AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2012-12-04
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16. Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- Termin: Dienstag, 4.12..2012, 21:00 Uhr
- Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Teilnehmer:
- Thomas Langen (vermutlich erst später)
Gäste:
- [[Benutzer:]]
- [[Benutzer:]]
Tagesordnung
- TOP 1. Formalia
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 2 Breitband in Brandenburg
- TOP 3 Flughafen BER
- TOP 4 BPT Resultate
- TOP 5 Sonstiges
- TOP 6 Schluß und nächste Sitzung
Protokoll
TOP 1. Formalia
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- Frank eröffnet um 21:05 die Sitzung
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleiter macht Frank
- Protokoll wird gemeinsam geführt
TOP 2 Breitband in Brandenburg
TOP 3 Flughafen BER
TOP 4 BPT Resultate
TOP 5 Sonstiges
TOP 6 Schluß und nächste Sitzung
- Frank eröffnet um 21:13 h die Sitzung
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleiter macht Frank
- Protokoll wird gemeinsam geführt (faktisch von Thomas)
TOP 1.3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Protokoll der Sitzung vom 20.11.: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Bauen,_Verkehr_und_infrastruktur/Treffen/2012-11-20
TOP 2 Eingliederung des AK_Breitband
"Schnelles Internet soll die Dörfer retten"
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ziel/604050/DE?article_id=2712076
Bericht zur Entwicklung des Breitbandausbaus im Land Brandenburg,
Brandenburg – Glasfaser 2020
http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_4700/4700.pdf
https://breitbandatlas-brandenburg.de/statistische-daten.html
Wir sind gegen Monopole im internet.In welcher hand sollen Infrastrukturmassnahmen bleiben. Jeder muss freien zugang zum Internet haben vieleicht sogar kostenlos.
Hinweis auf Konfernz Vollversammlung der Internationalen Fernmeldeunion (ITU)
Versuch der Steuerung des Internetverkehrs
TOP 3 Laufende Themen
Bochumer Beschlüsse:
http://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/11/Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf
- BER Entwicklungen
Volksabstimmung wird Chancen eigeräumt. Anträge für Wahlprogramm sollten erarbeitet werden. Magnus schlägt Ausstieg aus Staatsvertrag zum BER vor. Die Kürzungen zugunsten von BER sollen bis zum nächsten treffen recherchiert werden.
- ÖPNV in Brandenburg
PA188 Antragsbeschluss vom BPT12.2 ist ein sehr unfangreicher und richtungsweisender Beschluss zu umweltpolitischen Zielen füre die Piratenpartei
TOP 4 Sonstiges
Hinweis auf Kongress Energie Demokratie in Potsdam
Dezentrale Energieversorgung
TOP 5 Schluß und nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet am 18.12. um 21:00 h statt (alle 14 Tage).
Ende: xx:xx h