AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2013-12-04
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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- Termin: Mittwoch, 04. 12. 2013, 21:00 Uhr
- Ort: (Vorlage:Mumble 2)
- "PAD:"
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1. Formalien
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
Eröffnung um 21:00h
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
Frank leitet die Sitzung. Protokoll machen alle.
- TOP 2 Auswertung der Parteitage
LPT 2013.2 erfreulich bezgl. Anträge. BPT keine Anträge erfolgreich, werden auf Länder durchgereicht.
- TOP 3 Berichte aus den Ausschüssen
Potsdam: Sitzung Sonderausschuss BER. Eröffnung intern 2017 kommuniziert. Offenbar weitere Verzögerungen wegen Mängel an neuem Tower/Brandschutz. Grüne bezweifeln Notwendigkeit des neuen Towers, lassen das durch Parlamente laufen. Keine Antwort auf ausstehende Anfrage zu Lärmschutz/Südbahn.
René, Frank: Lärmschutzstelle Anschlußstelle Hubertus A117; keine weitere Problematisierung
- TOP 4 sonstiges
Blogs: keine weitere Entwicklung
Wiki: neue Unterseiten zu Anträgen LPT 2013.2, Linksammlung externer Dokumente
Die Problematik der Bahnverbindung Berlin-Dresden muß überprüft werden (Linie 3, 5). Es soll eine durchgehende Verbindung nach Dresden geschaffen werden, dabei steht die Linie 3 nach Elsterwerda sowie die Bahnhöfe Elsterwerde und Falkenberg zur Debatte.
Termine:
8. öffentliche Sitzung des Sonderausschusses BER
(Frank möchte teilnehmen)
Zeitpunkt
16.12.2013
Ort
Gemeindeverwaltung Schulzendorf, Richard-Israel-Straße 1, 15732 Schulzendorf Raum: 1.01 (Sitzungssaal)
Terminart
Ausschusssitzung
Tagesordnung
1. Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Schulzendorf, Herrn Markus Mücke und Vertretern der Anwohner von 15.30 Uhr bis 16.15 Uhr
(Anmeldung ist erforderlich s. unten)
2. Protokollkontrolle
3. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 13. Dezember 2013
4. Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt
5. Informationen zur finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
6. Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik
7. Bericht der Landesregierung zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot
8. Verkehrsanbindungen des Flughafens BER - Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, Schienenpersonennahverkehrs und der
Bundesautobahn(en)
Bericht der Landesregierung
9. Luftverkehrsprognose
10. Verschiedenes
- TOP 4 Schluss und nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet am 8. Januar 2014 um 21 Uhr statt.
Ende: 21:57 h
