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AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2012-12-18

Aus PiratenWiki
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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

  • Termin: Mittwoch, 18. 12. 2012, 21:00 Uhr

Teilnehmer:

Gäste:

  • Ignatius
  • Dante321
  • [[Benutzer:]]

Tagesordnung

  • TOP 1. Formalia
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 2 Breitband im Land
  • TOP 3 ÖPNV
  • TOP 4 sonstiges
  • TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

Protokoll

TOP 1. Formalia

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

  • Frank eröffnet um 21:05 die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

  • Versammlungsleiter macht Frank
  • Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2 Breitband im Land

  • Übernahme AK Breitband: positionierung der Piraten zum Ausbau in BRB
  • Übernahme mehrheitlich beschlossen
  • Aufgabe: Breitband ist eine Infrastrukturmaßnahme, deren Bedeutung von der Verwaltung noch nicht ernsthaft erkannt wurde
  • Papier vorbereiten, um ggü. der Landesregierung unseren Standpunkt darzustellen
  • Internet genauso wichtig, wie Stromnetze, Telefon, Gas etc.

http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_2700/2715.pdf - insbesondere Seite 12

https://dl.dropbox.com/u/96019606/glasfaser2020.pdf

  • Staatsaufgabe internet netzte in Staatliche Hand;Netzentgeld, diskriminierungsfrei,

digitale Governments erwähnen, offenlegung wie weit erschlossen und ausgebaut stand; LTE problem polnischer Militärfunk;

http://www.dsl-fuer-brandenburg.de

LTE Ausbau: http://www.t-mobile.de/funkversorgung/inland/0,12418,15400-_,00.html http://www.zukunft-breitband.de/

TOP 3 ÖPNV

  • Pilzkonzept, viele Strecken laufen über Berlin, statt direkt zum Ziel
  • Rufbusse werden gerade in Oberkrämer getestet und vorerst durch Gemeinde gefördert
Beschlossene Liquid-Feedback-Anträge zum Thema ÖPNV (decken viel des Besprochenen ab):

https://lqpp.de/bb/area/show/11.html?tab=closed

TOP 4 Sonstiges

Zum Thema BER: https://dl.dropbox.com/u/13031383/Vermerk%20220595.pdf

TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt

Ende: 22:19 h