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Vorstand/Protokolle/2020-10-15

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Ort

Mumble BB
Beginn: 19:00 h
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-10-15-sw3oxzv6
Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Bastian @bastianbb
Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Ulf Makarski @u_makarski


  • Entschuldigt:
Thomas Gaul @Thomas1G
  • Gäste:
riccardo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anhörung des RV West
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstiges
TOP 6: nichtöffentlicher Teil
TOP 7: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Tinka eröffnet die Sitzung um 19:03

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Außerordentliche Sitzung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 7 anwesend; also beschlussfähig.
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
es regt sich kein Widerspruch

TOP 3: Anhörung des RV West

Kein Vertreter des RV West ist bzw. war anwesend (19:57).

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Der Landesvorstand möge beschließen: der Beschluss B2020-047 "Amtsenthebung des Regionalvorstandes RV West" wird bestätigt.
  • Begründung:

Abstimmung

Abstimmung: Amtsenthebung des Regionalvorstandes RV West

Vorstand/Beschluss/B2020-050

Dafür: Susanne,Ulf Makarski, Bastian, Dirk, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Marko, Thomas
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: Der LV Brandenburg wird rechtlich vertreten
  • Folgender Antrag ging außer Frist ein und soll behandelt werden. Es regt sich kein Widerspruch gegen die Behandlung des Antrages.

Antrag A2020-011

14.10.2020
KV DOS
Riccardo
Thema= Corona-Tests für BPT 2020.1
Der Landesvorstand möge beschließen: Für den Bundesparteitag beschafft der Landesverband Brandenburg für jedes angemeldete Mitglied des BPT Corona-Schnelltests der Marke Panbio™ COVID-19 Ag Antigen-Schnelltest zum Preis von 7,50 Euro pro Test. Die Bestellung erfolgt zum 03. November 2020.
Der Betrag wird dem BuVo einvernehmlich in Rechnung gestellt.
  • Begründung
Für das Begleichen von finanziellen Ausgaben eines BPT ist eigentlich die Bundespartei verantwortlich. Da jedoch die Kosten des BPT auf Grund der Corona-Pandemie um ein vielfaches gestiegen sind, ist eine gemeinschaftliche Unterstützung vertretbar. Weiterhin ist ein Testen aller Mitglieder bei einem BPT in Brandenburg ein positives Signal über die Grenzen Brandenburgs hinaus.

Abstimmung

Abstimmung: Corona-Tests für BPT 2020.1

Vorstand/Antrag/A2020-011

Dafür: Katrin, Dirk, UlfMakarski, Bastian
Dagegen:
Enthaltung: Susanne
nicht abgestimmt: Marko, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5: Sonstiges

Für das Klageverfahren LSG Bbg 20/3 wird Katrin Körber den LaVo vertreten (einvernehmlich beschlossen)

TOP 6: nichtöffentlicher Teil

Wurde abgeschlossen

TOP 7: Schließen der Sitzung

Die Sitzung schließt um 20:33