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AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2013-01-15

Aus PiratenWiki
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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Teilnehmer:

Gäste:

  • Emil__OHV
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Tagesordnung

  • TOP 1. Formalia
  • TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 2 Koordinatoren
  • TOP 3 BER
  • TOP 4 sonstiges
  • TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

 

Protokoll

TOP 1. Formalia

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

  • Frank eröffnet um 21:28 die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

  • Versammlungsleiter machen Frank und Thomas
  • Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2 Koordinatoren

  • Vertagt auf nächste Sitzung

TOP 3 BER

  • Magnus: Eklat vor (Bundes-)Finanzausschuß heute
  • Magnus plädiert dafür, komplette Neuplanung des Flughafens anzustreben, u.a. aus Kostengründen; er schätzt ca. 10 Mrd. € als Kostenrahmen für BER-Fertigstellung
  • Frank schlägt vor, dies als Thema des Monats vorzuschlagen. Dies wäre im März möglich. Frank hat Clara angeschrieben; Magnus würde eine Intro machen.
  • Ein Taskforce "Mißratene Bauobjekte" wäre sinnvoll. Dies betrifft vor allem die Verschleierung von finanziellen Auswirkungen und personellen Verantwortlichkeiten. Evtl in Zusammenarbeit mit AG Justiz, Finanzexperten.

TOP 4 Sonstiges

Das Thema der Breitbandnetze wird vertagt, um es mit Breitband-Experten zu besprechen. Magnus regt an, die Eigentumsstruktur der Netzte (privat/öffentlich) zu diskutieren. Frank regt an, auf der nächsten Sitzung Koordinatoren neu zu wählen.

TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

  Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt (29.1.2013) Ende: 22:12 h