverband zur Verfügung stehen. Inhalte der Pads werden nach 60 Tagen gelöscht. Deshalb sollen die Inhalte entsprechend gespeichert werden.
: Bastian regt an, Speicherplatz zur Sicherung der Pads bereitzustellen.
* Weihnachtsfeier?
: Der SV Potsdam wird eine Weihnachtsfeier machen. Bastian bittet darum, dass bei der Planung keine Kollision entsteht.
* Kandidatenschulung und Schulung für unsere ÖA
: Inhouseschulung als Realtreffen ist wünschenswert.
: geka schlägt Katha vor.
: Thomas fragt nach Interessenten, um Referenten zu suchen
: Geka schlägt Gespräche mit unseren bisherigen Mandatsträgern vor, damit die neuen Kandidaten eine Vorstellung davon haben, was auf sie zu kommt.
: TRS schlägt vor, dass man auch ohne Beauftragung einfach loslegen kann und Referenten oder weitere Infos zu sammeln. Mail an Vorstand reicht.
* Sachstand Bündnis NoPAG
: https://www.facebook.com/events/2318109141551145/?active_tab=discussion
: Am 24. Oktober findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte (am Alexanderplatz) eine Infoveranstaltung zu diesem Thema statt.
* Blogakzeptanz: im Oktober bisher 93 Zugriffe.: Riccardo regt an, dass das Presseteam aktiver über die Mailingliste kommuniziert. Momentan würde nur in einer Twittergruppe kommuniziert, die nicht offen sei.: Bastian: SEO des Landesblogs muss verbessert werden* Termine:: 03.-04.11.2018 PPI-Generalversammlung in München: 17.-18.11.2018 BPT 2018.2: 01.-02.12.2018 PPEU Council Meeting in Reykjavik: 01.-02.12.2018 Parteitag LV Berlin
=='''TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
=='''TOP 10 Nichtöffentlicher Teil'''==
: Die öffentliche Sitzung wird von 22.10 bis 22.15 Uhr unterbrochen. und mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.: Unterbrechung dauert bis 23:41: Ergebnis unterliegt der Beschränkung der Veröffentlichung, da Persönlichkeitsrechte betroffen sind
=='''TOP 11 Schließen der Sitzung'''==
Die Sitzung schließt um 23:42 Uhr
