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AG Bildung/Treffen/2012-09-18

Aus PiratenWiki
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1. Onlinetreffen Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de am 18.08.2012 20:00h

PAD

Tagesordnung

TOP 0 Formalia TOP 1 Verabschiedung Geschäftsordnung TOP 2 Wahl der Koordinatoren TOP 3 Arbeitsplanung TOP 4 Sonstiges TOP 5 Schluss der Sitzung/nächste Sitzung

Teilnehmer

Gäste

TOP 0 Formalia

  • Die Sitzung wurde um 20.15 Uhr von [Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]] eröffnet.
  • Versammlungsleitung: Raimond Heydt
  • Protokoll: Alle die eine Tastatur haben
  • Tagesordnung okay!!

TOP 1 Verabschiedung Geschäftsordnung

Entwurf in Anlehnung an die GO der AG TDBD:

1. Selbstverständnis

  • Zweck der AG:

Die AG Bildung hat sich zum Ziel gesetzt, abstimmbare Konzepte und Positionen zu erarbeiten, welche mit den Grundprinzipien der Piraten im Einklang stehen. Die Arbeitsfelder der AG sind die gesamten ineinander greifenden Themengebiete im Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Dadurch soll die Teilnahme der Piratenpartei an Diskussion im Land Brandenburg und Deutschland realisiert werden. Zusätzlich möchten die Mitglieder der AG erarbeitetes Wissen und Arbeitskraft zu den Themengebieten bereit stellen. Dies trifft auch auf Anfragen und Fragestellungen von Parteiorganen, der Bereitstellung von Infomaterialen und der Erarbeitung von Stellungnahmen zum tagespolitischem Geschehen zu.

2. Ziele

  • Zieldefinition:

Ziele der AG sind umfangreiche Diskussionen zu den zu behandelnden Themen, Anstoß von Debatten und Erarbeitung von Positionen und Programmpunkten für den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland.

3. Koordinatoren

Die Aufgaben der Koordinatoren sind in der Landessatzung geregelt. Die Anzahl der Koordinatoren wird vor der Wahl durch die anwesenden Mitglieder festgelegt und aus deren Mitte heraus gewählt. Die Wahl findet einmal im Jahr statt. § 23 der Landessatzung findet Anwendung. Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten). §24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung. Dieses Verfahren gilt solange, bis ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung steht.

4. Beschlussfassung

Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. Für eine Sitzung soll mit einer Frist von sieben Tagen geladen werden. Jedes Mitglied der AG Bildung hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben. Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen.

4.1. Allgemeine Beschlüsse

Alle aktiven Mitglieder in der AG Bildung haben ein einfaches Stimmrecht. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt.

5. Anwesenheit von Mitgliedern der AG Bildung

Mitglieder der AG Bildung, die drei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der AG Bildung teilgenommen, werden als inaktives Mitglied geführt.

6. Kommunikation innerhalb der AG Bildung/Sitzungen

6.1. Sitzungen

Die AG Bildung hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Onlinekonferenz oder Realsitzung statt. In dieser Sitzung werden Anträge abgearbeitet, Beschlüsse gefasst und offene Punkte besprochen. Über die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.

6.2. Mailingliste

Zwischen den Sitzungen sind alle wichtigen Informationen auf die Mailingliste (brb-ag-bildung@lists.piratenpartei.de) zu senden. Da auch ein Überblick über die Tätigkeiten wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht. Die Registrierung erfolgt über https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-bildung Kritische sowie unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen gehen nicht über die Mailingliste!!

7. Inkrafttreten und sonstige Regelungen

Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft. Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der AG Bildung und müssen im Protokoll festgehalten werden. Das Protokoll ist zeitnah zu veröffentlichen. 

4 Stimmen dafür, keiner Dagegen, keine Enthaltung

TOP 2 Wahl der Koordinatoren=

Jürgen kandidiert als Wahlleiter. Er wird einstimmig zum Wahlleiter bestimmt.
Jürgen fragt, ob eine geheime Wahl gewünscht wird. Keiner will geheim wählen.
Bei 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zum Koordinator gewählt.
Bei 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zur Koordinatorin gewählt.
Nadine nimmt die Wahl an.

TOP 3 Arbeitsplanung

willi67 lädt ein am 23.9.2012, 21 Uhr, mumblenrw, großer Konferenzsaal, zum Thema Schulpflicht diskutieren. wiki.piratenpartei.de/tellerrand

  • "Grundsatzantrag" Schulpolitik wie geht es weiter?

"Das Projekt "Schule in eigener Verantwortung" soll fortgeführt werden. Nach Abschluss der Evaluationsphase hat die teilnehmende Schule die Möglichkeit, dass sie in eine eigene Körperschaft überführt wird, wenn die Schulkonferenz dieses so beschließt." Das Meinungsbild fällt positiv aus. offene PAD`s:

Raimond wird beauftragt die bisher gesammelten Ansätze, Argumente etc. zum Thema Lehrerfortbildung in einem Pad zusammenzutragen, um das Thema auf der nächsten Sitzung zu diskutieren.

TOP 4 Sonstiges

Anfrage Steuervergünstigungen für Musikunterricht von Roberto Seeliger:

  • Die Bundesregierung plant eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes ab 2013. Insbesondere geht dies zu Lasten der Breiten- und Begabtenausbildung unserer Kinder und Jugendlichen im Bereich der kulturellen Bildung, hier besonders Musik und Tanz.
  • So ist beabsichtigt, zukünftig für die diesen Unterricht durchführenden Künstler (Freiberufler und/oder Honorarangestellte) die Umsatzsteuer einzuführen, weil diese Bereiche der Bildung auch für die Freizeitgestaltung genutzt werden können.
  • Sollte die geplante Umsatzsteuer-Auflage ab 2013 erfolgen, wäre das eine große Gefahr für die mehr als 100.000 Schülerinnen und Schüler im Land Brandenburg, welche in den Bereichen Musik- und Tanzunterricht kulturelle Bildung erlangen. Die Anbieter dieser Bildungsangebote müssten die Umsatzsteuer auf die Unterrichts- oder Kursgebühren aufschlagen und so wäre eine Preissteigerung von 19% für die Bürger fällig.

Zuarbeit Themenflyer für AG PrÖa

  • Inklusion - ein Menschenrecht auch in der Bildung
  • Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für das Recht eines jeden Bürgers ein, an der Gesellschaft teilzuhaben und diese aktiv und frei von Diskriminierung mitzugestalten. Daher begrüßt die Piratenpartei Brandenburg die Umsetzung der "inklusiven Schule", in der jedes Kind mit verschiedenen pädagogischen Bedürfnissen teilhaben kann. Die Kinder sollen als Teil der Vielfalt zum Unterricht beitragen können.
  • Zur konsequenten Umsetzung der Inklusion fordert die Piratenpartei Brandenburg, dass Schulen zu den Förderschwerpunkten "Lernen", "emotionale-soziale Entwicklung" und "Sprache" geschlossen und die Schüler in Regelschulen eingegliedert werden. Auch Schüler mit den Förderschwerpunkten "geistige Entwicklung", "Hören", "körperliche und motorische Entwicklung" und "Sehen" sollten vorzugsweise in der Regelschule eingeschult werden, wenn diese den Ansprüchen der Förderschwerpunkte gerecht wird. Eine entsprechende Ausstattung und notwendige bauliche Anpassungen wollen wir fördern.

Treffen mit Elternvertretern von geistig behinderten Kindern

TOP 5 Schluss der Sitzung/nächste Sitzung

Nächste Sitzung ist am 24.10.2012, 20.00 Uhr.

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