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AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2012-11-20

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15. Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Teilnehmer:

Gäste:

Tagesordnung

  • TOP 1. Formalia
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 1.3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • TOP 2 Antragsberatung zum BPT
  • TOP 3 Laufende Themen
  • TOP 4 Sonstiges
  • TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

Protokoll

TOP 1. Formalia

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

  • Frank eröffnet um 21:13 h die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

  • Versammlungsleiter macht Frank
  • Protokoll wird gemeinsam geführt (faktisch von Thomas)

TOP 1.3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 2 Antragsberatung zum BPT

Bastian: "nicht mit Verfassung vereinbar: kommunistische Eigentumsordnung"; Widerrede Thomas: "nur Erweiterung des bisherigen"
Bastian: "wenig konkret und kompetent"; Frank: "Widerspruch mit einigen Umwelt- und Sozialanträgen"

Wirtschaftspolitik (Chris)

Bastian: "neoliberal, nicht mit Verfassung vereinbar"
Bastian: "nicht neues oder von derzeitiger Praxis abweichendes"
Bastian "ordoliberal, Smith, Hayek; kaum mehrheitsfähig wg. Eigentumsproblematik"
Bastian: "Unser" Antrag
Bastian: Mangels genauer Kenntnis beurteilungsfähig
Bastian: nix neues, Grundgesetz; Differenzierung zwischen natürlichen Personen und nicht den juristischen problematisch
Thomas, Frank: funktioniert so nicht, viel zu kurz und unpräzise
Konsens: unausgereift
???
Kritik: wirkt zunächst zu allgemein, zu wenig in konkrete Forderungen umsetzbar; insgasamt nicht ausgereift

TOP 3 Laufende Themen

  • BER Entwicklungen
  • ÖPNV in Brandenburg

TOP 4 Sonstiges

TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

  Nächste Sitzung findet am 4.12. um 21:00 h statt (alle 14 Tage). Ende: 22:40:xx h