AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2014-04-09
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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- Termin: Mittwoch, 09. 04. 2014, 21:00 Uhr
- Ort: (Vorlage:Mumble 2)
- "PAD:"
Teilnehmer:
- Nadine Heckendorn kann allerdings nur bis 21:30 Uhr
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1. Formalien
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 2 Battelcard für den BER
kurze Punkte was wollen wir.
wie stehen die anderen Parteien dazu
https://brb-ag-bauenverkinfrast.piratenpad.de/Battelcard
BI Woltersdorf will im Mai Gutachten zu BER vorstellen; möchten dies gerne mit uns und den Berliner Piraten. Vermutlich laufender Zuschuß 400 Mio€/Jahr. Veröffentlichungstermin vermutlich 8. Mai; Vorbesprechung ggf. 28. oder 30. April 2014 abends
Grüne haben wohl Alternativgutachten (Thießen/Cottbus), noch schlimmer
- TOP 3 Battlecards zu den Anträgen von Thomas
Den Wunsch nach einer Battlecard Verkehr etc. hat Thomas zur Kenntnis genommen. Eine Terminierung hat er vermieden.
- TOP4 sonstiges
Kontakt zur BI http://www.bi-woltersdorf.de/index.php/kontakt
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Termine
13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Sonderausschusses BER
Zeitpunkt
14.04.2014, 15:30 Uhr
Ort
Landtag Brandenburg Raum: 1.050 a/b
Terminart
Anhörung / Fachgespräch, Ausschusssitzung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Fachgespräch zur aktuellen Problemlage beim Bau der Brandschutzanlage am Flughafen BER
2. Protokollkontrolle
3. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 11. April 2014
4. Bericht der Landesregierung zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot
5. Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik
6. Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt
7. Informationen zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
8. Beratung über den Brief des ehemaligen Leiters des Immobilienbereiches des Flughafens, Herrn Siegle, an Herrn Mehdorn vom 27. März 2014
9. Zweite Beratung des Entwurfs eines Tätigkeitsberichtes des Sonderausschusses BER
10. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
11. Berichterstattung der Geschäftsführerin für Finanzen der FBB GmbH, Heike Fölster, zu den Medienberichten im Hinblick auf Forderungen der am Bau des Flughafens BER beteiligten Unternehmen gegenüber der Flughafengesellschaft für nachträglich erbrachte oder geänderte Leistungen in Höhe von 400 Millionen Euro
12. Information zur mittelfristigen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschusssekretärin, Frau Jutta Meißner, unter der E-Mail: jutta.meissner@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1162 anzumelden. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
- TOP 5 Schluss und nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet am 07.05. statt
Ende: 23:00 h